Registerauskunft

Registernummer 30445350 (Marke eingetragen, Stand am 20.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30445350
210AktenzeichenAKZ304453501
540MarkendarstellungMDClever
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.08.2004
151Tag der Eintragung im RegisterET03.11.2004
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2014
730InhaberINHREWE - Zentral GmbH, 50668 Köln, DE
750ZustellanschriftZANREWE-ZENTRALFINANZ eG, Domstr. 20, 50668 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL30, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 16, 17, 19, 21, 24, 27, 28, 29, 31, 32, 33, 34
531Bildklasse(n)WBK01.15.09, 27.05.01, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2024 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT03.12.2004
 Beginn WiderspruchsfristBWT03.12.2004
 Ablauf WiderspruchsfristEWT03.03.2005
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
Bakterizide für die Weinherstellung (chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Weinbereitung); chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Detergenzien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Düngemittel, Düngetorf, Naturdünger; Feuerlöschmittel; Gerbmittel; Humus, Kompost, Kulturerde, chemische Bodenverbesserungsmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Haltbar- und Wasserdichtmachen für Zement (ausgenommen Anstrichfarben und Öle); Schuhkitt, Lederkitt, Okulierkitte, Kitte zum Ausfüllen von Baumhöhlungen; Stärke für gewerbliche Zwecke; Tapetenkleister; Glaserkitte
Klasse(n) 02:
Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Rostschutzfette; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel
Klasse(n) 03:
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Raumsprays als Duftsprays; Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Zahnputzmittel; Wäschestärke
Klasse(n) 04:
feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Leuchtstoffe; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; technische Öle und Fette
Klasse(n) 05:
Papierwindeln,
Klasse(n) 06:
Baumaterialien aus Metall; Erze; Geldschränke; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Stahlspäne; transportable Bauten aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Anker (soweit in Klasse 6 enthalten), Ambosse, Aufzugketten, Glocken, Fasshähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), Geldkassetten, Gitter, Möbelrollen, Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Transportbehälter, Tanks
Klasse(n) 07:
Brutapparate für Eier; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger und Bohnermaschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Maschinen; maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte; Maschinen und Maschinenteile für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Baumaschinen, Gebläse (Maschinen), Stromgeneratoren, Hebegeräte (Maschinen), elektrische Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), elektrische Pressen (Maschinen), Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, elektrische Schweißmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Werkzeugmaschinen; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Türschließer, Verkaufsautomaten
Klasse(n) 08:
elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Handschleifsteine oder -scheiben (Handinstrumente); Hieb- und Stichwaffen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch); Gartenwerkzeuge (handbetätigt); Geräte für den Apparatebau (handbetätigt); Geräte für den Fahrzeugbau (handbetätigt); Geräte für den Maschinenbau (handbetätigt); Geräte für die Bautechnik (handbetätigt); Geräte für forstwirtschaftliche Zwecke (handbetätigt); Geräte für gartenwirtschaftliche Zwecke (handbetätigt); Geräte für landwirtschaftliche Zwecke (handbetätigt); Gießkellen (handbetätigt); Handwerkzeuge (handbetätigt); Hebewinden (handbetätigt); Heckenscheren (handbetätigt); landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt); Meißel (handbetätigte Werkzeuge); Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetätigt); Rasenmäher (handbetätigt); Schergeräte (handbetätigt); Schleifgeräte (handbetätigt); Spritzen zum Versprühen von Insektiziden (handbetätigt); Sprühgeräte für Insektizide (handbetätigt); Unkrauthacken (Handwerkzeuge); Unkrautstecher; Wagenheber (handbetätigt); Zerstäuber für Insektizide (handbetätigt); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; elektrische Bügeleisen
Klasse(n) 09:
Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Feuerlöschgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Instruktionskassetten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische Platten (Datenverarbeitung); Pannenwarndreiecke für Fahrzeuge; Fotografien; Fotokopiergeräte und -maschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Zeitschalter (Schaltuhren); Sonnenzellen für Solaranlagen
Klasse(n) 11:
elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Solarkollektoren (Heizung) und -akkumulatoren; elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, Wärmepumpen
Klasse(n) 12:
elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge
Klasse(n) 16:
Adressiermaschinen, Frankiermaschinen zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher (Büroartikel), Hefter (Büroartikel), Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Farbkästen für Schulbedarf; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Druckereierzeugnisse; Druckfarben; Drucklettern; Druckstöcke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Papiermesser; Pinsel; Schreib- und Zeichengeräte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien
Klasse(n) 17:
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Fugenkitte; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Kunststoffdichtungen; Schläuche (nicht aus Metall); isolierende Bodenbeläge, soweit in Klasse 17 enthalten; Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, -pappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kautschuk, Waren aus Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)
Klasse(n) 19:
Asphalt, Pech und Bitumen; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Baumaterialien (nicht aus Metall); Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Denkmäler (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Sperrholz; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; transportable Bauten (nicht aus Metall)
Klasse(n) 21:
Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Putzzeug; Rasensprenger; Rasier- und Staubpinsel; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Zimmeraquarien, -terrarien (Vivarien)
Klasse(n) 24:
Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) 27:
künstlicher Rasen; Tapeten aus Bast oder Kork; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbelag (Oberboden); vorgefertigte Bodenbeläge (Oberböden) aus Holz und Stein; Automatten
Klasse(n) 28:
Spielkarten, Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte (verarbeitet); Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf. auch mit Zusatz von Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Molkegetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Speiseöle und -fette; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannte Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert
Klasse(n) 30:
Götterspeisen; Saucen, einschließlich Salatsaucen (mit Ausnahme von Nudelsaucen), Fruchtsaucen; Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamell-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Pizzen; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorngetreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Zerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren, insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert
Klasse(n) 31:
frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel; Hülsenfrüchte; lebende Weich- und Schalentiere
Klasse(n) 32:
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör
Klasse(n) 34:
Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 10.09.2014; 18.11.2014; 06.11.2019; 18.11.2019; 09.10.2023; 07.11.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 03.11.2004  Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 22.09.2005  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 20.06.2006 21.07.2006 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 03.07.2006 04.08.2006 Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 10.09.2014  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 18.11.2014 19.12.2014 Details anzeigen
7 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 09.10.2023 10.11.2023 Details anzeigen
8 Berichtigung Umschreibung abgeschlossen 07.11.2023 08.12.2023 Details anzeigen