Registerauskunft

Registernummer 39800185 (Marke eingetragen, Stand am 22.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39800185
210AktenzeichenAKZ398001855
540MarkendarstellungMDVOLKSWAGEN
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.01.1998
151Tag der Eintragung im RegisterET01.07.1998
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.02.2018
730InhaberINHVOLKSWAGEN AG, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT Markenabteilung Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL12, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.01.2028 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR702679
Registrierungsdatum: 02.07.1998
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1539668
Registrierungsdatum: 17.12.2019
450Tag der VeröffentlichungVT30.07.1998
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.07.1998
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.10.1998
510Waren/DienstleistungenWDVChemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, einschließlich Unterbodenschutz für Fahrgestelle, Verdünnungsmittel für Lacke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, einschließlich Rostentfernungsmittel, Schleifmittel, Schleifpapier, Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe; Pflaster, Verbandmaterial, einschließlich Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets), Verbandkästen (gefüllt), Verbandmaterial, Verbandstoffe; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, einschließlich Fahrzeugplaketten aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge, Radkrallen (Wegfahrsperren), Schlüsselringe aus Metall, Werkzeugkästen aus Metall (leer), Werkzeugkoffer aus Metall (leer); Motoren sowie deren Teile (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), einschließlich Luftfilter für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), einschließlich Wagenheber (Maschinen), Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; handbetriebene Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten), einschließlich Kratzer (Handwerkzeuge), Schlüssel (Werkzeuge), handbetätigte Wagenheber, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Manikürenecessaires, Messer, Rasierapparate, einschließlich Etuis für Rasierapparate; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, einschließlich Brillen (Optik), Brillenetuis, Ferngläser, Sonnenbrillen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarrenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Akkumulatoren, elektrische Diebstahlalarmanlagen, Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Rettungsvorrichtungen, Rettungswesten, Säuremesser, Schmelzsicherungen, elektrische Relais, Sonnenbatterien, Navigationsinstrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, einschließlich Antennen, Radios, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, einschließlich Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Ausgabeautomaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Taschenrechner, Feuerlöschgeräte; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe, chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile; Schußwaffen, Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Schmuckwaren aller Art, einschließlich Schlüsselanhänger (Schmuckwaren), Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Waren aus Papier, Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse, einschließlich Atlanten, Kalender, geographische Karten, Schreibwaren, Schreibmaschinen, insbesondere Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), Spielkarten; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall); Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Koffer, Reisenecessaires (Lederwaren), Taschen, Schlüsseletuis, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschließlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, -boxen, Picknickkoffer (Geschirr), Toilettenecessaires, Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschließlich Leder (Chamois-, Fenster-) für Reinigungszwecke, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Netze, Zelte, Planen; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Krawatten, Schals; Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, einschließlich Automatten; Spiele, Spielzeug, einschließlich Fahrzeugmodelle, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), nämlich Fleich-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette, Fleischkonserven, Fischkonserven, Obstkonserven, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Raucherartikel, einschließlich Aschenbecher, nicht aus Edelmtall, Feuerzeuge für Raucher, Tabakbeutel, Tabakdosen, nicht aus Edelmetall, Zigarettenetuis, Dosen, nicht aus Edelmetall, Zigarettenetuis, -kästen, -kisten, nicht aus Edelmetall, Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versicherungswesen, einschließlich Krankenversicherung, Vermittlung von Versicherungen, Unfallversicherung, Finanzwesen, Geldgeschäfte, einschließlich Ausgabe von Kreditkarten, Bankgeschäfte, Vergabe von Darlehen, Kredite, finanzielle Beratung, Leasing, Sparkassengeschäfte, Gewährung von Teilzahlungskrediten, Kreditvermittlung, Immobilienwesen, einschließlich Gebäudeverwaltung, Grundstücksverwaltung, Schätzung von Immobilien, Vermietung von Büros (Immobilien), Vermietung von Wohnungen, Immobilienvermittlung, Wohnungsvermittlung, Verpachtung von Immobilien; Reparaturwesen, nämlich Reparatur, Wartung und Pflege von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen, einschließlich Pannenhilfe, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Telekommunikation; Transportwesen, einschließlich Abschleppen von Fahrzeugen, Autovermietung, Taxidienste, Transport mit Kraftfahrzeugen; Materialbearbeitung; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, einschließlich Betrieb von Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen, Musikdarbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Verpflegung, einschließlich Verpflegung von Gästen in Cafés, Beherbergung von Gästen, einschließlich Vermietung von Gästezimmern, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, einschließlich Computerberatungsdienste, Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests, Vermietung von Computer-Software, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.09.2024
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  • 12.09.2024
    • Zustellanschrift: geändert
    • Verfahren: Umschreibung, Umschreibung abgeschlossen, 12.09.2024: neu
  • 19.01.2024; 17.11.2019; 06.11.2019; 07.02.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 01.07.1998  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 01.07.1998  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 17.09.2003  Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 30.01.2008  Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 13.03.2008 18.04.2008 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 07.02.2018 09.03.2018 Details anzeigen
7 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 07.02.2018  Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 12.09.2024 18.10.2024 Details anzeigen