Registerauskunft

Registernummer 39930000 (Akte vernichtet, Stand am 22.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39930000
210AktenzeichenAKZ399300007
540MarkendarstellungMDVW
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT06.05.1999
151Tag der Eintragung im RegisterET16.07.1999
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2009
730InhaberINHVolkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANVolkswagen AG, Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL12, 7, 16, 28, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 45
141LöschdatumLOED01.06.2019
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.05.2019 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR728196
Registrierungsdatum: 21.10.1999
450Tag der VeröffentlichungVT19.08.1999
 Beginn WiderspruchsfristBWT19.08.1999
 Ablauf WiderspruchsfristEWT19.11.1999
510Waren/DienstleistungenWDVMotoren sowie deren Teile (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Motorenteile für Landfahrzeuge einschließlich Luftfilter für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, maschinelle Wagenheber; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile einschließlich Fahrzeuge und deren Teile, Kraftfahrzeuge und deren Teile, Motoren für Landfahrzeuge; Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibmaschinen, insbesondere Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) einschließlich Spielkarten, Atlanten, Kalender, geographische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Versicherungswesen einschließlich Krankenversicherung, Vermittlung von Versicherungen, Unfallversicherung; Finanzwesen, Geldgeschäfte einschließlich Ausgabe von Kreditkarten, Bankgeschäfte, Vergabe von Darlehen, Gewährung von Krediten, Kreditvermittlung, finanzielle Beratung, Leasing, Sparkassengeschäfte, Gewährung von Teilzahlungskrediten; Immobilienwesen einschließlich Gebäudeverwaltung, Grundstücksverwaltung, Schätzung von Immobilien, Vermietung von Büros (Immobilien), Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Immobilien, Vermittlung von Wohnungen, Verpachtung von Immobilien; Reparatur, Wartung und Pflege von Fahrzeugen einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Reinigung, Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten bzw. Pressemeldungen, elektronische Übermittlung von Nachrichten, Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren einschließlich Abschleppen von Fahrzeugen, Taxidienste, Transporte mit Kraftfahrzeugen, Veranstaltung von Reisen, Vermietung und Leasing von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen, Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Materialbearbeitung einschließlich Abfallbearbeitung (Umwandlung), Metallbearbeitung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung von Messen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Betrieb von Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen, Musikdarbietungen, insbesondere Orchesterdarbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Glücksspiele; Verpflegen von Gästen; Beherbergung von Gästen; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Verpflegen von Gästen in Cafes, Vermieten von Gästezimmern, Computerberatungsdienste, psychologische Eignungstests, soweit in Klasse 35 enthalten, Vermietung von Computer-Software, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, technische Projektplanung, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus und der Technik
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.01.2024
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  • 17.01.2024; 31.01.2020; 17.11.2019; 06.11.2019
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 16.07.1999  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 16.07.1999  Details anzeigen
3 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 24.06.2009  Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 20.07.2009 21.08.2009 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 29.07.2009 28.08.2009 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 31.01.2020 06.03.2020 Details anzeigen