Registerauskunft

Registernummer 30507789 (Akte vernichtet, Stand am 26.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30507789
210AktenzeichenAKZ305077899
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 305077899 anzeigen (UNESCO UNESCO-Welterbe Dresdner Elbtal)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.02.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET20.10.2005
730InhaberINHLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, 01067 Dresden, DE
740VertreterVTRPKL Keller Spies Partnerschaft, 01277 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANPKL Rechtsanwälte Keller Spies Partnerschaft, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL41, 3, 4, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 39, 43, 44, 45
531Bildklasse(n)WBK07.03.11, 24.17.01, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.11
141LöschdatumLOED11.11.2009
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED11.11.2009 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT25.11.2005
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.11.2005
 Ablauf WiderspruchsfristEWT27.02.2006
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Klasse(n) 04:
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Klasse(n) 09:
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Ton-, Daten- und Bildträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Zubehör; Schlüsselanhänger
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Bleistifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Klasse(n) 20:
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) 26:
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Klasse(n) 32:
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Klasse(n) 34:
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge
Klasse(n) 35:
Werbung und Werbemittlung; Sponsoring in Form von Werbung; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Herausgabe von Werbetexten; Marketing und Verkaufsförderung, Imagewerbung auf Kollektionen und Accessoires; Merchandising; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke (soweit in Klasse 35 enthalten); Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen, Fachausstellungen, Messen und (Jahr-)Märkten zu gewerblichen und/oder zu Werbezwecken; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How (Franchising)
Klasse(n) 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen eines Gästeführers; Dienstleistungen eines Stadtführers
Klasse(n) 41:
Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Kolloquien, Theateraufführungen, Bällen, Unterhaltungsshows, Tagungen, Austellungen, Fachausstellungen, Veranstaltungen, (Jahr-)Märkten zu kulturellen, bildenden, unterhaltenden und/oder zu Unterrichtszwecken; Live-Veranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, insbesondere von künstlerischen Darbietungen, Musikdarbietungen (Orchester), Konzerten, Kunstausstellungen, sportlichen Veranstaltungen und sportlichen Wettkämpfen (soweit in Klasse 41 enthalten); Informationen über vorgenannte Veranstaltungen; Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere Büchern, auch in elektronischer Form, auch im Internet
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Klasse(n) 44:
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
Klasse(n) 45:
persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 19.11.2019; 22.01.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 20.10.2005  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 20.10.2005  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 18.12.2009 22.01.2010 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT20.10.2005
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT20.10.2005
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT18.12.2009
 MarkenblattHN/PJ3/2010
 Veröffentlicht in TeilHT5f
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT22.01.2010
 Wirkungsdatum 11.11.2009