Registerauskunft

Registernummer 30702732 (Akte vernichtet, Stand am 02.01.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30702732
210AktenzeichenAKZ307027325
540MarkendarstellungMDBattery-Booster
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.01.2007
151Tag der Eintragung im RegisterET07.04.2011
730InhaberINHFührmeyer, Burkhard, Dr., 60325 Frankfurt, DE
740VertreterVTRDres. Beeg, Tietze und Kollegen, 60313 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Danckelmann und Kerst, Mainzer Landstr. 18, 60325 Frankfurt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL37
141LöschdatumLOED01.02.2017
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.01.2017 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT13.05.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT13.05.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.08.2011
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 37:
Instandsetzung von Fahrzeugen zur Bewegung auf dem Lande, auf dem Wasser oder in der Luft; Instandsetzung von Vorrichtungen zum Bewegen von Lasten relativ zu Fahrzeugen zur Bewegung auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in Luft; Instandsetzung von Fahrzeugteilen zur Verkupplung von Fahrzeugen zur Bewegung auf dem Lande, im Wasser oder in der Luft; Instandsetzung von ortfesten oder durch fremde Kraft beweglichen Einrichtungen zum Bewegen von Lasten oder deren Teile
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.11.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 04.11.2021; 18.11.2019; 29.09.2017
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 07.04.2011 13.05.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 08.09.2011 14.10.2011 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 29.09.2017 03.11.2017 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT07.04.2011
 MarkenblattHN/PJ19/2011
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ307027325
540MarkendarstellungMDBattery-Booster
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.01.2007
151Tag der Eintragung im RegisterET07.04.2011
 VeröffentlichungsdatumVT13.05.2011
730AnmelderANMFührmeyer, Burkhard, Dr., 60325 Frankfurt, DE
740VertreterVTRDres. Beeg, Tietze und Kollegen, 60313 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Danckelmann und Kerst, Mainzer Landstr. 18, 60325 Frankfurt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL37
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 37:
Instandsetzung von Fahrzeugen zur Bewegung auf dem Lande, auf dem Wasser oder in der Luft; Instandsetzung von Vorrichtungen zum Bewegen von Lasten relativ zu Fahrzeugen zur Bewegung auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in Luft; Instandsetzung von Fahrzeugteilen zur Verkupplung von Fahrzeugen zur Bewegung auf dem Lande, im Wasser oder in der Luft; Instandsetzung von ortfesten oder durch fremde Kraft beweglichen Einrichtungen zum Bewegen von Lasten oder deren Teile
 Teilweise Zurückweisung/-nahmeWDVTeillöschungsart: Teilweise Zurückweisung
Wirksamkeitsdatum: 16.03.2010
Klasse(n): 07
WDVZ: Ortsfeste oder durch fremde Kraft bewegliche Maschinen zum Bewegen von Lasten; ortsfeste oder durch fremde Kraft bewegliche Maschinen zum Anhängen von Lasten an Schleppmaschinen; maschinelle Vorrichtungen, anzubringen an Fahrzeugen für die Fortbewegung auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in der Luft, dem Bewegen von Lasten dienend, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile von Vorrichtungen, die an Fahrzeugen zur Bewegung auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in der Luft angebracht werden und dem Bewegen von Lasten dienen, soweit in Klasse 7 enthalten
Klasse(n): 12
WDVZ: Fahrzeuge zur Bewegung auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in der Luft zum Bewegen von Lasten mit dem jeweiligen Fahrzeug; Elektroschlepper; verbrennungsmotorgetriebene Schlepper; Hybridschlepper; Fahrzeuge zur Bewegung auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in der Luft, unter Einsatz deren Kraftentfaltung Lasten bewegt werden; Vorrichtungen zum Verkuppeln von Fahrzeugen für die Bewegung auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in der Luft mit Fahrzeugen zur Bewegung auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in Luft, soweit in Klasse 12 enthalten; Anhängerkupplungen; Elektrokupplungen für die Herstellung von Verbindungen zwischen Fahrzeugen auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in der Luft; Antriebsvorrichtungen, Getriebevorrichtungen, Schaltvorrichtungen, Armaturen, Karosseriebauteile, Beleuchtungseinrichtungen für Fahrzeuge für die Bewegung auf dem Lande, auf oder im Wasser oder in der Luft, soweit in Klasse 12 enthalten
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT08.09.2011
 MarkenblattHN/PJ41/2011
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT14.10.2011
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT29.09.2017
 MarkenblattHN/PJ44/2017
 Veröffentlicht in TeilHT5f
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT03.11.2017
 Wirkungsdatum 01.02.2017