Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2005 059 652.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 17. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2005 059 652.5
54Bezeichnung/TitelTIMagnetmotor mit Dauermagneten bestehend aus Antriebs- und Leerlaufgehäuse sowie phasenversetzte Innenzylinder
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H02N 11/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT14.12.2005
43OffenlegungstagOT28.06.2007
71/73Anmelder/InhaberINHJungerts, Karl-Josef, 55411 Bingen, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102005059652A1
Recherchierbarer Text: DE102005059652A1
Zustellanschrift Karl-Josef Jungerts, 55411 Bingen, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 34
57ZusammenfassungABBei Magneten entsteht schon bei der Annäherungsphase gleicher Polenden ein Gegendruck, der ansteigt, bis der maximale Abstoßpunkt erreicht ist. Dieser Motor überwindet diesen ansteigenden Gegendruck und nutzt gleichzeitig den maximalen Abstoßpunkt aus.$A Die Magnete im Motorblick (A) sind linear angebracht. Die Lage der Magneten in den rotierenden Innenzylindern (B) phasenversetzt. Dadurch verfügt immer eine Einheit über maximalen Druck in Drehrichtung der Antriebsachse (C). Die Abstände der Magnete im Motorblock (A) sind so gewählt, dass die des Innenzylinders (B) einen "Magnetschatten" durchlaufen. Beim nächsten Kontakt mit den Außenmagneten ist bereits der Mittelpunkt der Antriebsachse (C) überschritten. Die benachbarten Einheiten mit ihrem größeren Abstoßdruck helfen jetzt hier, den Maximaldruckpunkt zu erreichen. Durch das Drehimpulsverhalten der Innenzylinder (B) wird dieses unterstützt. Die Drehzahl wird durch Verschieben der Innenzylinder (B) in das Leerlaufgehäuse reguliert.$A Diese Bauweise erlaubt es, Magnetmotoren von nur geringer Größe herzustellen. Dadurch ist der Anwendungsbereich fast unbegrenzt.
43ErstveröffentlichungstagEVT28.06.2007
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.05.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 19.07.2011; 06.01.2012; 07.01.2012; 16.08.2012; 08.01.2013; 12.01.2013; 29.01.2013; 31.01.2013; 21.03.2013; 25.05.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 14.12.2005   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 14.12.2005 02.08.2007 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 27.04.2006   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 28.06.2007 28.06.2007 Details anzeigen
5 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 15.12.2012 21.03.2013 Details anzeigen