Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 307392066 (Akte vernichtet, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ307392066
540MarkendarstellungMDVerteilnetzbetreiber (VNB) Rhein-Main-Neckar
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.06.2007
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL39, 4, 9, 35, 37, 40, 42
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 04:
Brennstoffe, insbesondere gasförmige Brennstoffe, insbesondere Erdgas
Klasse(n) 09:
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Mess-, Erfassungs- und Überwachungsgeräte (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Strom- und Gaszähler, Geräte und daraus bestehende Systeme zur automatischen und/oder drahtlosen Erfassung von Energieverbrauch einschließlich Empfängereinheiten; Strom- und Gasausrüstungen (Teile) für Fernmesssteuergeräte, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse(n) 35:
Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung beim Kauf und Verkauf von Mess-, Erfassungs- und Überwachungsgeräten, insbesondere Strom- und Gaszähler, Geräte und daraus bestehende Systeme zur automatischen und/oder drahtlosen Erfassung von Energieverbrauch einschließlich von Empfängereinheiten; Ablese- und Abrechnungsdienste für den mit derartigen Geräten gemessenen Verbrauch; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Energieverteilern bei Netznutzungsfragen im Strom- und Gasbereich; organisatorische und betriebswirtschaftliche Betriebsführung von Energieerzeugungs- und Energieverteilungsanlagen; Energiedatenmanagement, nämlich Bereitstellung und Auswertung von Daten hinsichtlich der Energieverbräuche
Klasse(n) 37:
Bau, Wartung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und Energieverteilungsanlagen, insbesondere von Anlagen des Strom- und Gasnetzes, Installation von Netzanschlüssen zur Strom- und Gasversorgung (soweit in Klasse 37 enthalten); Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben, Baulanderschließung (Bauarbeiten); Errichtung, Wartung und Instandhaltung von Strom- und Gasleitungen
Klasse(n) 39:
Transport, Lieferung und Verteilung von elektrischer Energie und Gas sowie Versorgung mit Energie durch Anlieferung, insbesondere mit Strom und Brennstoffen, insbesondere mit gasförmigen Brennstoffen, insbesondere mit Erdgas; Speicherung dieser Brennstoffe, insbesondere in unterirdischen Kavernen und Porenspeichern
Klasse(n) 40:
Erzeugung von Energie, insbesondere von Strom und Gas
Klasse(n) 42:
Technische Beratung von Kunden in Fragen zur Energieverteilung und des Energieanschlusses; Entwicklung von Energiekonzepten in technischer Hinsicht; technische Beratung, Planung und technische Überwachung von Energieerzeugungs- und Energieverteilungsanlagen; technische Beratung von Energieweiterverteilern in Fragen zur Netznutzung im Strom- und Gasbereich; Energiemanagement, nämlich Durchführung von Beratungen auf dem Gebiet der Energieeinsparung; technische Beratung hinsichtlich des Einsatzes energiesparender Technik; Regelung und Steuerung von Strom- und Gasverteilungsnetzen; Contracting von Energieversorgungsanlagen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 22.05.2019; 18.11.2019