Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 32 13 333.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 10. September 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 32 13 333.2
54Bezeichnung/TitelTIAnwendung von Allgebrauchsglühlampen und von Verfahren, deren Lebensdauer zu verlängern, bei Leuchten aller Art, die üblicherweise mit Langlebensdauerglühlampen betrieben werden
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H05B 39/09 (1985.01)
22Anmeldetag DEDAT07.04.1982
43OffenlegungstagOT23.12.1982
71/73Anmelder/InhaberINHBogen, Wolfgang, 1000 Berlin, DE; Binninger, Dieter, Dipl.-Ing., 1000 Berlin, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003213333A1
Recherchierbarer Text: DE000003213333A1
Zustellanschrift Herrn Wolfgang Bogen, 14163 Berlin, DE
Zuständige Patentabteilung 34
57ZusammenfassungABAnwendung von Allgebrauchsglühlampen und von Verfahren, deren Lebensdauer zu verlängern, bei Leuchten aller Art, die üblicherweise mit Langlebensdauerglühlampen betrieben werden. Da die durchschnittliche Lebensdauer von Langlebensdauerglühlampen (Sig-Lampen) etwa 6000 Stunden beträgt, ist die Verwendung von Allgebrauchsglühlampen mit mehr als doppelter Nennleistung und eines Pulsbetriebes zur Verlängerung deren Lebensdauer auf weit über 100000 Stunden zweckmäßiger. Der für das Auge kaum wahrnehmbare Pulsbetrieb senkt durch stromlose Phasen zwischen den Pulsphasen den effektiven Glühlampenstrom. Hierdurch ergeben sich hinsichtlich der Lichtstärke, der Farbtemperatur und insbesondere der Leistungsersparnis weitaus bessere Daten gegenüber eines Betriebes mit Sig-Lampen. Ein derartiger Pulsbetrieb wird beispielsweise mit den 50 Hz-Halbwellen des Wechselstromnetzes bewirkt, deren stromlose Phasen durch einen etwa 90 ° betragenden Phasenanschnittwinkel noch optimiert werden können.
43ErstveröffentlichungstagEVT23.12.1982
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 05.02.2013; 31.05.2011
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 27.05.2011
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 07.04.1982   Details anzeigen
2 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 07.04.1982   Details anzeigen
3 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 29.04.1982   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 06.08.1982   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 23.12.1982 23.12.1982 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 29.03.1985   Details anzeigen
7 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.04.1985   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Zurückweisungsbeschluss im Prüfungs-/Schutzzertifikats-/Eintragungsverfahren 03.07.1985   Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Rechtskraft des Zurückweisungsbeschlusses 06.08.1985 31.10.1985 Details anzeigen