Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
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| Datenbestand | DB | EM |
| 111/210 | Nummer der Marke | RN/
AKZ | 002456101 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| Wortlaut der Marke | MD | NINTENDO GAMECUBE TM |
| Erlangte Unterscheidungskraft | | Nein |
| 270 | Erste Sprache | | Englisch |
| 270 | Zweite Sprache | | Deutsch |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| 550 | Markenform Unionsmarken | EUIPOMF | Bildmarke |
| 591 | Bezeichnung der Farben | FA | Verschiedene Blautöne;hellgrau, weiß und schwarz. |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 571 | Markenbeschreibung | BM | Der dargestellte Spielwürfel setzt sich aus verschiedenen Blautönen zusammen.Die Buchstaben sind hellgrau und weiß.Der Hintergrund ist schwarz. |
| 220 | Anmeldetag | AT | 09.11.2001 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 14.05.2003 |
| 730 | Inhaber | INH | Nintendo Co., Ltd., 601-8501, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto, JP |
| 740 | Vertreter | VTR | BARDEHLE PAGENBERG PARTNERSCHAFT MBB PATENTANWÄLTE, RECHTSANWÄLTE, 81675, München, DE |
| 511 | Klasse(n) | KL | 09, 16, 25, 28, 30, 35, 38, 41, 42 |
320
310
330
340
| Unionspriorität | PRD
PRN
PRC
| Prioritätsdatum: 16.05.2001
Aktenzeichen der ausländischen Anmeldung: 200144359
Staat: JP
Verfahrensstand: Beansprucht
Teilpriorität beansprucht: Nein
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| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 26.15.09, 27.01.25 |
| Aktenzustand Unionsmarken | EUIPOAST | Eintragung abgelaufen |
| 180 | Ablaufdatum | VED | 09.11.2021 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09: Videospielgeräte für private Zwecke; DVDs, CD-ROMs, optische Platten, Magnetplatten, Magnetkarten und ROM-Kassetten mit gespeicherten Spielprogrammen für Videospielgeräte für den privaten Gebrauch; ROM-Kassetten für tragbare Spielgeräte zur Verwendung mit Flüssigkristallanzeigen; Joysticks für Videospielgeräte für private Zwecke und andere Teile und Bestandteile für Videospielgeräte für private Zwecke; Schrittzähler; Trockenbatterien; Kommunikationskabel; Kameras; Sonnenbrillen; Mobiltelefone; Fernkopiergeräte; Fernsehempfänger; Rundfunkempfänger; CD-Player; Videoplattenspieler; Lautsprecher; Mikrofone; vorbespielte Magnetkarten; bespielte CDs; gespeicherte Computerprogramme; über das Internet herunterladbare Computerprogramme; gespeicherte Spielprogramme; aus dem Internet herunterladbare Spielprogramme; Personalcomputer; DVDs, CD-ROMs, optische Platten, Magnetplatten, Magnetkarten und ROM-Kassetten mit gespeicherten Programmen für Personalcomputer; Joysticks für Personalcomputer und andere Teile und Bestandteile für Personalcomputer; Halbleitergeräte; elektronische Schaltkreise; geldbetätigte Spielautomaten für Spielhallen; Videospielgeräte für kommerzielle Zwecke; Münzautomaten; Sporttrainingssimulatoren; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; kinematografische Filme; bespielte Videoplatten und Videobänder; Verkaufsautomaten.
Klasse(n) 16: Papier; Verpackungsbehälter aus Papier; Lebensmitteleinwickelfolie für Haushaltszwecke; Toilettenpapier; Papierhandtücher; Papierhandtücher; Papiertaschentücher; Schnittmuster für die Schneiderei (Muster zur Herstellung von Bekleidungsstücken); Tischtücher aus Papier; Papiervorhänge, Papierrollos; Papierfahnen; Papierfahnen; Babywindeln aus Papier; Gepäckanhänger; Kataloge; Kalender; Magazine; Bücher; Zeitungen; Druckschriften; andere Druckereierzeugnisse; Kalligrafie und Gemälde; Fotografien; Ständer für Fotografien; Sammelkarten; Spielkarten; andere Spielkarten; Notizbücher; Kugelschreiber; Unterlagen zum Schreiben; andere Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeicheninstrumente und Zeichenbedarfsartikel; Schreibmaschinen; Zimmeraquarien und deren Zubehör.
Klasse(n) 25: Bekleidung; Strumpfbänder; Strumpfhalter; Hosenträger; Rock-/Hosenbunde; Gürtel; Schuhwaren; Faschingskostüme; spezielle Sport- und Turnbekleidung; spezielle Sport- und Turnschuhe.
Klasse(n) 28: Tragbare Spielgeräte zur Verwendung mit Flüssigkristallanzeigen; anderes Spielzeug; Spielautomaten; Ausrüstungen für das "Go"-Spiel (ein japanisches Brettspiel); Ausrüstungen für das "Shogi"-Spiel (japanisches Schach); Spielwürfel; "Sugoroku"-Spiele (japanisches Parcheesi); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiel; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Mahjong-Ausstattung; Billardausrüstungen; Puppen; Spielzeug für Haustiere; Sport- und Turngeräte; Skiwachs; Angelgeräte.
Klasse(n) 30: Kaffee und Kakao; Kaffeebohnen; Tee; Würzmittel; Gewürze; Aromapräparate für Lebensmittel (außer ätherischen Ölen); Reis; Gerstengraupen; Mehl für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Getreidepräparate (Mehlspeisen); Peking-Ravioli; Sandwiches; gedämpfte Fleischklöße nach chinesischer Art; Sushi; Takoyaki (gebackener Oktopus im Teigmantel); gedämpfte Fleischbrötchen; Hamburger; Pizzas; Lunchpakete; Hot Dogs; Fleischpasteten; Ravioli; Konditorwaren; Brot und Brötchen; backfertige Kuchen und fertige Dessertmischungen; Instant-Eiskremmischungen; fertige Brausepulvermischungen; Mandelpaste; Hefepulver; Koji (fermentiertes Getreide, typischerweise Reis, behandelt mit einem enzymproduzierenden Schimmel, genannt Aspergillus oryzae); Hefe; Backpulver; Kühleis; Bindemittel für Eiskrem; Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für Haushaltszwecke; Mittel zum Steifmachen von Schlagsahne; Sake-Kuchen (weicher Kuchen mit Reiswein).
Klasse(n) 35: Dienstleistungen von Agenturen für Zeitschriftenwerbung; Werbung in anderer Form; Ausgabe von Rabattmarken; Unternehmensberatung; Marketingforschung; Bereitstellung von kommerziellen Verkaufsinformationen; Betrieb einer Import-/Export-Abfertigungsagentur; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Reproduktion von Dokumenten; Betrieb von Computern, Schreibmaschinen, Fernschreibern und ähnlichen Büromaschinen; Archivierung von Dokumenten oder Magnetbändern; Vermietungen von Werbematerial; Vermietung oder Leasing von Schreibmaschinen, Kopiermaschinen und Textverarbeitungssystemen.
Klasse(n) 38: Mobilfunkdienste; Kommunikation über Fernschreiber; Kommunikation über Computerterminals; Telegrafieren; Kommunikation mittels Telefon; Kommunikation mittels Fernkopierer; Personenruf (Funk, Telefon); Fernsehausstrahlungen; Kabelfernsehen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Dienste einer Nachrichtenagentur für Telekommunikationsmedien; Vermietung und Leasing von Kommunikationsanlagen einschließlich Telefone und Fernkopierer.
Klasse(n) 41: Produktion und Vertrieb von Filmen; Bereitstellung von Spielhallen; Bereitstellung von anderen Vergnügungseinrichtungen; Bereitstellung von Spielen über das Internet; Bereitstellung von Spielen über Mobiltelefonkommunikation; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Bereitstellung von Spielen über das Internet; Bereitstellung von Spielen über Kommunikation per Computerterminals; Vermietung und Leasing von Videospielgeräten; Vermietung von bespielten optischen Platten; Vermietung von bespielten Magnetplatten; Bildung und Unterweisung in Bezug auf Videospiele.
Klasse(n) 42: Beherbergung und Unterbringung; Verpflegung; Fotografie; Offsetdruckarbeiten; Heliogravüredruck; Siebdruck; Lithografien; Hochdruck; Entwurf von Maschinen, Apparaten, Geräten (einschließlich deren Teilen) oder daraus bestehenden Anlagen; Gestaltung; Einführung und Unterweisung in Bezug auf die Leistung und den Betrieb und so weiter von Computern, Fahrzeugen und anderen Maschinen, die im Hinblick auf einen ordnungsgemäßen Betrieb in ihrem jeweiligen Einsatzbereich ein hohes Maß an fachlichem Wissen, Geschicklichkeit und Erfahrung erfordern; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Pflege von Computersoftware; Prüfung und Forschung in Bezug auf Apparate und Instrumente; Prüfung und Forschung auf elektrischem Gebiet; Agentur- und Vermittlungsdienste in Bezug auf Verträge für urheberrechtliche Zwecke; Vermietung und Leasing von Verkaufsautomaten; Vermietung und Leasing von Ausstellungsräumlichkeiten; Vermietung und Leasing von Computern einschließlich Zentraleinheiten (CPUs), programmierte Elektronikschaltkreise als Datenträger, Magnetplatten und Magnetbänder, andere Peripheriegeräte.
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450
| Veröffentlichung |
BWT
| Blattnummer: 2002/084
Tag der Veröffentlichung: 21.10.2002
Teil: A.1
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450
| Veröffentlichung |
VT
| Blattnummer: 2003/051
Tag der Veröffentlichung: 23.06.2003
Teil: B.1
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2010/212
Tag der Veröffentlichung: 11.11.2010
Teil: C.2.1
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2011/019
Tag der Veröffentlichung: 28.01.2011
Teil: C.1.3
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2011/111
Tag der Veröffentlichung: 15.06.2011
Teil: D.1
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2011/223
Tag der Veröffentlichung: 24.11.2011
Teil: C.2.1
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2012/152
Tag der Veröffentlichung: 10.08.2012
Teil: C.2.1
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2012/153
Tag der Veröffentlichung: 13.08.2012
Teil: C.1.3
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| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2012/199
Tag der Veröffentlichung: 18.10.2012
Teil: C.1.3
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| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2013/201
Tag der Veröffentlichung: 22.10.2013
Teil: C.2.1
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| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 19.10.2012 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 20.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 26.10.2012; 09.05.2013; 22.09.2013; 21.10.2013; 23.10.2013; 13.12.2013; 13.05.2016; 11.10.2017; 14.03.2021; 15.04.2021; 11.05.2021; 12.08.2021; 11.01.2022; 23.05.2022; 15.09.2022; 05.11.2022; 20.04.2023 |
