Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 006675474 (Marke eingetragen, Stand am: 28. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
006675474
540MarkendarstellungMDf
Wortlaut der MarkeMDf
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Englisch
270Zweite Sprache Deutsch
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.02.2008
151Tag der Eintragung im RegisterET07.10.2010
730InhaberINHMeta Platforms, Inc., 94025, Menlo Park, US
740VertreterVTRStobbs Ireland Limited, D02 XH98, Dublin 2, IE
511Klasse(n)KL09, 35, 38, 41, 42, 45
320
310
330

340
UnionsprioritätPRD
PRN
PRC


Prioritätsdatum: 29.08.2007
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 77267611
Staat: US
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Ja
531Bildklasse(n)WBK26.04.01, 26.04.05, 26.04.18, 26.04.24, 27.05.21, 27.99.06
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED18.02.2028
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computersoftware-Entwicklungstools für soziale Netze, den Aufbau von Anwendungen von sozialen Netzen und zur Ermöglichung der Abfrage, des Hochladens, des Zugangs zu und der Verwaltung von Daten; Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) für die Software von Drittanbietern und Dienstleistungen in Bezug auf soziale Online-Netze, Aufbau von Anwendungen von sozialen Netzen und zur Ermöglichung der Abfrage, des Hochladens, des Zugangs zu und der Verwaltung von Daten; Software für das Hochladen, Versenden, Anzeigen, Markieren, Bloggen, Sharing oder sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze.
Klasse(n) 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vertrieb von Werbung und Informationen, nämlich Bereitstellung von Raum für Kleinanzeigenwerbung über ein weltweites Computernetz; Werbepräsentation von Waren und Dienstleistungen Dritter im Internet; Zusammenstellung und Verwaltung von Online-Computerdatenbanken und online durchsuchbaren Datenbanken im Bereich von akademischem Leben, Themen von allgemeinem Interesse, Kleinanzeigen, virtuellen Gemeinschaften, sozialen Netzen, der gemeinsamen Nutzung von Fotos, Videos und der Übertragung von Fotografien; Marketing, Werbung und Verkaufsförderung; Marketing- und Werbeberatung; Marktforschung und Bereitstellung von Marktinformationen; Bereitstellung von Marktdaten; Bereitstellung von Marketingdienstleistungen, nämlich statistische Analyse und Beratung in Bezug auf die Verwendung von Datenbanken zur Bereitstellung von Marktinformationen, auch online bereitgestellt aus Computerdatenbanken, dem Internet oder mittels anderer Telekommunikationsmittel; Vertrieb von Werbung und Informationen, nämlich Bereitstellung von Werbeflächen über ein weltweites Computernetz.
Klasse(n) 38: Telekommunikation; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen und elektronischen Mailboxen für registrierte Benutzer zur Übermittlung von Nachrichten in Bezug auf akademisches Leben, allgemein interessierende Themen, Kleinanzeigen, virtuelle Gemeinschaft, soziale Netze, Austausch von Fotos sowie Übertragung von Fotos; Bereitstellung von Dienstleistungen in Bezug auf Chatrooms für die Übertragung von Nachrichten und Informationen aus einem Online-Verzeichnis für registrierte Nutzer mit Informationen in Bezug auf akademisches Leben, Themen von allgemeinem Interesse, Kleinanzeigen, virtuelle Gemeinschaften, soziale Netze; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich weltweit geschaltete Text- und Nachrichtenübermittlung, elektronische Übermittlung von Nachrichten und Benachrichtigung bei abgehenden Verbindungen; Bereitstellung von Übertragungsleistungen in Bezug auf die Nutzung von mobilen Geräten, nämlich zum Nachschlagen von Angaben zu Nutzerprofilen, Suchen von Nutzern, Versenden von Nachrichten an Nutzer, Bekanntmachen von Informationen, die für Nutzer sichtbar sind, Hinzufügen von Kontakten und Bereitstellung von Mitteilungen; Audio- und Videoausstrahlungen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze, nämlich Hochladen, Versenden, Darstellen, Anzeigen, Markieren und elektronisches Übertragen von Informationen, Audio- und Videoclips; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen, Ton und Bild über Websites, Online-Foren, Chatrooms, Listservs und Blogs über das Internet; Bereitstellung von Zugang zu Computerdatenbanken; elektronische Sofortnachrichten- und Datenübertragung; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Computerdatenbanken und online durchsuchbaren Datenbanken im Bereich von akademischem Leben, Themen von allgemeinem Interesse, Kleinanzeigen, virtuellen Gemeinschaften, sozialen Netzen, der gemeinsamen Nutzung von Fotos, Videos und der Übertragung von Fotografien.
Klasse(n) 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; elektronische Verlagsdienstleistungen, nämlich Veröffentlichung von Online-Arbeiten Dritter mit von Nutzern erstellten Texten, Ton, Bildern und Grafiken; Bereitstellung von Online-Zeitschriften und Weblogs mit von Nutzern erstellten Inhalten; Bereitstellung eines Online-Verzeichnisinformationsdienstes für Informationen in Bezug auf akademisches Leben, allgemein interessierende Themen, Kleinanzeigen, virtuelle Gemeinschaft, soziale Netze, Austausch von Fotos sowie Übertragung von Fotos.
Klasse(n) 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Computerdienstleistungen, nämlich Hosting von Online-Web-Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Online-Meetings, -Zusammenkünften und interaktiven Online-Diskussionen; sowie Computerdienstleistungen in Form von kundenspezifischen Webseiten mit benutzerdefinierten Informationen, persönlichen Profilen und Informationen; Anwendungsdiensteanbieter (ASP) von Software für das Hochladen, Versenden, Anzeigen, Markieren, Bloggen, Sharing oder sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für Kleinanzeigen, virtuelle Gemeinschaft, soziale Netze, Austausch von Fotos, Austausch von Videos sowie Übertragung von Bildern.
Klasse(n) 45: Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; internetbasierte Vorstellung und soziale Vernetzung.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2008/046
Tag der Veröffentlichung: 17.11.2008
Teil: A.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/057
Tag der Veröffentlichung: 30.03.2010
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2010/084
Tag der Veröffentlichung: 10.05.2010
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2010/192
Tag der Veröffentlichung: 13.10.2010
Teil: B.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2012/072
Tag der Veröffentlichung: 16.04.2012
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2015/041
Tag der Veröffentlichung: 02.03.2015
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/021
Tag der Veröffentlichung: 31.01.2018
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/035
Tag der Veröffentlichung: 20.02.2018
Teil: D.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2018/184
Tag der Veröffentlichung: 27.09.2018
Teil: C.2.1

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2021/018
Tag der Veröffentlichung: 28.01.2021
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/050
Tag der Veröffentlichung: 14.03.2022
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/088
Tag der Veröffentlichung: 12.05.2022
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/107
Tag der Veröffentlichung: 10.06.2022
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/154
Tag der Veröffentlichung: 18.08.2022
Teil: C.2.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2023/103
Tag der Veröffentlichung: 06.06.2023
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2024/076
Tag der Veröffentlichung: 22.04.2024
Teil: C.1.3






Widerspruch





Widerspruchsnummer: 001468141
Eingangsdatum: 28.01.2009
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Sprache des Widerspruchsverfahrens: de
Name des Widersprechenden: 127135, DE, Legal Entity, DE,
Vertreter: BREHM & V. MOERS RECHTSANWÄLTE PARTG MBB, 60323, Frankfurt, DE
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT23.04.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 11.05.2013; 22.09.2013; 30.01.2015; 03.02.2015; 09.02.2015; 27.02.2015; 04.03.2015; 25.03.2015; 14.05.2016; 07.09.2017; 15.09.2017; 11.10.2017; 04.12.2017; 30.01.2018; 20.02.2018; 30.08.2018; 01.10.2018; 17.10.2018; 10.12.2020; 17.01.2021; 19.01.2021; 02.02.2021; 13.03.2021; 08.04.2021; 11.03.2022; 15.03.2022; 11.05.2022; 13.05.2022; 16.05.2022; 17.05.2022; 20.05.2022; 02.06.2022; 03.06.2022; 06.06.2022; 07.06.2022; 08.06.2022; 09.06.2022; 13.06.2022; 19.08.2022; 05.11.2022; 23.03.2023; 24.03.2023; 20.04.2023; 21.04.2023; 02.06.2023; 05.06.2023; 07.06.2023; 09.03.2024; 19.04.2024; 23.04.2024