Auskunft zu einer gelöschten Unionsmarke 

Nummer der Marke: 002395473 (Eintragung abgelaufen, Stand am: 20. April 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
002395473
540MarkendarstellungMDBildklasse(n):04.03.11, 04.05.05, 04.05.15
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFSonstige Marke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFSonstige Marke
591Bezeichnung der FarbenFAGelb, Grün, Braun, Schwarz, Weiß, Blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMBild 01: Ein grüner und ein brauner Fleckenzwerg haben sich auf einem gelben Textil festgesetzt und schauen wild drein (Darstellungsdauer: 0,4 sec.). Bild 02: Waschmittel-Gel kommt auf das Textil und auf den braunen Fleckenzwerg, der grüne Fleckenzweg ist noch unbeteiligt (Darstellungsdauer: 0,4 sec.). Bild 03: Der braune Fleckenzwerg schluckt das Waschmittel-Gel und schließt die Augen, der grüne Fleckenzwerg verschließt ebenfalls die Augen (Darstellungsdauer: 0,4 sec.). Bild 04: Der braune Fleckenzwerg verdaut das Waschmittel-Gel mit geschlossen Augen, der grüne Fleckenzwerg guckt entgeistert (Darstellungsdauer: 0,4 sec.). Bild 05: Der braune Fleckenzwerg beginnt langsam zu verschwinden, löst sich auf und der grüne Fleckenzwerg schaut nervös (Darstellungsdauer: 0,4 sec.). Bild 06: Der braune Fleckenzwerg ist vollständig verschwunden, das Waschmittel-Gel spritzt in sämtliche Richtungen und der grüne Fleckenzwerg wird ebenfalls gestroffen (Darstellungsdauer: 0,4 sec.). Die Gesamtdauer der Animation beträgt 2,4 sec.
220AnmeldetagAT01.10.2001
151Tag der Eintragung im RegisterET06.05.2005
730InhaberINHHenkel AG & Co. KGaA, 40589, Düsseldorf, DE
740VertreterVTRJäcker, Bernd Carlos, Henkel AG & Co. KGaA, 40191, Düsseldorf, DE
511Klasse(n)KL03, 16, 21
531Bildklasse(n)WBK04.03.11, 04.05.05, 04.05.15
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTEintragung abgelaufen
180AblaufdatumVED01.10.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03: Wasch- und Bleichmittel, Waschhilfsmittel, Fleckentfernungsmittel, Spülmittel für Wasche und Geschirr; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Seifen.
Klasse(n) 16: Reiningungstücher aus Papier mit und ohne Reinigungsmittel, Papierhandtücher.
Klasse(n) 21: Wischtücher, Zellstoff, Vliesstoff mit und ohne Reinigungsmittel; Schwämme.

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Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2004/041
Tag der Veröffentlichung: 11.10.2004
Teil: A.1

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Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2005/030
Tag der Veröffentlichung: 25.07.2005
Teil: B.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/025
Tag der Veröffentlichung: 18.06.2007
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2007/043
Tag der Veröffentlichung: 20.08.2007
Teil: C.1.3

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2008/020
Tag der Veröffentlichung: 19.05.2008
Teil: C.1.3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.10.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.04.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 27.10.2012; 09.05.2013; 22.09.2013; 13.05.2016; 05.11.2022; 20.04.2023