Registerauskunft

Registernummer 39612764 (Marke eingetragen, Stand am 05.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39612764
210AktenzeichenAKZ396127649
540MarkendarstellungMDDRACULA
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.03.1996
151Tag der Eintragung im RegisterET23.09.1996
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2016
730InhaberINHUniversal City Studios LLC (n.d.Ges.d.Staates Delaware), Universal City Calif., US
740VertreterVTRJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750ZustellanschriftZANJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 25, 28
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT30.12.1996
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.12.1996
 Ablauf WiderspruchsfristEWT01.04.1997
510Waren/DienstleistungenWDVElektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen graphischen Darstellungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Fernsehspielgeräte, Video-, Computer- und andere elektronische Spiele, soweit in Klasse 9 enthalten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele, (auch jeton- und münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer sowie für Video- und Computerspiele und ähnliche elektronische Spielgeräte, nämlich Steuerknüppel, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere CD Roms; belichtete Filme, insbesondere Kino- und Spielfilme; bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Kartuschen und Kassetten, Schallplatten, Compact-Disks, Tonbänder und -kassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Videobänder, Videokassetten; dekorative Magnete; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Bekleidungsstücke einschließlich Oberbekleidungsstücke, Kostüme zum Verkleiden, Nachtwäsche, Strumpfwaren, Bade-, Strand- und Sportbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Kinderlätzchen, Schürzen, Gürtel, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug (auch batteriebetrieben), Bauklötze und -steine für Spielzwecke, Puppen, Puppenkleidung, Tragetaschen für Puppen, Puppenwagen, Miniaturfahrzeuge, Spielzeug-Hubschrauber und -Flugzeuge, Flugscheiben, Spielzeug aus Plüsch oder Textilmaterial, Handpuppen, Marionetten, Kleinkinderfahrzeuge, Zug-Sets, Zielsets, Puzzles, Puzzlespiele, aufblasbares Spielzeug und Ballons, Party-Tuten und andere Geräte aus Papier zum Erzeugen von Geräuschen (Scherzartikel); Spiel- und Schlummerzelte für Kinder zur Verwendung im Innenbereich, Masken zum Verkleiden, Spielkosmetik für Kinder, Spielzeug-Rasiersets, Drachen, Murmeln, Flipperspiele, Wasser- und Badespielzeug, Wasser- und Spielzeugpistolen, Aktionsfiguren und Tragebehälter dafür, Spielzeug-Spardosen, Brettspiele; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Turn- und Sportgeräte, insbesondere Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Christbaumschmuck
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 26.04.2016; 08.07.2016; 19.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 23.09.1996  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 25.10.1997  Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 28.08.2003  Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 14.12.2005  Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.07.2006 11.08.2006 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.02.2007 09.03.2007 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 29.08.2008 02.10.2008 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 01.09.2011 07.10.2011 Details anzeigen
9 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 26.04.2016  Details anzeigen
10 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 08.07.2016 12.08.2016 Details anzeigen
11 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 08.07.2016 12.08.2016 Details anzeigen