Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 195 26 787.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 30. April 2025)

Stammdaten
INID	Kriterium	Feld	Inhalt
	Schutzrechtsart	SART	Patent
	Status	ST	Nicht anhängig/erloschen
21	Aktenzeichen DE	DAKZ	195 26 787.7
54	Bezeichnung/Titel	TI	Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen der Leuchtschicht aus Bildröhren
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	H01J 9/50 (2000.01)
51	IPC-Nebenklasse(n)	ICS (ICSV)	B03B 9/06 (2000.01), H01J 29/18 (2000.01)
22	Anmeldetag DE	DAT	17.07.1995
43	Offenlegungstag	OT	23.01.1997
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	Bigat-Ingenieurgesellschaft für Aufbereitungstechnik mbH, 10245 Berlin, DE
72	Erfinder	IN	Schulz, Detlef, 10245 Berlin, DE
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000019526787A1 Recherchierbarer Text: DE000019526787A1
	Zustellanschrift		Bigat-Ingenieurgesellschaft für Aufbereitungstechnik mbH, 10245 Berlin, DE
	Zuständige Patentabteilung		54
57	Zusammenfassung	AB	Bildröhren aus TV-Geräten und Monitoren werden nach ihrem Nutzungsende zunehmend verwertet. Die Erfindung betrifft eine Technologie zum Entfernen der umweltschädlichen Leuchtschicht. Erfindungsgemäß werden in die belüftete Bildröhre zwischen Frontscheibe und Lochmaske einige Gramm ferromagnetische Schleifkörper eingebracht, worauf diese mit einem oder mehreren von außen angelegten Magnetfeldern durch die Frontscheibe hindurch fixiert und so in Bewegung versetzt werden, daß die Leuchtschicht auf der Innenseite der Frontscheibe abgetragen wird. Mit einem gasförmigen oder flüssigen Spülmedium werden die feinkörnigen Partikel anschließend aus dem Hohlkörper Bildröhre entfernt.$A Der Vorteil des Verfahrens besteht darin, daß man die Bildröhren kostensparend ohne Zerkleinerung oder Auftrennen von der Leuchtschicht befreien kann. Die Leuchtschicht kann nun bereits vor dem Ausbauen der Bildröhre aus dem Gerät entfernt werden, was die Möglichkeit bietet, während der Gerätezerlegung anschließend durch Herausschlagen der Röhre Demontagezeit zu sparen und nachfolgende Transportvorgänge zu minimieren.$A Im beschriebenen Ausführungsbeispiel wird mit einem kanülenartigen Rohr (2), welches in den Hals (3) der Bildröhre eingeführt wird, die Lochmaske (4) durchstoßen und wenige Gramm Stahlkies (1) eingefüllt. Anschließend eine magnetbestückte rotierende Scheibe (8) von außen auf die Frontscheibe gesetzt und der Stahlkies (1) innen über die gesamte Bildschirmfläche gezogen, wobei die ...
43	Erstveröffentlichungstag	EVT	23.01.1997
	Anzahl der Bescheide		0
	Anzahl der Erwiderungen		0
	Erstmalige Übernahme in DPMAregister	EREGT	27.05.2011
	Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister	REGT	09.02.2013 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden) 09.02.2013 Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden 27.05.2011 Erstmalige Übernahme in DPMAregister

Verfahrensdaten
Nr.	Verfahrensart	Verfahrensstand	Verfahrensstandstag	Veröffentlichungsdatum	Alle Details anzeigen
1	Vorverfahren	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung	17.07.1995		Details anzeigen
2	Anmelder-/Inhaberänderung	Änderung des Anmelders/Inhabers	10.01.1996		Details anzeigen
3	Vorverfahren	Das Vorverfahren ist abgeschlossen	22.01.1996		Details anzeigen
4	Publikationen	Offenlegungsschrift	23.01.1997	23.01.1997	Details anzeigen
5	Klassifikationsänderung	Änderung der IPC-Hauptklasse	09.10.1999		Details anzeigen
6	Verwaltungsverfahren	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen	01.05.2001	06.09.2001	Details anzeigen

Verfahrensansicht Vorverfahren (Nr.: 1)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Vorverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung
	Verfahrensstandstag	VSTT	17.07.1995

Verfahrensansicht Anmelder-/Inhaberänderung (Nr.: 2)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Anmelder-/Inhaberänderung
	Verfahrensstand	VST	Änderung des Anmelders/Inhabers
	Verfahrensstandstag	VSTT	10.01.1996
71/73	Anmelder/Inhaber	INH	Bigat-Ingenieurgesellschaft für Aufbereitungstechnik mbH, 10245 Berlin, DE
71/73	Früherer Anmelder/Inhaber	INHF	Bigat GmbH, 10245 Berlin, DE

Verfahrensansicht Publikationen (Nr.: 4)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Publikationen
	Verfahrensstand	VST	Offenlegungsschrift
	Verfahrensstandstag	VSTT	23.01.1997
	Heftnummer	HN	4
	Jahr	PJ	1997
	Veröffentlichungsdatum	VT	23.01.1997
	Publikationsart	PART	Schriften
	Teil	HT	Teil 1
10	Veröffentlichte DE-Dokumente	DEPN	Originaldokument: DE000019526787A1 Recherchierbarer Text: DE000019526787A1

Verfahrensansicht Klassifikationsänderung (Nr.: 5)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Klassifikationsänderung
	Verfahrensstand	VST	Änderung der IPC-Hauptklasse
	Verfahrensstandstag	VSTT	09.10.1999
51	IPC-Hauptklasse	ICM (ICMV)	H01J 9/50 (2000.01)
51	Frühere IPC-Hauptklasse	ICMF (ICMVF)	H01J 9/50 (1995.01)

Verfahrensansicht Verwaltungsverfahren (Nr.: 6)
INID	Kriterium	Feld	Inhalt Details schließen
	Verfahrensart	VART	Verwaltungsverfahren
	Verfahrensstand	VST	Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen
	Verfahrensstandstag	VSTT	01.05.2001
	Heftnummer	HN	36
	Jahr	PJ	2001
	Veröffentlichungsdatum	VT	06.09.2001
	Publikationsart	PART	Bibliografiedaten
	Teil	HT	Teil 1