Registerauskunft

Registernummer 302012043515 (Marke eingetragen, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012043515
210AktenzeichenAKZ3020120435157
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020120435157 anzeigen (ROSE)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.08.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET05.12.2012
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2022
730InhaberINHRose Systemtechnik GmbH, 32457 Porta Westfalica, DE
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung Bremen, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 6, 7, 14, 19, 20, 37, 40, 42
531Bildklasse(n)WBK26.07.25, 27.05.01, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1149679
Registrierungsdatum: 28.08.2012
450Tag der VeröffentlichungVT04.01.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT04.01.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT04.04.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Befestigungsträger sowie vorgefertigte Trag- und Befestigungselemente aus Metall für die Befestigung von Geräten aller Art, Gehäusen, Schränken, Steuertafeln, Verteiler- und Schaltschränken, Pulten und EDV-Geräten sowie zur Befestigung von Schutzgeländern, Traggerüsten und Montagegestellen im Maschinen- und Anlagenbau; Teile der vorgenannten Waren
Klasse(n) 07:
Förder- und Transportmaschinen; Förderer; Förder- und Transportbänder; Transportroboter; aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen; Maschinentische; Teile der vorgenannten Waren
Klasse(n) 09:
Gehäuse für elektrische und elektronische Apparate, Verteiler- und Schaltschränke, Steuertafeln und Pulte (Elektrizität) aus Metall und/oder Kunststoff für den Einbau von elektrischen, elektronischen, elektromechanischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Bauelementen, Baugruppen oder Geräten, einschließlich Miniaturgehäusen aus Metall mit eingeglasten elektrischen Leitern zur Aufnahme von Hybrid-Schaltkreisen, Wand-, Tisch- und Einbaugehäuse und tragbare Handbedienungsgehäuse für die Automatisierungs-, Steuer-, Mess- und Regeltechnik sowie für die Datenerfassung und Datenverarbeitung; Sichtfenstereinsätze, Sichtanzeigegeräte und Bauelemente als Teile der vorgenannten Waren zur Funktionsbedienung und/oder zur Dateneingabe und Datenausgabe sowie Steckverbindungen und Kabelverschraubungen (Elektrizität), vorgenannte Waren bevorzugt für den integrativen Einbau in die Außenwände von Gehäusen, Steuertafeln, Verteiler- und Schaltschränken; in Gehäuse aus Metall und/oder Kunststoff gekapselte Mess-, Anzeige-, Kontroll- und Signalgeräte sowie gekapselte Bauelemente, Baugruppen oder Geräte für die Stark- und Schwachstromtechnik; elektrische Schalter; Codierschalter, Schalttastaturen sowie Schaltgeräte; Stecker, Steckverbinder und elektrische Klemmen; elektrische Zählgeräte, insbesondere Impulszähler und Summenzähler; elektrische Bauelemente, nämlich Spannungsteiler, Potentiometer und Widerstandsdekaden; Tische für Laborzwecke; Teile vorgenannter Waren
Klasse(n) 14:
Elektrische Zeitmessgeräte, insbesondere Uhrzeit- und Datumwerke; Teile vorgenannter Waren
Klasse(n) 19:
Befestigungsträger sowie vorgefertigte Trag- und Befestigungselemente aus Kunststoff für die Befestigung von Geräten aller Art, Gehäusen, Schränken, Steuertafeln, Verteiler- und Schaltschränken, Pulten und EDV-Geräten sowie zur Befestigung von Schutzgeländern, Traggerüsten und Montagegestellen im Maschinen- und Anlagenbau; Teile der vorgenannten Waren
Klasse(n) 20:
Industriearbeitstische (mit Ausnahme von Maschinentischen)
Klasse(n) 37:
Montieren, Verdrahten und/oder Kapseln von elektrischen, elektronischen und elektromechanischen Bauelementen, Baugruppen und Geräten, jeweils in Gehäusen, Verteiler- und Schaltschränken, Steuertafeln und Pulten
Klasse(n) 40:
Materialbearbeitung von Gehäusen, Verteiler- und Schaltschränken, Steuertafeln und Pulten sowie von Geräteträgern und vorgefertigten Trag- und Befestigungselementen; Einglasungen elektrischer Leiter; Materialbearbeitung von Glas-Metall-Verbindungen; Auftragsfertigung von Formen und Werkzeugen für Dritte; Spritzen und/oder Gießen von Kunststoffen, Konfektionierung (Lohnfertigung für Dritte) von Fertigerzeugnissen unter Verwendung von Gehäusen, Steuertafeln, Verteiler- und Schaltschränken
Klasse(n) 42:
Durchführung messtechnischer Prüfungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 15.01.2024; 22.03.2023; 05.03.2022; 28.05.2021; 20.11.2019; 02.10.2014; 10.05.2013; 01.02.2013; 05.12.2012; 15.11.2012; 13.11.2012
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.12.2012 04.01.2013 Details anzeigen
2 Berichtigung Marke eingetragen 01.02.2013 08.03.2013 Details anzeigen
3 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 01.02.2013  Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 10.05.2013 14.06.2013 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 02.10.2014 07.11.2014 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 05.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.01.2024 16.02.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.12.2012
 MarkenblattHN/PJ1/2013
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020120435157
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArot, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.08.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET05.12.2012
 VeröffentlichungsdatumVT04.01.2013
730AnmelderANMRose Systemtechnik GmbH, 32457 Porta Westfalica, DE
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT, Postfach 107127, 28071 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 6, 7, 14, 19, 20, 37, 40, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 06:
Befestigungsträger sowie vorgefertigte Trag- und Befestigungselemente aus Metall für die Befestigung von Geräten aller Art, Gehäusen, Schränken, Steuertafeln, Verteiler- und Schaltschränken, Pulten und EDV-Geräten sowie zur Befestigung von Schutzgeländern, Traggerüsten und Montagegestellen im Maschinen- und Anlagenbau; Teile der vorgenannten Waren
Klasse(n) 07:
Förder- und Transportmaschinen; Förder- und Transportbänder; Transportroboter; aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen; Maschinentische; Teile der vorgenannten Waren
Klasse(n) 09:
Gehäuse für elektrische und elektronische Apparate, Verteiler- und Schaltschränke, Steuertafeln und Pulte (Elektrizität) aus Metall und/oder Kunststoff für den Einbau von elektrischen, elektronischen, elektromechanischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Bauelementen, Baugruppen oder Geräten, einschließlich Miniaturgehäusen aus Metall mit eingeglasten elektrischen Leitern zur Aufnahme von Hybrid-Schaltkreisen, Wand-, Tisch- und Einbaugehäuse und tragbare Handbedienungsgehäuse für die Automatisierungs-, Steuer-, Mess- und Regeltechnik sowie für die Datenerfassung und Datenverarbeitung; Sichtfenstereinsätze, Sichtanzeigegeräte und Bauelemente als Teile der vorgenannten Waren zur Funktionsbedienung und/oder zur Dateneingabe und Datenausgabe sowie Steckverbindungen und Kabelverschraubungen (Elektrizität), vorgenannte Waren bevorzugt für den integrativen Einbau in die Außenwände von Gehäusen, Steuertafeln, Verteiler- und Schaltschränken; in Gehäuse aus Metall und/oder Kunststoff gekapselte Mess-, Anzeige-, Kontroll- und Signalgeräte sowie gekapselte Bauelemente, Baugruppen oder Geräte für die Stark- und Schwachstromtechnik; elektrische Schalter; Codierschalter, Schalttastaturen sowie Schaltgeräte; Stecker, Steckverbinder und elektrische Klemmen; elektrische Zählgeräte, insbesondere Impulszähler und Summenzähler; elektrische Bauelemente, nämlich Spannungsteiler, Potentiometer und Widerstandsdekaden; Tische für Laborzwecke; Teile vorgenannter Waren
Klasse(n) 14:
Elektrische Zeitmessgeräte, insbesondere Uhrzeit- und Datumwerke; Teile vorgenannter Waren
Klasse(n) 19:
Befestigungsträger sowie vorgefertigte Trag- und Befestigungselemente aus Kunststoff für die Befestigung von Geräten aller Art, Gehäusen, Schränken, Steuertafeln, Verteiler- und Schaltschränken, Pulten und EDV-Geräten sowie zur Befestigung von Schutzgeländern, Traggerüsten und Montagegestellen im Maschinen- und Anlagenbau; Teile der vorgenannten Waren
Klasse(n) 20:
Industriearbeitstische (mit Ausnahme von Maschinentischen)
Klasse(n) 37:
Montieren, Verdrahten und/oder Kapseln von elektrischen, elektronischen und elektromechanischen Bauelementen, Baugruppen und Geräten, jeweils in Gehäusen, Verteiler- und Schaltschränken, Steuertafeln und Pulten
Klasse(n) 40:
Materialbearbeitung von Gehäusen, Verteiler- und Schaltschränken, Steuertafeln und Pulten sowie von Geräteträgern und vorgefertigten Trag- und Befestigungselementen; Einglasungen elektrischer Leiter; Materialbearbeitung von Glas-Metall-Verbindungen; Auftragsfertigung von Formen und Werkzeugen für Dritte; Spritzen und/oder Gießen von Kunststoffen, Konfektionierung (Lohnfertigung für Dritte) von Fertigerzeugnissen unter Verwendung von Gehäusen, Steuertafeln, Verteiler- und Schaltschränken
Klasse(n) 42:
Durchführung messtechnischer Prüfungen
531Bildklasse(n)WBK26.07.25, 27.05.01, 29.01.12
Verfahrensansicht Berichtigung (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTBerichtigung
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT01.02.2013
 MarkenblattHN/PJ10/2013
 Veröffentlicht in TeilHT8e
 Berichtigungstext Die Veröffentlichung des Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnisses im Markenblatt Teil 1a) aa) (Heft 01/2013) ist fehlerhaft. In Klasse 07 wurde die Warenangabe: ..Förderer; .. nicht genannt.
 VeröffentlichungsdatumVT08.03.2013
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT01.02.2013
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT10.05.2013
 MarkenblattHN/PJ24/2013
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT14.06.2013
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT02.10.2014
 MarkenblattHN/PJ45/2014
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 21.07.2014
 VeröffentlichungsdatumVT07.11.2014
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
 Früherer VertreterVTRFBOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, Hollerallee 32, 28209 Bremen
 Frühere ZustellanschriftZANFBOEHMERT & BOEHMERT, Postfach 107127, 28071 Bremen
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 6)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT05.03.2022
 MarkenblattHN/PJ14/2022
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.09.2022
 VeröffentlichungsdatumVT08.04.2022
180SchutzendedatumVED31.08.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 7)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT15.01.2024
 MarkenblattHN/PJ7/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 03.01.2024
 VeröffentlichungsdatumVT16.02.2024
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE
 Früherer VertreterVTRFBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung Bremen, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen
 Frühere ZustellanschriftZANFBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung Bremen, Hollerallee 32, 28209 Bremen
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT15.01.2024