511 | Klasse(n) | KL | 16, 3, 9, 14, 15, 18, 21, 25, 28, 33, 34, 35, 38, 41, 43, 44 |
510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 03: Reinigungs-, Putz- und Poliermittel, Schuhcreme; Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Eau de Cologne, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung der Haare; Deodorants; Kosmetika; kosmetische Sonnenschutzmittel; Zahnputz- und Zahnpflegemittel Klasse(n) 09: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, optische Brillen, Schutzbrillen; Telefon- und Kreditkarten Klasse(n) 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (insoweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine, Schmuck, Perlen, Uhren, Zeitmessinstrumente, Münzen und Medaillen Klasse(n) 15: Musikinstrumente Klasse(n) 16: Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Servietten, Decken aus Papier oder Zellstoff, Filterpapier; Verpackungsmaterial wie Behälter, Beutel, Tüten, Taschen und Folien aus Papier oder Pappe einschließlich Luftkissen und Schaumfolien für Verpackungszwecke aus Kunststoff; Verpackungsmaterial, Klebebänder; Schreibwaren und -geräte, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Zeichen- und Malgeräte; Pinsel; Klebestoffe und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Materialien zum Buchbinden; Schreibmaschinen, nicht elektrische Bürogeräte, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Drucklettern und -stöcke, Tagebücher; Küchentücher aus Papier und sonstige Papiertücher Klasse(n) 18: Waren aus Leder und Kunstleder (soweit in Klasse 18 enthalten); Kleinlederwaren, Brieftaschen, Geldbeutel; Reise- und Handkoffer, Reise- und Packtaschen, Rucksäcke; Hand-, Einkaufs-, Akten-, Sport- und Schultaschen, Behältnisse für Toilettenartikel; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Verpackungsmaterial wie Behälter, Beutel, Hüllen und Taschen aus Leder und Kunstleder Klasse(n) 21: Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung, Sportschuhe; Damen- und Herrenunterwäsche; Damen- und Herrenoberbekleidung; T-Shirts, Sweat-Shirts, Hemden und Blusen, Hosen, Röcke, Badebekleidung, Strandkleider, Kopfbedeckungen; Schlafanzüge und Nachtwäsche; Regenbekleidung; Pullover, Krawatten, Schals, Gürtel Klasse(n) 28: Spielzeug und Spiele; Puzzels; Puppen; Spielkarten Klasse(n) 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Bier); Spirituosen; Weine; Liköre; Sekt; Champagner; alkoholische Mischgetränke und weinhaltige Getränke Klasse(n) 34: Rauch-, Kau- und Schnupftabak; Zigarren, Zigarillos, Zigaretten, Zigarettenpapier und -filter; Tabakpfeifen, Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge Klasse(n) 35: Marketing; Werbung; Werbemittlung; Geschäftsführung; Büroarbeiten Klasse(n) 38: Telekommunikation Klasse(n) 41: sportliche Aktivitäten; Künstlervermittlung Klasse(n) 43: Verpflegung, Party-Service; Beherbergung von Gästen Klasse(n) 44: Gesundheits- und Schönheitspflege
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| Teilweise Zurückweisung/-nahme | WDV | Teillöschungsart: Teilweise Zurückweisung Wirksamkeitsdatum: 06.10.2010 Klasse(n): 09 WDVZ: Computerprogramme und Computerprogrammsysteme, bestehend aus elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und/oder Toninformationen bei Übertragung und Wiedergabe von Ton, Text und/oder Bild (off- oder online, insbesondere Internet); bespielte Ton- und/oder Bild(ton)träger, Video-/Tonbänder, -platten, -CDs, -DVDs und Kassetten, Kino- und Fernsehfilme; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen und/oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art Klasse(n): 16 WDVZ: Bücher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Broschüren, Bücher, Noten; Fotografien, Poster, Plakate, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Kalender, Grußkarten, Lesezeichen Klasse(n): 41 WDVZ: Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Filmproduktion, -verleih; Produktion von Hörfunk- und Fernsehsendungen; Produktion von Showdarbietungen; Musikdarbietungen; Theateraufführungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen Klasse(n): 42 WDVZ: Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten
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