Registerauskunft

Registernummer 302012007736 (Marke eingetragen, Stand am 25.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302012007736
210AktenzeichenAKZ3020120077366
540MarkendarstellungMDSpielhalle
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.09.2012
151Tag der Eintragung im RegisterET05.12.2012
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2022
730InhaberINHMerkur Casino GmbH, 32339 Espelkamp, DE
750ZustellanschriftZANadp Gauselmann GmbH Fachbereich Patente, Paul-Gauselmann-Str. 1, 32312 Lübbecke
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL35, 41, 43
531Bildklasse(n)WBK01.03.20, 25.01.10, 27.05.24
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT04.01.2013
 Beginn WiderspruchsfristBWT04.01.2013
 Ablauf WiderspruchsfristEWT04.04.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Unternehmensberatung; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren, Unterhaltungs- und Freizeitveranstaltungen; Vermarktung von Sportreiseveranstaltungen; Sponsoring in Form von Unternehmungsberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Marketing-Veranstaltungen und/oder Marketing-Projekten, Verwaltungs-Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Werbung, Marketing, Sponsoring in Form von Werbung zur Förderung von Verkauf, Vermietung und Nutzung von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; Werbung, Marketing, Sponsoring durch den Einsatz von Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten; betriebswirtschaftliche Beratung bei der Einrichtung von Gaststätten, Spielstätten und Sportstätten
Klasse(n) 41:
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Kasinos; Veranstaltung und Durchführung von Spielen; Glücksspiele; Veranstaltung von Lotterien; Durchführung von Spielen im Internet, auch online und als Applikation für Smartphones; Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Bereitstellung von Unterhaltungs- und/oder Bildungsinhalten für Applikationen für mobile Geräte und Computer; Durchführung eines Quiz mittels Smartphone Applikationen; Betrieb von Kasinos oder Spielkasinos bzw. der Betrieb von Wettbüros; Betrieb von Spielstätten (Casinos) und Spielhallen und/oder Durchführung von Casinospielen und Wettspielplattformen im Internet; Glücksspiele über das Internet; Betrieb von Einrichtungen mit Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Informationsautomaten, Musikautomaten, elektronischen Spielen, Spielgeräten und Sportgeräten
Klasse(n) 43:
Verpflegung von Gästen in Spielstätten; Vermietung von Versammlungsräumen für Geschäftskonferenzen und Live-Unterhaltung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 30.10.2012; 08.11.2012; 21.11.2012; 05.12.2012; 30.04.2013; 28.04.2016; 18.11.2019; 28.11.2019; 21.07.2021; 19.07.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.12.2012 04.01.2013 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.04.2013 31.05.2013 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 28.04.2016 03.06.2016 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 28.11.2019 03.01.2020 Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 19.07.2022 19.08.2022 Details anzeigen