Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 59 522.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 27. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 59 522.4
54Bezeichnung/TitelTISicherheitssteuerungssystem für Aufzüge
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B66B 5/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT09.12.1999
43OffenlegungstagOT19.07.2001
71/73Anmelder/InhaberINHSchwarz, Rainer, 33442 Herzebrock-Clarholz, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019959522A1
Recherchierbarer Text: DE000019959522A1
Zustellanschrift Herrn Rainer Schwarz, 33442 Herzebrock-Clarholz, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft ein Sicherheitssteuerungssystem für Aufzüge mit einer Haupt-Steuereinheit zum Steuern eines Motors, mit dem ein Fahrkorb in einem Fahrstuhlschacht mit mindestens zwei Zustiegsöffnungen für den Fahrkorb verfahren wird, und eines zweiten Motors, mit dem die Tür des Fahrkorbes betrieben wird, wobei eine Mehrzahl Sensoren zum Anzeigen von Gefahr vorgesehen ist, wobei jeder Sensor einem Fahrstuhl-Zustieg entlang des Fahrstuhlschachtes zugeordnet ist, eine Neben-Steuereinrichtung vorgesehen ist, die mit jedem der Sensoren zur Übertragung von Signalen verbunden ist, die eine Gefahr im räumlichen Bereich des betreffenden Sensors wiedergeben, wobei die Neben-Steuereinrichtung um Aussenden von Steuersignalen für die Haupt-Steuereinrichtung aufgrund der von den Sensoren empfangenen Signale und die Haupt-Steuereinrichtung zum Umsetzen der von der Neben-Steuereinrichtung erhaltenen Steuersignale in Steuersignale für den Betrieb der Motoren ausgebildet ist.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000019649552A1 (DE 196 49 552 A1)
US000005979607A (US 59 79 607)
43ErstveröffentlichungstagEVT19.07.2001
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 10.02.2013; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 09.12.1999   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 30.12.1999   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 28.02.2000   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 19.07.2001 19.07.2001 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 08.09.2001 22.11.2001 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 17.09.2001   Details anzeigen