Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2006 048 802.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 27. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2006 048 802.4
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung mit Zunge als Decoder oder Öffner für Tresorschlösser
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 E05B 19/20 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT16.10.2006
43OffenlegungstagOT17.04.2008
Veröffentlichungstag der ErteilungPET11.03.2010
71/73Anmelder/InhaberINHZühlke, Kurt, 61350 Bad Homburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102006048802A1
Recherchierbarer Text: DE102006048802A1
Originaldokument: DE102006048802B4
Recherchierbarer Text: DE102006048802B4
Zustellanschrift Herrn Kurt Zühlke, 61350 Bad Homburg, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABDie Vorrichtung mit Zunge besteht aus dem Rohrsystem mit Testkopf zum Einführen in das Schloss und dem Steuerkopf zum Bewegen der Funktionsglieder. Der wirksame Teil ist eine dünne, federnde, gebogene Zunge, die in den Spalt zwischen den Schließscheiben, aus Richtung Schlüsseldorn nach außen einfährt und in die dahinterliegende Nut für den Riegel von unten einschnappt.$A Nach diesem Prinzip wird zum Decodieren ein 2-Rohr-System verwendet, das jede vorbeigleitende Schließscheibe einzeln abtastet. Dabei wird die Winkellage der Nut auf einer Skala abgelesen. Die Winkel entsprechen der Scheibenform und somit den Abmessungen am Schlüsselbart. Mit den decodierten Nummern der Schließscheiben wird mit Fingern aus dem Setzkasten sofort ein Schlüssel aufgebaut. Offen in 10 Minuten.$A Zum Öffnen ohne Schlüssel dient ein 3-Rohr-System mit längerer Zunge. Diese fährt von der untersten Etage des Scheibenpaketes durch die Nut der jeweils vorbeigleitenden Schließscheibe nach oben. Nach dem Durchlauf der obersten Etage sind die Schließscheiben zum Einfahren des Riegelsteges ausgerichtet. Offen in 2 Minuten.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE102004017357A1 (DE10 2004 017357 A1)
US000003735496A (US 37 35 496 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT17.04.2008
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT23.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 29.01.2013; 23.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.10.2006   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 16.10.2006   Details anzeigen
3 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 24.10.2006   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 30.01.2007   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 17.04.2008 17.04.2008 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 11.09.2009   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 19.10.2009   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 11.03.2010 11.03.2010 Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 20.05.2010 26.08.2010 Details anzeigen