Registerauskunft

Registernummer 30323899 (Akte vernichtet, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30323899
210AktenzeichenAKZ303238992
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 303238992 anzeigen (ABSOLUT)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgelb, orange, grün, schwarz, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.05.2003
151Tag der Eintragung im RegisterET06.10.2003
730InhaberINHRTL Television GmbH, 50679 Köln, DE
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, 50679 Köln, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, Kennedyplatz 2, 50679 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL38, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 37, 41, 42, 43, 44
531Bildklasse(n)WBK01.13.05, 01.15.09, 25.01.01, 26.01.19, 26.11.03, 27.05.08, 29.01.15
141LöschdatumLOED01.06.2013
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.05.2013 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT07.11.2003
 Beginn WiderspruchsfristBWT07.11.2003
 Ablauf WiderspruchsfristEWT09.02.2004
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für münz-/geldbetätigte Automaten; geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computersoftware, gespeichert; Compactdiscs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Hardwarespeicher; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
Klasse(n) 10:
Kondome
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, bei sämtlichen Waren der Klasse 14 sind Raucherartikel ausgenommen
Klasse(n) 16:
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Klasse(n) 20:
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
Klasse(n) 35:
Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten
Klasse(n) 37:
Implementierung und Konfiguration von Hardware als Dienstleistung
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen
Klasse(n) 42:
technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten
Klasse(n) 43:
Beherbergung von Gästen
Klasse(n) 44:
Gesundheits- und Schönheitspflege; ärztliche Versorgung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 18.11.2019; 26.02.2018; 28.01.2014; 11.04.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 06.10.2003  Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 30.04.2004  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 02.06.2004  Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 16.08.2004  Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 21.10.2004  Details anzeigen
6 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 25.01.2005  Details anzeigen
7 Widerspruchsverfahren Marke teilweise gelöscht 16.06.2010 16.07.2010 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 22.02.2011 25.03.2011 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.04.2013 17.05.2013 Details anzeigen
10 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 28.01.2014 28.02.2014 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT06.10.2003
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT30.04.2004
 RechtsgrundDRLöschung nach § 48
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 37, 38, 41, 42, 43, 44
WDVZ: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel; Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gesundheits- und Schönheitspflege; ärztliche Versorgung; Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kondome; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Tabak, Rauchartikel; Streichhölzer; Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für münz-/geldbetätigte Automaten; geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computersoftware, gespeichert; Compactdiscs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Hardwarespeicher; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT02.06.2004
 RechtsgrundDRLöschung nach § 48
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 35, 37, 38, 41, 42, 43, 44
WDVZ: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel; Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, bei sämtlichen Waren der Klasse 14 sind Raucherartikel ausgenommen; Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gesundheits- und Schönheitspflege; ärztliche Versorgung; Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kondome; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für münz-/geldbetätigte Automaten; geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computersoftware, gespeichert; Compactdiscs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Hardwarespeicher; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT16.08.2004
 RechtsgrundDRLöschung nach § 48
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 35, 37, 38, 41, 42, 43, 44
WDVZ: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel; Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, bei sämtlichen Waren der Klasse 14 sind Raucherartikel ausgenommen; Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gesundheits- und Schönheitspflege; ärztliche Versorgung; Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kondome; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für münz-/geldbetätigte Automaten; geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computersoftware, gespeichert; Compactdiscs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Hardwarespeicher; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT21.10.2004
 RechtsgrundDRLöschung nach § 48
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 35, 37, 38, 41, 42, 43, 44
WDVZ: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel; Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, bei sämtlichen Waren der Klasse 14 sind Raucherartikel ausgenommen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gesundheits- und Schönheitspflege; ärztliche Versorgung; Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kondome; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für münz-/geldbetätigte Automaten; geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computersoftware, gespeichert; Compactdiscs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Hardwarespeicher; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT25.01.2005
 RechtsgrundDRLöschung nach § 48
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 32, 33, 35, 37, 38, 41, 42, 43, 44
WDVZ: Optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für münz-/geldbetätigte Automaten; geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computersoftware, gespeichert; Compactdiscs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Hardwarespeicher; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen; Kondome; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, bei sämtlichen Waren der Klasse 14 sind Raucherartikel ausgenommen; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckung; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege; ärztliche Versorgung
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT16.06.2010
 MarkenblattHN/PJ28/2010
 Veröffentlicht in TeilHT2e
 Publikationstext teilweise Löschung aufgrund Widerspruchs
 Datum des Abschlusses 02.04.2010
 VeröffentlichungsdatumVT16.07.2010
 Gelöschtes WDVZWDVKlasse(n): 32
WDVZ: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n): 33
WDVZ: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Klasse(n): 43
WDVZ: Verpflegung von Gästen
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 8)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT22.02.2011
 MarkenblattHN/PJ12/2011
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT25.03.2011
730InhaberINHRTL Television GmbH, 50679 Köln, DE
771Früherer InhaberINHFRTL Television GmbH, 50858 Köln, DE
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, 50677 Köln, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, Sachsenring 81, 50677 Köln
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT11.04.2013
 MarkenblattHN/PJ20/2013
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 25.03.2013
 VeröffentlichungsdatumVT17.05.2013
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, 50679 Köln, DE
 Früherer VertreterVTRFGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, 50677 Köln, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, Kennedyplatz 2, 50679 Köln
 Frühere ZustellanschriftZANFGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, Sachsenring 81, 50677 Köln
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT28.01.2014
 MarkenblattHN/PJ9/2014
 Veröffentlicht in TeilHT5f
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT28.02.2014
 Wirkungsdatum 01.06.2013