Registerauskunft

Registernummer 30243264 (Marke eingetragen, Stand am 20.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30243264
210AktenzeichenAKZ302432647
540MarkendarstellungMDLangnese
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAocker, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.08.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET17.12.2002
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2022
730InhaberINHUnilever IP Holdings B.V., Rotterdam, NL
740VertreterVTRBaker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern, 60315 Frankfurt, DE
750ZustellanschriftZANBaker McKenzie Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Rechtsanwälten und Steuerberatern, Junghofstr. 9, 60315 Frankfurt
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL30, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 32, 33, 35, 38, 41
531Bildklasse(n)WBK27.05.02, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.01.2003
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.01.2003
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.04.2003
510Waren/DienstleistungenWDVOptische Apparate und -instrumente, insbesondere Brillen, Sonnenbrillen, Taucherbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, CD-Is, Aufzeichnungsträger, DVD, Magnetaufzeichnungsträger, sämtliche vorstehende Waren in bespielter und unbespielter Form; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Schwimmflügel; Computerprogramme und Software, insbesondere für Telekommunikations-, Netz- und Sprachanwendungen, für Internetdienste sowie den elektronischen Handel über das globale Kommunikationsnetz; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere zum Herunterladen von Musik, Ton und Text über Computernetzwerke; Computerspiele, soweit in Klasse 9 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckarmbänder, Uhrenarmbänder, Ketten, Halsketten, Ohrringe, Ringe, Schlüsselanhänger, Taschenuhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Poster; Schreibwaren; Kalender; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Aufkleber; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder; Gutscheinhefte; Münzen, Jetons, Wertmarken und Wertkarten aus Pappe, Papier, auch mit Kunststoff beschichtet; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Badetaschen, Einkaufstaschen, Handtaschen, Geldbörsen, Rucksäcke; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Luftmatratzen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kühltaschen, Kühlboxen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Handtücher, Badetücher, Badelaken; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Badeanzüge, Badehosen, Bikinis, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Halstücher; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielbälle; Brot, Back- und Konditorwaren, auch mit Füllungen und/oder Belägen; Milch und Milchprodukte, einschließlich Joghurt, Quark, Milchshakes, Milchmischerzeugnissen und Milchmischgetränken mit und ohne Fruchtzusatz; Desserts, Pudding, Süßwaren und Schokoladewaren; Fertig- und Halbfertigteige zur Herstellung von Konditorwaren und/oder Backwaren süßer und pikanter Geschmacksrichtung; Füllungen und Beläge süßer und pikanter Geschmacksrichtung für Back- und Konditorwaren; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, bestehend aus Waren, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten, für die Herstellung von Back- und Konditorwaren; Mischungen und halbfertige Zubereitungen, bestehend aus Waren, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten, für die Herstellung von Füllungen und Belägen süßer und pikanter Geschmacksrichtung für Back- und Konditorwaren; Backmittel, soweit in Klasse 29 und 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch in tiefgekühlter Form; Tee, Kaffee, Kakao; Trinkschokolade; Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeerzeugnisse, gefrorene Süßwaren; gekühlte Desserts, Mousses, Sorbets; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung, Durchführung von Onlineaktionen im Internet, nämlich in Form von Verkaufsveranstaltungen für Waren, einschließlich des Verkaufs von Waren gegen Höchstgebot und in Form von Wettbewerben und Gewinnspielen; Onlinedienstleistungen, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung (Onlineshopping) in Computernetzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses (Supermarktes); Bereitstellung und Vermittlung von eigenen und fremdbezogenen Inhalten, Formaten, Texten, Bildern, Tönen und Daten für die Vertriebswege Sprachdienst, SMS und WAP (Content Brokerage), insbesondere von Handylogos und Klingeltönen; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Betreiben einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Töne oder andere Ausgabemedien; mobile Mehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, insbesondere Voicedienste, SMS-, WAP-Dienste sowie jegliche weitere Applikationsdienste; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen und Daten, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen, Ton, Bild, Sprache, Signalen und Daten; Bereitstellen von und Vermittlung des Zugangs zu Portalen, Chatlines, Chatrooms, Foren, MP3, Websites und ähnlichen Kommunikationsplattformen in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellen und Betrieb von Informations- und Promotionhotlines; E-Mail-Dienst; Bereitstellung und Vermittlung des Zugangs zu globalen und lokalen Netzwerken, insbesondere zu MP3-Websites; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, einschließlich Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion, auch zur Verbreitung in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -sendungen, insbesondere von interaktiven Programmen oder Sendungen; Entwicklung, Gestaltung, Produktion von Internetprogrammen, nämlich Onlineaktivitäten und -darbietungen im Internet; Organisation und Durchführung von Musik- und Unterhaltungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, einschließlich elektronisches Publizieren; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen sowie Sprachdaten, die über Datennetze abrufbar sind; Dienstleistungen eines Redakteurs; Dienstleistungen eines Audiotexproviders, soweit in Klasse 41 enthalten, nämlich Er- und Bearbeiten von Texten und Inhalten zur Bereitstellung in Telekommunikations- und Computernetzen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 08.05.2014; 17.11.2019; 13.07.2021; 04.05.2022; 22.03.2023; 08.02.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.12.2002  Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 10.09.2003  Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 24.09.2003  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 18.04.2007 18.05.2007 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 18.04.2007 18.05.2007 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.09.2007 26.10.2007 Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 23.06.2008 25.07.2008 Details anzeigen
8 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 24.01.2012 24.02.2012 Details anzeigen
9 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 12.03.2012  Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.03.2012 13.04.2012 Details anzeigen
11 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 08.05.2014 13.06.2014 Details anzeigen
12 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 13.07.2021 13.08.2021 Details anzeigen
13 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 04.05.2022 03.06.2022 Details anzeigen
14 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 08.02.2024 15.03.2024 Details anzeigen