Registerauskunft

Registernummer 39957507 (Marke eingetragen, Stand am 15.04.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39957507
210AktenzeichenAKZ399575073
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 399575073 anzeigen (Berlinale)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT17.09.1999
151Tag der Eintragung im RegisterET27.04.2000
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2019
730InhaberINH"Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin (KBB)" Gesellschaft mit beschränkter Haftung, 10787 Berlin, DE
740VertreterVTRRAUE Partnerschaft von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen mbB, 10785 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANRAUE Partnerschaft von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen mbB, Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 14, 16, 18, 21, 25, 26, 28, 42, 43
531Bildklasse(n)WBK03.01.14, 27.05
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT31.05.2000
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.05.2000
 Ablauf WiderspruchsfristEWT31.08.2000
510Waren/DienstleistungenWDVWissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; unbespielte Datenträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Feuerlöschgeräte; Juwelierwaren; Schmuckwaren, Modeschmuck; Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente und Etuis dafür; Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter; Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Gepäckanhänger; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; kleine handbetätigte nichtelektrische Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Partygeschirr, Tafelgeschirr, Koch- und Backgeschirr; Serviertabletts; Platzdeckchen aus Kunststoff, Untersetzer; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kämme, Schwämme; Seifenschalen, Flüssigseifenspender; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungszwecke, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Abzeichen, Embleme, Anstecker (Buttons) und Anstecknadeln, Gürtelschnallen, sämtlich nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Haarspangen und -klammern; Besatzwaren, Flicken zum Anbringen an textilen Stoffen; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Schnürsenkel; Bänder und künstliche Blumen; Girlanden; Spitzen und Stickereien; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte und ausgenommen münzbetätigte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug; Masken, Scherzartikel; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Veranstaltung von Festspielen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion von Ton- und/oder Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Reproduktion von Filmen sowie von Ton- und/oder Bildaufnahmen auf anderen Ton- und/oder Bildträgern; Verwaltung und von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Wettervorhersage; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 18.11.2019; 20.07.2019; 12.04.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.04.2000  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 27.04.2000  Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 31.05.2006 30.06.2006 Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 21.07.2009  Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 12.08.2009 11.09.2009 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 18.08.2009 18.09.2009 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 10.08.2010 10.09.2010 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 12.04.2019 17.05.2019 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.07.2019 23.08.2019 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT27.04.2000
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT27.04.2000
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT31.05.2006
 MarkenblattHN/PJ26/2006
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 23.12.2005
 VeröffentlichungsdatumVT30.06.2006
730InhaberINH"Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin (KBB)" Gesellschaft mit beschränkter Haftung, 10787 Berlin, DE
770Früherer InhaberINHFBerliner Festspiele GmbH - Internationale Filmfestspiele Berlin -, 10787 Berlin, DE
740VertreterVTRHogan & Kollegen, 10785 Berlin, DE
 Früherer VertreterVTRFLINKLATERS Rechtsanwälte Steuerberater Köln Berlin Frankfurt/M. München Alicante, 50667 Köln, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Hogan & Hartson Raue L.L.P., Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin
 Frühere ZustellanschriftZANFLINKLATERS Rechtsanwälte Steuerberater, Börsenplatz 1, 50667 Köln
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT21.07.2009
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 14, 16, 18, 21, 25, 26, 28, 42, 43, 44, 45
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 9, 14, 16, 18, 21, 25, 26, 28, 41, 42, 43, 44, 45
WDVZ: Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; unbespielte Datenträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Feuerlöschgeräte; Juwelierwaren; Schmuckwaren, Modeschmuck; Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente und Etuis dafür; Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter; Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Gepäckanhänger; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; kleine handbetätigte nichtelektrische Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Partygeschirr, Tafelgeschirr, Koch- und Backgeschirr; Serviertabletts; Platzdeckchen aus Kunststoff, Untersetzer; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kämme, Schwämme; Seifenschalen, Flüssigseifenspender; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungszwecke, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Abzeichen, Embleme, Anstecker (Buttons) und Anstecknadeln, Gürtelschnallen, sämtlich nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Haarspangen und -klammern; Besatzwaren, Flicken zum Anbringen an textilen Stoffen; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Schnürsenkel; Bänder und künstliche Blumen; Girlanden; Spitzen und Stickereien; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte und ausgenommen münzbetätigte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug; Masken, Scherzartikel; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Veranstaltung von Festspielen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion von Ton- und/oder Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Reproduktion von Filmen sowie von Ton- und/oder Bildaufnahmen auf anderen Ton- und/oder Bildträgern; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Wettervorhersage; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Schönheitspflege; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT12.08.2009
 MarkenblattHN/PJ37/2009
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT11.09.2009
 Wirkungsdatum 04.08.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 9, 14, 16, 18, 21, 25, 26, 28, 41, 42, 43
WDVZ: Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; unbespielte Datenträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Feuerlöschgeräte; Juwelierwaren; Schmuckwaren, Modeschmuck; Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente und Etuis dafür; Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter; Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Gepäckanhänger; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; kleine handbetätigte nichtelektrische Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Partygeschirr, Tafelgeschirr, Koch- und Backgeschirr; Serviertabletts; Platzdeckchen aus Kunststoff, Untersetzer; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kämme, Schwämme; Seifenschalen, Flüssigseifenspender; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungszwecke, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Abzeichen, Embleme, Anstecker (Buttons) und Anstecknadeln, Gürtelschnallen, sämtlich nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Haarspangen und -klammern; Besatzwaren, Flicken zum Anbringen an textilen Stoffen; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Schnürsenkel; Bänder und künstliche Blumen; Girlanden; Spitzen und Stickereien; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte und ausgenommen münzbetätigte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug; Masken, Scherzartikel; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Veranstaltung von Festspielen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion von Ton- und/oder Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Reproduktion von Filmen sowie von Ton- und/oder Bildaufnahmen auf anderen Ton- und/oder Bildträgern; Verwaltung und von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Wettervorhersage; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT18.08.2009
 MarkenblattHN/PJ38/2009
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.10.2009
 VeröffentlichungsdatumVT18.09.2009
180SchutzendedatumVED30.09.2019 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT10.08.2010
 MarkenblattHN/PJ36/2010
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 09.07.2010
 VeröffentlichungsdatumVT10.09.2010
740VertreterVTRRAUE LLP, 10785 Berlin, DE
 Früherer VertreterVTRFHogan & Kollegen, 10785 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANRAUE LLP, Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Hogan & Hartson Raue L.L.P., Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT12.04.2019
 MarkenblattHN/PJ20/2019
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 20.03.2019
 VeröffentlichungsdatumVT17.05.2019
740VertreterVTRRAUE Partnerschaft von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen mbB, 10785 Berlin, DE
 Früherer VertreterVTRFRAUE LLP, 10785 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANRAUE Partnerschaft von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen mbB, Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin
 Frühere ZustellanschriftZANFRAUE LLP, Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 9)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT20.07.2019
 MarkenblattHN/PJ34/2019
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.10.2019
 VeröffentlichungsdatumVT23.08.2019
180SchutzendedatumVED30.09.2029 Gebühren für Markenschutzrechte