Registerauskunft

Registernummer 302012045883 (Marke eingetragen, Stand am 21.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012045883
210AktenzeichenAKZ3020120458831
540MarkendarstellungMDGIRA Projekt Assistent
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT24.08.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET02.01.2013
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2022
730InhaberINHGIRA Giersiepen GmbH & Co. KG, 42477 Radevormwald, DE
740VertreterVTRDr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwalts PartG mbB, 42103 Wuppertal, DE
750ZustellanschriftZANDr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwalts PartG mbB, Schloßbleiche 20, 42103 Wuppertal
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 35, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1184144
Registrierungsdatum: 19.02.2013
450Tag der VeröffentlichungVT01.02.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT01.02.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.05.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektroinstallationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Stromunterbrecher, Taster, Dimmer, Buchsen, Stecker, Steckverbinder und Steckerkupplungen, Steckdosen, Anschluss- und Verbindungsdosen, Verteilerblöcke; Rahmen, Abdeckungen, Tasten, Wippen, Einbaudosen, Zwischenplatten, Gehäuse, soweit in Klasse 9 enthalten; Kabelkanäle und Kabelklemmen für elektrische Zwecke; Elektrokabel und -drähte, Telefondrähte, Koaxialkabel, Lichtwellenleitermodule, Lichtwellenleiter-Systemkabel; Einbaubügel, soweit in Klasse 9 enthalten; Stromleitungen und daraus bestehende Stromleitungssysteme, Stromschienen und daraus bestehende Stromschienensysteme, Stromleitungsträger, Stromschienenträger; Glocken, Klingeln und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich zum Schalten, Steuern, Regeln und Überwachen; Alarmgeräte, Alarmanlagen, Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch; elektrische Wächter und Wächtermodule; elektrische und elektronische Sensoren und Melder für Geräusche, Bewegung, Berührung, Licht, Sonne, Wind, Rauch, Temperatur, Gas, Flüssigkeit; Videosysteme, bestehend aus Videokameras, Videoaufnahmegeräten, Geräten zur Übermittlung von Videosignalen per Funk oder Kabel, Geräten zum Speichern von Videosignalen; elektrotechnische und elektronische Schließsysteme, nämlich Zutrittskontrollgeräte, Schließmechanismen, insbesondere für Haus- und Wohnungstüren; Thermostate, Raumtemperaturregler, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); elektrotechnische und elektronische Installations-Bus-Systeme, insbesondere bestehend aus folgenden Geräten: Sensoren, Aktoren, Binäreingängen, Linienkopplern, Bereichskopplern, Spannungsversorgungsgeräten; elektrotechnische und elektronische Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten), Schnittstellen, Sicherungen, Relais, elektrische Kontakte, Magnetkontakte; Starter, Starterfassungen; elektronische Vorschaltgeräte für Leuchtstofflampen, Lichtsignalgeber, Netzfilter; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Programmiergeräte für elektronische Bus-Systeme, Teile der vorgenannten Waren; Datenschienen, Abdeckungen für Datenschienen, Leitungsaufwickler; Türstationssäulen und Funktionssäulen (soweit in Klasse 9 enthalten); Leuchtschilder; elektrische und elektronische Orientierungssysteme, bestehend aus beleuchtbaren Orientierungsschildern; Displays; Solarzellen zur Stromerzeugung sowie Solarakkus und daraus bestehende Solarsysteme; Schnittstellengeräte für Computernetzwerke (Router)
Klasse(n) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, Kabeln und Drähten aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit optischen, Mess-, Signal-, Kontrollapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Elektroinstallationsmaterial, elektrotechnischen und elektronischen Bauteilen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Solarzellen, Solarakkus, Teilen der vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit Beleuchtungsgeräten Leuchtmitteln, Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten, Solarkollektoren, Teilen der vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit Uhren und Zeitmessinstrumenten; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit Rahmen, uncodierten Schlüsselkarten aus Kunststoff, Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk, Waren aus Holz oder aus Kunststoffen; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, Kabeln und Drähten aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit optischen, Mess-, Signal-, Kontrollapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Elektroinstallationsmaterial, elektrotechnischen und elektronischen Bauteilen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Solarzellen, Solarakkus, Teilen der vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Beleuchtungsgeräten, Leuchtmitteln, Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten, Solarkollektoren, Teilen der vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Uhren und Zeitmessinstrumenten, Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Rahmen, uncodierten Schlüsselkarten aus Kunststoff, Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk, Waren aus Holz oder aus Kunststoffen; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relation)
Klasse(n) 41:
Ausbildung; Anwenderschulung im Bereich der Datenverarbeitung; Anbieten, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen; Publizieren von elektronischen Aus- und Fortbildungsinhalten, insbesondere auf Webportalen und durch Internet-Streaming über Computernetzwerke; Bereitstellen elektronischer Publikationen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung von Druckschriften, Broschüren, Büchern; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Workshops und Kolloquien
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT30.08.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 30.08.2022; 01.07.2021; 25.02.2021; 18.11.2019; 23.05.2013; 02.01.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.01.2013 01.02.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 23.05.2013 28.06.2013 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 25.02.2021 01.04.2021 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 01.07.2021 06.08.2021 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 30.08.2022 30.09.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT02.01.2013
 MarkenblattHN/PJ5/2013
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020120458831
540MarkendarstellungMDGIRA Projekt Assistent
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT24.08.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET02.01.2013
 VeröffentlichungsdatumVT01.02.2013
730AnmelderANMGIRA Giersiepen GmbH & Co. KG, 42477 Radevormwald, DE
740VertreterVTRPatent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf, 42103 Wuppertal, DE
750ZustellanschriftZANPatent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf, Schloßbleiche 20, 42103 Wuppertal
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 35, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektroinstallationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Stromunterbrecher, Taster, Dimmer, Buchsen, Stecker, Steckverbinder und Steckerkupplungen, Steckdosen, Anschluss- und Verbindungsdosen, Verteilerblöcke; Rahmen, Abdeckungen, Tasten, Wippen, Einbaudosen, Zwischenplatten, Gehäuse, soweit in Klasse 9 enthalten; Kabelkanäle und Kabelklemmen für elektrische Zwecke; Elektrokabel und -drähte, Telefondrähte, Koaxialkabel, Lichtwellenleitermodule, Lichtwellenleiter-Systemkabel; Einbaubügel, soweit in Klasse 9 enthalten; Stromleitungen und daraus bestehende Stromleitungssysteme, Stromschienen und daraus bestehende Stromschienensysteme, Stromleitungsträger, Stromschienenträger; Glocken, Klingeln und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); optische, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich zum Schalten, Steuern, Regeln und Überwachen; Alarmgeräte, Alarmanlagen, Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch; elektrische Wächter und Wächtermodule; elektrische und elektronische Sensoren und Melder für Geräusche, Bewegung, Berührung, Licht, Sonne, Wind, Rauch, Temperatur, Gas, Flüssigkeit; Videosysteme, bestehend aus Videokameras, Videoaufnahmegeräten, Geräten zur Übermittlung von Videosignalen per Funk oder Kabel, Geräten zum Speichern von Videosignalen; elektrotechnische und elektronische Schließsysteme, nämlich Zutrittskontrollgeräte, Schließmechanismen, insbesondere für Haus- und Wohnungstüren; Thermostate, Raumtemperaturregler, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); elektrotechnische und elektronische Installations-Bus-Systeme, insbesondere bestehend aus folgenden Geräten: Sensoren, Aktoren, Binäreingängen, Linienkopplern, Bereichskopplern, Spannungsversorgungsgeräten; elektrotechnische und elektronische Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten), Schnittstellen, Sicherungen, Relais, elektrische Kontakte, Magnetkontakte; Starter, Starterfassungen; elektronische Vorschaltgeräte für Leuchtstofflampen, Lichtsignalgeber, Netzfilter; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Programmiergeräte für elektronische Bus-Systeme, Teile der vorgenannten Waren; Datenschienen, Abdeckungen für Datenschienen, Leitungsaufwickler; Türstationssäulen und Funktionssäulen (soweit in Klasse 9 enthalten); Leuchtschilder; elektrische und elektronische Orientierungssysteme, bestehend aus beleuchtbaren Orientierungsschildern; Displays; Solarzellen zur Stromerzeugung sowie Solarakkus und daraus bestehende Solarsysteme; Schnittstellengeräte für Computernetzwerke (Router)
Klasse(n) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, Kabeln und Drähten aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit optischen, Mess-, Signal-, Kontrollapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Elektroinstallationsmaterial, elektrotechnischen und elektronischen Bauteilen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Solarzellen, Solarakkus, Teilen der vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit Beleuchtungsgeräten Leuchtmitteln, Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten, Solarkollektoren, Teilen der vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit Uhren und Zeitmessinstrumenten; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel, auch über das Internet, mit Rahmen, uncodierten Schlüsselkarten aus Kunststoff, Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk, Waren aus Holz oder aus Kunststoffen; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, Kabeln und Drähten aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit optischen, Mess-, Signal-, Kontrollapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Elektroinstallationsmaterial, elektrotechnischen und elektronischen Bauteilen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Solarzellen, Solarakkus, Teilen der vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Beleuchtungsgeräten, Leuchtmitteln, Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten, Solarkollektoren, Teilen der vorgenannten Waren; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Uhren und Zeitmessinstrumenten, Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit Rahmen, uncodierten Schlüsselkarten aus Kunststoff, Briefkästen weder aus Metall noch aus Mauerwerk, Waren aus Holz oder aus Kunststoffen; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relation)
Klasse(n) 41:
Ausbildung; Anwenderschulung im Bereich der Datenverarbeitung; Anbieten, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen; Publizieren von elektronischen Aus- und Fortbildungsinhalten, insbesondere auf Webportalen und durch Internet-Streaming über Computernetzwerke; Bereitstellen elektronischer Publikationen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung von Druckschriften, Broschüren, Büchern; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Workshops und Kolloquien
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT23.05.2013
 MarkenblattHN/PJ26/2013
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT28.06.2013
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT25.02.2021
 MarkenblattHN/PJ13/2021
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 01.02.2021
 VeröffentlichungsdatumVT01.04.2021
740VertreterVTRDr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwälte, 42103 Wuppertal, DE
 Früherer VertreterVTRFPatent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf, 42103 Wuppertal, DE
750ZustellanschriftZANDr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwälte, Schloßbleiche 20, 42103 Wuppertal
 Frühere ZustellanschriftZANFPatent- und Rechtsanwälte Dr. Solf & Zapf, Schloßbleiche 20, 42103 Wuppertal
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT01.07.2021
 MarkenblattHN/PJ31/2021
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 08.06.2021
 VeröffentlichungsdatumVT06.08.2021
740VertreterVTRDr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwalts PartG mbB, 42103 Wuppertal, DE
 Früherer VertreterVTRFDr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwälte, 42103 Wuppertal, DE
750ZustellanschriftZANDr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwalts PartG mbB, Schloßbleiche 20, 42103 Wuppertal
 Frühere ZustellanschriftZANFDr. Solf & Zapf Patent- und Rechtsanwälte, Schloßbleiche 20, 42103 Wuppertal
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT30.08.2022
 MarkenblattHN/PJ39/2022
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.09.2022
 VeröffentlichungsdatumVT30.09.2022
180SchutzendedatumVED31.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT30.08.2022