Registerauskunft

Registernummer 30243264 (Marke eingetragen, Stand am 13.03.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30243264
210AktenzeichenAKZ302432647
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 302432647 anzeigen (Langnese)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAocker, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.08.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET17.12.2002
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2022
730InhaberINHUnilever IP Holdings B.V., Rotterdam, NL
740VertreterVTRBaker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern, 60315 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANBaker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern, Junghofstr. 9, 60315 Frankfurt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL30, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 32, 33, 35, 38, 41
531Bildklasse(n)WBK27.05.02, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.01.2003
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.01.2003
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.04.2003
510Waren/DienstleistungenWDVOptische Apparate und -instrumente, insbesondere Brillen, Sonnenbrillen, Taucherbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, CD-Is, Aufzeichnungsträger, DVD, Magnetaufzeichnungsträger, sämtliche vorstehende Waren in bespielter und unbespielter Form; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Schwimmflügel; Computerprogramme und Software, insbesondere für Telekommunikations-, Netz- und Sprachanwendungen, für Internetdienste sowie den elektronischen Handel über das globale Kommunikationsnetz; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere zum Herunterladen von Musik, Ton und Text über Computernetzwerke; Computerspiele, soweit in Klasse 9 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckarmbänder, Uhrenarmbänder, Ketten, Halsketten, Ohrringe, Ringe, Schlüsselanhänger, Taschenuhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Poster; Schreibwaren; Kalender; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Aufkleber; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder; Gutscheinhefte; Münzen, Jetons, Wertmarken und Wertkarten aus Pappe, Papier, auch mit Kunststoff beschichtet; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Badetaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Geldbörsen, Rucksäcke; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Luftmatratzen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kühltaschen, Kühlboxen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Handtücher, Badetücher, Badelaken; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Badeanzüge, Badehosen, Bikinis, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Halstücher; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielbälle; Brot, Back- und Konditorwaren, auch mit Füllungen und/oder Belägen; Milch und Milchprodukte, einschließlich Joghurt, Quark, Milchshakes, Milchmischerzeugnissen und Milchmischgetränken mit und ohne Fruchtzusatz; Desserts, Pudding, Süßwaren und Schokoladewaren; Fertig- und Halbfertigteige zur Herstellung von Konditorwaren und/oder Backwaren süßer und pikanter Geschmacksrichtung; Füllungen und Beläge süßer und pikanter Geschmacksrichtung für Back- und Konditorwaren; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, bestehend aus Waren, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten, für die Herstellung von Back- und Konditorwaren; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, bestehend aus Waren, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten, für die Herstellung von Füllungen und Belägen süßer und pikanter Geschmacksrichtung für Back- und Konditorwaren; Backmittel, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch in tiefgekühlter Form; Tee, Kaffee, Kakao; Trinkschokolade; Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeerzeugnisse, gefrorene Süßwaren; gekühlte Desserts, Mousses, Sorbets; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung, Durchführung von Onlineaktionen im Internet, nämlich in Form von Verkaufsveranstaltungen für Waren, einschließlich des Verkaufs von Waren gegen Höchstgebot und in Form von Wettbewerben und Gewinnspielen; Onlinedienstleistungen, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung (Onlineshopping) in Computernetzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses (Supermarktes); Bereitstellung und Vermittlung von eigenen und fremdbezogenen Inhalten, Formaten, Texten, Bildern, Tönen und Daten für die Vertriebswege Sprachdienst, SMS und WAP (Content Brokerage), insbesondere von Handylogos und Klingeltönen; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Betreiben einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Töne oder andere Ausgabemedien; mobile Mehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, insbesondere Voicedienste, SMS-, WAP-Dienste sowie jegliche weitere Applikationsdienste; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen und Daten, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen, Ton, Bild, Sprache, Signalen und Daten; Bereitstellen von und Vermittlung des Zugangs zu Portalen, Chatlines, Chatrooms, Foren, MP3, Websites und ähnlichen Kommunikationsplattformen in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellen und Betrieb von Informations- und Promotionhotlines; E-Mail-Dienst; Bereitstellung und Vermittlung des Zugangs zu globalen und lokalen Netzwerken, insbesondere zu MP3-Websites; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, einschließlich Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion, auch zur Verbreitung in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -sendungen, insbesondere von interaktiven Programmen oder Sendungen; Entwicklung, Gestaltung, Produktion von Internetprogrammen, nämlich Onlineaktivitäten und -darbietungen im Internet; Organisation und Durchführung von Musik- und Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, einschließlich elektronisches Publizieren; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen sowie Sprachdaten, die über Datennetze abrufbar sind; Dienstleistungen eines Redakteurs; Dienstleistungen eines Audiotexproviders, soweit in Klasse 41 enthalten, nämlich Er- und Bearbeiten von Texten und Inhalten zur Bereitstellung in Telekommunikations- und Computernetzen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 08.02.2024; 22.03.2023; 04.05.2022; 13.07.2021; 17.11.2019; 08.05.2014
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.12.2002  Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 10.09.2003  Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 24.09.2003  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 18.04.2007 18.05.2007 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 18.04.2007 18.05.2007 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.09.2007 26.10.2007 Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 23.06.2008 25.07.2008 Details anzeigen
8 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 24.01.2012 24.02.2012 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.03.2012 13.04.2012 Details anzeigen
10 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 12.03.2012  Details anzeigen
11 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 08.05.2014 13.06.2014 Details anzeigen
12 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 13.07.2021 13.08.2021 Details anzeigen
13 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 04.05.2022 03.06.2022 Details anzeigen
14 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 08.02.2024 15.03.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT17.12.2002
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT10.09.2003
 RechtsgrundDRLöschung nach § 48
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgewiesen/verworfen
 VerfahrensstandstagVSTT24.09.2003
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT18.04.2007
 MarkenblattHN/PJ20/2007
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT18.05.2007
 Früherer VertreterVTRFLovells, 20354 Hamburg, DE
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 5)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT18.04.2007
 MarkenblattHN/PJ20/2007
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT18.05.2007
750ZustellanschriftZANUnilever Deutschland GmbH, Dammtorwall 15, 20355 Hamburg
 Frühere ZustellanschriftZANFLovells, Warburgstr. 50, 20354 Hamburg
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 6)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT21.09.2007
 MarkenblattHN/PJ43/2007
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 18.08.2007
 VeröffentlichungsdatumVT26.10.2007
740VertreterVTRBaker & McKenzie, 60311 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Baker & McKenzie LLP, Bethmannstr. 50-54, 60311 Frankfurt
 Frühere ZustellanschriftZANFUnilever Deutschland GmbH, Dammtorwall 15, 20355 Hamburg
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 7)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT23.06.2008
 MarkenblattHN/PJ30/2008
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT25.07.2008
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Baker & McKenzie, Bethmannstr. 50-54, 60311 Frankfurt
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Baker & McKenzie LLP, Bethmannstr. 50-54, 60311 Frankfurt
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 8)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT24.01.2012
 MarkenblattHN/PJ8/2012
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 05.01.2012
 VeröffentlichungsdatumVT24.02.2012
730InhaberINHUnilever Deutschland GmbH, 20457 Hamburg, DE
770Früherer InhaberINHFLangnese-Iglo GmbH, 20355 Hamburg, DE
740VertreterVTRBaker & McKenzie, 60311 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Baker & McKenzie, Bethmannstr. 50-54, 60311 Frankfurt
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 9)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT12.03.2012
 MarkenblattHN/PJ15/2012
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.09.2012
 VeröffentlichungsdatumVT13.04.2012
180SchutzendedatumVED31.08.2022 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 10)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTUmklassifizierung nicht notwendig
 VerfahrensstandstagVSTT12.03.2012
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL30, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 32, 33, 35, 38, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 38, 41
WDVZ: Optische Apparate und -instrumente, insbesondere Brillen, Sonnenbrillen, Taucherbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, CD-Is, Aufzeichnungsträger, DVD, Magnetaufzeichnungsträger, sämtliche vorstehende Waren in bespielter und unbespielter Form; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Schwimmflügel; Computerprogramme und Software, insbesondere für Telekommunikations-, Netz- und Sprachanwendungen, für Internetdienste sowie den elektronischen Handel über das globale Kommunikationsnetz; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere zum Herunterladen von Musik, Ton und Text über Computernetzwerke; Computerspiele, soweit in Klasse 9 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckarmbänder, Uhrenarmbänder, Ketten, Halsketten, Ohrringe, Ringe, Schlüsselanhänger, Taschenuhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Poster; Schreibwaren; Kalender; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Aufkleber; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder; Gutscheinhefte; Münzen, Jetons, Wertmarken und Wertkarten aus Pappe, Papier, auch mit Kunststoff beschichtet; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Badetaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Geldbörsen, Rucksäcke; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Luftmatratzen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kühltaschen, Kühlboxen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Handtücher, Badetücher, Badelaken; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Badeanzüge, Badehosen, Bikinis, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Halstücher; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielbälle; Brot, Back- und Konditorwaren, auch mit Füllungen und/oder Belägen; Milch und Milchprodukte, einschließlich Joghurt, Quark, Milchshakes, Milchmischerzeugnissen und Milchmischgetränken mit und ohne Fruchtzusatz; Desserts, Pudding, Süßwaren und Schokoladewaren; Fertig- und Halbfertigteige zur Herstellung von Konditorwaren und/oder Backwaren süßer und pikanter Geschmacksrichtung; Füllungen und Beläge süßer und pikanter Geschmacksrichtung für Back- und Konditorwaren; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, bestehend aus Waren, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten, für die Herstellung von Back- und Konditorwaren; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, bestehend aus Waren, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten, für die Herstellung von Füllungen und Belägen süßer und pikanter Geschmacksrichtung für Back- und Konditorwaren; Backmittel, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch in tiefgekühlter Form; Tee, Kaffee, Kakao; Trinkschokolade; Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeerzeugnisse, gefrorene Süßwaren; gekühlte Desserts, Mousses, Sorbets; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung, Durchführung von Onlineaktionen im Internet, nämlich in Form von Verkaufsveranstaltungen für Waren, einschließlich des Verkaufs von Waren gegen Höchstgebot und in Form von Wettbewerben und Gewinnspielen; Onlinedienstleistungen, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung (Onlineshopping) in Computernetzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses (Supermarktes); Bereitstellung und Vermittlung von eigenen und fremdbezogenen Inhalten, Formaten, Texten, Bildern, Tönen und Daten für die Vertriebswege Sprachdienst, SMS und WAP (Content Brokerage), insbesondere von Handylogos und Klingeltönen; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Betreiben einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Töne oder andere Ausgabemedien; mobile Mehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, insbesondere Voicedienste, SMS-, WAP-Dienste sowie jegliche weitere Applikationsdienste; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen und Daten, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen, Ton, Bild, Sprache, Signalen und Daten; Bereitstellen von und Vermittlung des Zugangs zu Portalen, Chatlines, Chatrooms, Foren, MP3, Websites und ähnlichen Kommunikationsplattformen in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellen und Betrieb von Informations- und Promotionhotlines; E-Mail-Dienst; Bereitstellung und Vermittlung des Zugangs zu globalen und lokalen Netzwerken, insbesondere zu MP3-Websites; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, einschließlich Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion, auch zur Verbreitung in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -sendungen, insbesondere von interaktiven Programmen oder Sendungen; Entwicklung, Gestaltung, Produktion von Internetprogrammen, nämlich Onlineaktivitäten und -darbietungen im Internet; Organisation und Durchführung von Musik- und Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, einschließlich elektronisches Publizieren; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen sowie Sprachdaten, die über Datennetze abrufbar sind; Dienstleistungen eines Redakteurs; Dienstleistungen eines Audiotexproviders, soweit in Klasse 41 enthalten, nämlich Er- und Bearbeiten von Texten und Inhalten zur Bereitstellung in Telekommunikations- und Computernetzen
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 11)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT08.05.2014
 MarkenblattHN/PJ24/2014
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 28.02.2014
 VeröffentlichungsdatumVT13.06.2014
730InhaberINHUnilever Deutschland IPR GmbH & Co. OHG, 17153 Stavenhagen, DE
770Früherer InhaberINHFUnilever Deutschland GmbH, 20457 Hamburg, DE
740VertreterVTRBaker & McKenzie, 60311 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANBaker & McKenzie Rechtsanwälte, Bethmannstr. 50-54, 60311 Frankfurt
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Baker & McKenzie, Bethmannstr. 50-54, 60311 Frankfurt
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 12)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT13.07.2021
 MarkenblattHN/PJ32/2021
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 01.07.2021
 VeröffentlichungsdatumVT13.08.2021
730InhaberINHUnilever IP Holdings B.V., Rotterdam, NL
770Früherer InhaberINHFUnilever Deutschland IPR GmbH & Co. OHG, 17153 Stavenhagen, DE
740VertreterVTRBaker & McKenzie, 60311 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Baker & McKenzie, Bethmannstr. 50-54, 60311 Frankfurt
 Frühere ZustellanschriftZANFBaker & McKenzie Rechtsanwälte, Bethmannstr. 50-54, 60311 Frankfurt
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 13)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT04.05.2022
 MarkenblattHN/PJ22/2022
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.09.2022
 VeröffentlichungsdatumVT03.06.2022
180SchutzendedatumVED31.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 14)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT08.02.2024
 MarkenblattHN/PJ11/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 09.01.2024
 VeröffentlichungsdatumVT15.03.2024
740VertreterVTRBaker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern, 60315 Frankfurt, DE
 Früherer VertreterVTRFBaker & McKenzie, 60311 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANBaker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern, Junghofstr. 9, 60315 Frankfurt
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Baker & McKenzie, Bethmannstr. 50-54, 60311 Frankfurt
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT08.02.2024