Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 197 24 753.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 30. April 2025)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Schutzrechtsart	SART	Patent
	Status	ST	Nicht anhängig/erloschen
21	Aktenzeichen DE	DAKZ	197 24 753.9
54	Bezeichnung/Titel	TI	Verfahren und Vorrichtung zur Abtrennung von Kleinmunition, Personenminen, Metall und Abfall aus Boden
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	F41H 11/16 (2000.01)
22	Anmeldetag DE	DAT	05.06.1997
43	Offenlegungstag	OT	10.12.1998
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	Schulz, Detlef, Dipl.-Ing., 10245 Berlin, DE
72	Erfinder	IN	Erfinder ist Anmelder
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000019724753A1 Recherchierbarer Text: DE000019724753A1
	Zustellanschrift		Herrn Dipl.-Ing. Detlef Schulz, 10245 Berlin, DE
	Zuständige Patentabteilung		15
57	Zusammenfassung	AB	Das Verfahren dient der weitgehend automatisierbaren, vollständigen Separation von Munition und Abfall aus Boden ohne Personengefährdung auf mit mehrjähriger Vegetation bewachsenen, vormals militärisch genutzten Flächen. Bei dem Verfahren wird der Boden schonend aufgebrochen und einer Siebklassierung zugeführt, wobei vor der Klassierung Gestrüpp abgetrennt und zerkleinert wird. Mit dem Grobanteil wird vor Ablage auf der gereinigten Bodenoberfläche eine Metalldetektion vorgenommen, während kleinere Metallteile magnetisch separiert werden.$A Die auf einem Raupenfahrzeug (10) selbstfahrende und video-ferngesteuerte Vorrichtung nimmt mit einer Bodenfräse (1) das Erdreich auf. Ein Gestrüppeinzug (8) ist hinter dem Aufnahmeförderer (2) so angeordnet, so daß nur große Pflanzenteile erfaßt und einem Holzshredder (9) zugeführt werden, während der Boden auf ein darunter schwingendes 2-stufiges Stangenrost (3 u. 5) fällt. Alle Körper ab ca. 40 mm Querschnitt gelangen über das erste Stangenrost (3) auf das Austragsband (4), werden über einen darin eingeführten Metalldetektor (12) geführt und neben der Maschine auf der Bodenoberfläche abgelegt. Der Überlauf des unteren Siebdecks (5) gelangt auf ein Gurtband (14), über dem ein Eisenabscheider (6) und in dessen Kopfrolle (7) ein schnellrotierender Magnet zur Abtrennung der NE-Metalle angeordnet sind. Durch geeignete Wahl des Abstandes der Stangen des zweiten Siebdecks (5) kann ein unkontaminierter Feinanteil des Bodens die Maschine ...
43	Erstveröffentlichungstag	EVT	10.12.1998
	Anzahl der Bescheide		0
	Anzahl der Erwiderungen		0
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	27.05.2011
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	09.02.2013 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 09.02.2013 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 27.05.2011 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Veröffentlichungsdatum	Alle Details anzeigen
1	Vorverfahren	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung	05.06.1997		Details anzeigen
2	Vorverfahren	Das Vorverfahren ist abgeschlossen	07.10.1997		Details anzeigen
3	Publikationen	Offenlegungsschrift	10.12.1998	10.12.1998	Details anzeigen
4	Klassifikationsänderung	Änderung der IPC-Hauptklasse	09.10.1999		Details anzeigen
5	Verwaltungsverfahren	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen	03.05.2000	07.09.2000	Details anzeigen

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Vorverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
	Verfahrensstandstag	VSTT	05.06.1997

Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 3)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Publikationen
	Verfahrensstand	VST	Offenlegungsschrift
	Verfahrensstandstag	VSTT	10.12.1998
	Heftnummer	HN	50
	Jahr	PJ	1998
	Veröffentlichungsdatum	VT	10.12.1998
	Publikationsart	PART	Schriften
	Teil	HT	Teil 1
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000019724753A1 Recherchierbarer Text: DE000019724753A1

Verfahrensansicht Klassifikationsänderung (Nr.: 4)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Klassifikationsänderung
	Verfahrensstand	VST	Änderung der IPC-Hauptklasse
	Verfahrensstandstag	VSTT	09.10.1999
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	F41H 11/16 (2000.01)
51	Frühere IPC-Hauptklasse	ICMF (ICMVF)	F41H 11/16 (1995.01)

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 5)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
	Verfahrensstandstag	VSTT	03.05.2000
	Heftnummer	HN	36
	Jahr	PJ	2000
	Veröffentlichungsdatum	VT	07.09.2000
	Publikationsart	PART	Bibliografiedaten
	Teil	HT	Teil 1