Registerauskunft

Registernummer 39405906 (Marke eingetragen, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39405906
210AktenzeichenAKZ394059069
540MarkendarstellungMDDarstellung der Marke
550MarkenformMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 9566282
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 05.01.2012
350
SenioritätSEN
SENVT
Aktenzeichen Unionsmarke: 3629342
Tag der Veröffentlichung der Seniorität: 24.03.2006
220AnmeldetagAT09.12.1994
151Tag der Eintragung im RegisterET21.09.1995
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.01.2015
730InhaberINHRed Bull GmbH, Fuschl am See, AT
740VertreterVTRTALIENS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, 80799 München, DE
750ZustellanschriftZANTALIENS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Amalienstr. 67, 80799 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL32, 3, 5, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 33, 34, 35, 37, 39, 41, 42, 43, 45
531Bildklasse(n)WBK03.04.04, 03.04.23, 26.01.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.12.2024 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT10.02.1996
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.02.1996
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.05.1996
510Waren/DienstleistungenWDVWasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere der Kräftigung und Stärkung dienende Erzeugnisse, nämlich Vitaminpräparate und Tonika sowie Mineralien und/oder Vitamine und/oder Spurenelemente enthaltende Präparate und Zubereitungen für gesundheitliche Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; fotografische, Film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schutzbrillen und Sonnenbrillen; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge einschließlich Fahrräder, Golfkarren und Kinderwagen, sowie Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine einschließlich Modeschmuck sowie Manschettenknöpfe und Krawattennadeln; Uhren und Zeitmeßinstrumente sowie Etuis hierfür; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Waren aus Kunststoff, nämlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse, Schlüsselanhänger; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Annähetiketten, Ansteck- und Knopflochabzeichen, Gürtelschließen; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Skigeräte einschließlich Snowboards, Tennisgeräte, Angelsportgeräte, Ski-, Kricket- und Golfsäcke, Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle, Spielbälle, Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger, Roll- und Schlittschuhe, Christbaumschmuck, elektrische oder elektronische Spiele, Ballspielnetze, Tennisnetze, Angelgeräte; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Speisesalz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; für die menschliche Ernährung zubereitete Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; Werbung, insbesondere Promotion für die vorgenannten Waren sowie für Wettbewerbsveranstaltungen (auch sportlicher Natur; Werbemittlung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Organisationsberatung; Reparatur oder Instandhaltung von Luftfahrzeugen und Kraftfahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern mit Flugzeugen, Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und Schiffen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Vermietung von Flugzeugen und Kraftfahrzeugen; Zustellung von Paketen; Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere Musikdarbietung sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit einschließlich Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 05.04.2013; 02.09.2014; 20.12.2014; 18.11.2019; 11.03.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 21.09.1995  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 14.09.1998  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 09.06.1999  Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 20.10.1999  Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 04.01.2005  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 06.01.2005  Details anzeigen
7 Seniorität Seniorität erfasst 22.02.2006  Details anzeigen
8 Seniorität Seniorität erfasst 05.12.2011 05.01.2012 Details anzeigen
9 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 02.09.2014  Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.12.2014 23.01.2015 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.03.2022 14.04.2022 Details anzeigen