Register information

Register number 302011066889 (Trade mark cancelled, Query started Apr 21, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302011066889
210File numberAKZ3020110668892
540Reproduction of the markMDArchos
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATDec 13, 2011
151Date of entry into the registerETFeb 27, 2012
730ProprietorINHArchos S.A., Igny, FR
740RepresentativeVTRBSB Rechtsanwälte, 80799 München, DE
750Address for serviceZANBSB Rechtsanwälte, Schellingstr. 42, 80799 München
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL9, 28, 38
141Date of cancellationLOEDJan 1, 2022
 Status of fileASTTrade mark cancelled
180Date of expiry of term of protectionVEDDec 31, 2021 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTMar 30, 2012
 Start of opposition periodBWTMar 30, 2012
 End of opposition periodEWTJul 2, 2012
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Computerspielgeräte, Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigen, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Kameras, Adapter, Adapterkarten, Verbindungselemente und Treiber; unbespielte Computerspeichermedien; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Programme für Anwendungsentwicklungstools für Personal- und Taschencomputer; gespeicherte Computerprogramme für das persönliche Informationsmanagement, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbanksynchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte weltweite Informationsnetze; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für Informationsabfragen auf Telefonbasis; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsanlagen und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesen zugeordnet ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten; Chips, mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM, ROM; Festkörper-Speichergeräte; Computerspiele und elektronische Spiele; dazugehörige Ausrüstungen zur Verwendung mit Computern; Multimediaapparate, bestehend aus oder zur Verwendung mit beliebigen der vorstehend genannten Waren; elektronische interaktive Geräte zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; bespielte Vinylplatten, audiovisuelle Platten; CD-ROMs; DVDs; Maus-Matten; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Kopfhörer; Stereokopfhörer; Innenohr-Kopfhörer; Stereoboxen; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Verstärker, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Lautsprecher, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; Taschen und Futterale, speziell angepasst oder geformt für Kameras und/oder Videokameras; Hüllen für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Mobiltelefontaschen aus Leder oder Lederimitationen; Mobiltelefonabdeckungen aus Stoff oder textilen Materialien; Taschen und Etuis, speziell angepasst oder geformt für Tablet PC, elektronische Notizblöcke
Class(es) 28:
Spielzeug; Spiele; Spielkarten; elektronische Handspielkonsolen; Musikspielzeug, Spielsachen; Spielzeugaudiogeräte; Spieldosen als Spielzeug; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeug-Recorder zum Abspielen von Liedern und Kassetten; Musikspiele; batteriebetriebenes Spielzeug; elektronisches Spielzeug; elektrische Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte; elektrische und elektronische Unterhaltungsapparate (automatisch, münz-/spielmarkenbetätigt); elektronische Spielautomaten, münz- oder markenbetätigt (ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehempfängern); elektronische Taschenspiele und Spielgeräte (ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehempfängern); Videospiele, ausgenommen solche, die zur Verwendung als Zusatzgeräte für Fernsehapparate bestimmt sind; geld- oder spielmarkenbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Computerspielgeräte, nicht münzbetätigt und nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Spiele mit Videoausgabe; elektronisch betriebenes Spielzeug; Musikspielzeug und -spiele; unabhängige Videospielautomaten mit Display; elektronische Taschengeräte als Spielzeug; Spielzeugcomputer (nicht funktionsfähig); Spielzeugfunktelefone (nicht funktionsfähig); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Class(es) 38:
Telekommunikation; Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Zugriffsdienstleistungen im Bereich der Telekommunikation; Kommunikation mittels Computer; Kommunikation zwischen Computern; elektronisches Versenden von Daten und Dokumenten über das Internet oder andere Datenbanken; Bereitstellung von Daten und Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites und elektronischen Nachrichtendiensten, die das Herunterladen von Informationen und Daten ermöglichen; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von drahtloser Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste einschließlich Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Telex-, Telegramm- und Telefondienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Vermietung von Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugriffsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting (Übertragung); Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugriff zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu elektronischen Kommunikationsnetzen zum Senden oder Empfangen von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu MP3-Web-Sites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Computerdatenbanken; E-Mail-Dienste; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; Videoausstrahlung, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Audioausstrahlung; Audioausstrahlung von gesprochener Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Streaming von Audioinhalten über ein weltweites Computernetz; elektronische Übertragung von Audio- und Videodateien und Daten über Kommunikationsnetze; Kommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Vermieten von Kommunikationsgeräten und Mailboxen; elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation; Erfassung und Übertragung von telefonischen Nachrichten; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe von elektronischen Medien, Computer-, Kabel-, Funk-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Telekopier-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Nachrichtenmedien; Übertragung von Daten mit audiovisuellen Geräten, die von Datenverarbeitungsgeräten oder Computern gesteuert werden; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten zu Websites mit Multimediamaterial; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Datenbanken und Verzeichnissen über Kommunikationsnetze zum Abrufen von Daten in den Bereichen Musik, Video, Film, Bücher, Fernsehen, Spiele und Sport; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung des zeitweiligen Internetzugriffs zur Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, die den Benutzern die Programmierung von Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalten ermöglicht, einschließlich Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kultureller Veranstaltungen und unterhaltungsbezogener Programme; Bereitstellung des Zugriffs zum Internet (Diensteanbieter)
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTOct 21, 2012
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTSep 6, 2022
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Sep 6, 2022; Nov 18, 2019; Apr 16, 2019; Sep 7, 2018; Apr 11, 2013; Jan 23, 2013
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Oct 21, 2012
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Feb 27, 2012 Mar 30, 2012 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Opposition filed Jul 20, 2012 Aug 24, 2012 Details anzeigen
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Jan 23, 2013 Feb 22, 2013 Details anzeigen
4 Recording of changes - Legal transfer Recording of changes completed Apr 11, 2013 May 17, 2013 Details anzeigen
5 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Apr 11, 2013 May 17, 2013 Details anzeigen
6 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Sep 7, 2018 Oct 12, 2018 Details anzeigen
7 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Apr 16, 2019 May 17, 2019 Details anzeigen
8 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled Sep 6, 2022 Oct 7, 2022 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTFeb 27, 2012
 Trade mark journalHN/PJ13/2012
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020110668892
540Reproduction of the markMDArchos
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATDec 13, 2011
151Date of entry into the registerETFeb 27, 2012
 Publication dateVTMar 30, 2012
730ApplicantANMStecker Kabel Adapter UG (haftungsbeschränkt), 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
750Address for serviceZANStecker Kabel Adapter UG (haftungsbeschränkt), Nelkenstr. 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen
 Version of the Nice classification NCL9
511Class(es)KL9, 28, 38
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Computerspielgeräte, Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigen, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Kameras, Adapter, Adapterkarten, Verbindungselemente und Treiber; unbespielte Computerspeichermedien; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Programme für Anwendungsentwicklungstools für Personal- und Taschencomputer; gespeicherte Computerprogramme für das persönliche Informationsmanagement, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbanksynchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte weltweite Informationsnetze; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für Informationsabfragen auf Telefonbasis; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsanlagen und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesen zugeordnet ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten; Chips, mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM, ROM; Festkörper-Speichergeräte; Computerspiele und elektronische Spiele; dazugehörige Ausrüstungen zur Verwendung mit Computern; Multimediaapparate, bestehend aus oder zur Verwendung mit beliebigen der vorstehend genannten Waren; elektronische interaktive Geräte zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; bespielte Vinylplatten, audiovisuelle Platten; CD-ROMs; DVDs; Maus-Matten; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Kopfhörer; Stereokopfhörer; Innenohr-Kopfhörer; Stereoboxen; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Verstärker, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Lautsprecher, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; Taschen und Futterale, speziell angepasst oder geformt für Kameras und/oder Videokameras; Hüllen für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Mobiltelefontaschen aus Leder oder Lederimitationen; Mobiltelefonabdeckungen aus Stoff oder textilen Materialien; Taschen und Etuis, speziell angepasst oder geformt für Tablet PC, elektronische Notizblöcke
Class(es) 28:
Spielzeug; Spiele; Spielkarten; elektronische Handspielkonsolen; Musikspielzeug, Spielsachen; Spielzeugaudiogeräte; Spieldosen als Spielzeug; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeug-Recorder zum Abspielen von Liedern und Kassetten; Musikspiele; batteriebetriebenes Spielzeug; elektronisches Spielzeug; elektrische Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte; elektrische und elektronische Unterhaltungsapparate (automatisch, münz-/spielmarkenbetätigt); elektronische Spielautomaten, münz- oder markenbetätigt (ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehempfängern); elektronische Taschenspiele und Spielgeräte (ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehempfängern); Videospiele, ausgenommen solche, die zur Verwendung als Zusatzgeräte für Fernsehapparate bestimmt sind; geld- oder spielmarkenbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Computerspielgeräte, nicht münzbetätigt und nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Spiele mit Videoausgabe; elektronisch betriebenes Spielzeug; Musikspielzeug und -spiele; unabhängige Videospielautomaten mit Display; elektronische Taschengeräte als Spielzeug; Spielzeugcomputer (nicht funktionsfähig); Spielzeugfunktelefone (nicht funktionsfähig); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Class(es) 38:
Telekommunikation; Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Zugriffsdienstleistungen im Bereich der Telekommunikation; Kommunikation mittels Computer; Kommunikation zwischen Computern; elektronisches Versenden von Daten und Dokumenten über das Internet oder andere Datenbanken; Bereitstellung von Daten und Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites und elektronischen Nachrichtendiensten, die das Herunterladen von Informationen und Daten ermöglichen; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von drahtloser Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste einschließlich Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Telex-, Telegramm- und Telefondienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Vermietung von Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugriffsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting (Übertragung); Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugriff zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu elektronischen Kommunikationsnetzen zum Senden oder Empfangen von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu MP3-Web-Sites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Computerdatenbanken; E-Mail-Dienste; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; Videoausstrahlung, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Audioausstrahlung; Audioausstrahlung von gesprochener Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Streaming von Audioinhalten über ein weltweites Computernetz; elektronische Übertragung von Audio- und Videodateien und Daten über Kommunikationsnetze; Kommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Vermieten von Kommunikationsgeräten und Mailboxen; elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation; Erfassung und Übertragung von telefonischen Nachrichten; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe von elektronischen Medien, Computer-, Kabel-, Funk-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Telekopier-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Nachrichtenmedien; Übertragung von Daten mit audiovisuellen Geräten, die von Datenverarbeitungsgeräten oder Computern gesteuert werden; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten zu Websites mit Multimediamaterial; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Datenbanken und Verzeichnissen über Kommunikationsnetze zum Abrufen von Daten in den Bereichen Musik, Video, Film, Bücher, Fernsehen, Spiele und Sport; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung des zeitweiligen Internetzugriffs zur Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, die den Benutzern die Programmierung von Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalten ermöglicht, einschließlich Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kultureller Veranstaltungen und unterhaltungsbezogener Programme; Bereitstellung des Zugriffs zum Internet (Diensteanbieter)
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition filed
 Date of legal/procedural statusVSTTJul 20, 2012
 Trade mark journalHN/PJ34/2012
 Published in partHT2b
 Text of publication Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 Publication dateVTAug 24, 2012
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTJan 23, 2013
 Trade mark journalHN/PJ8/2013
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Jan 17, 2013
 Publication dateVTFeb 22, 2013
740RepresentativeVTRSandhage und Kollegen, 14165 Berlin, DE
750Address for serviceZANRechtsanwälte Sandhage, Leuchtenburgstr. 40, 14165 Berlin
 Former address for serviceZANFStecker Kabel Adapter UG (haftungsbeschränkt), Nelkenstr. 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen
View procedures Recording of changes - Legal transfer (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Legal transfer
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 11, 2013
 Trade mark journalHN/PJ20/2013
 Published in partHT3b
 Date of entry of application request Mar 19, 2013
 Publication dateVTMay 17, 2013
730ProprietorINHArchos S.A., Igny, FR
770Former proprietorINHFStecker Kabel Adapter UG (haftungsbeschränkt), 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
740RepresentativeVTRBSB Rechtsanwälte Patentanwälte, 80796 München, DE
 Former representativeVTRFSandhage und Kollegen, 14165 Berlin, DE
750Address for serviceZANBSB Rechtsanwälte Patentanwälte Frau RAin Almut Bühling, Hohenzollernstr. 93, 80796 München
 Former address for serviceZANFRechtsanwälte Sandhage, Leuchtenburgstr. 40, 14165 Berlin
View procedures Opposition proceedings (No.: 5)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition withdrawn/no longer effective
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 11, 2013
 Trade mark journalHN/PJ20/2013
 Published in partHT2c
 Text of publication Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Date of conclusion Mar 19, 2013
 Publication dateVTMay 17, 2013
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 6)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 7, 2018
 Trade mark journalHN/PJ41/2018
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Aug 30, 2018
 Publication dateVTOct 12, 2018
740RepresentativeVTRBSB Rechtsanwälte, 80796 München, DE
 Former representativeVTRFBSB Rechtsanwälte Patentanwälte, 80796 München, DE
750Address for serviceZANBSB Rechtsanwälte, Hohenzollernstr. 93, 80796 München
 Former address for serviceZANFBSB Rechtsanwälte Patentanwälte Frau RAin Almut Bühling, Hohenzollernstr. 93, 80796 München
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 7)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTApr 16, 2019
 Trade mark journalHN/PJ20/2019
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Mar 27, 2019
 Publication dateVTMay 17, 2019
740RepresentativeVTRBSB Rechtsanwälte, 80799 München, DE
 Former representativeVTRFBSB Rechtsanwälte, 80796 München, DE
750Address for serviceZANBSB Rechtsanwälte, Schellingstr. 42, 80799 München
 Former address for serviceZANFBSB Rechtsanwälte, Hohenzollernstr. 93, 80796 München
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 8)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled
 Date of legal/procedural statusVSTTSep 6, 2022
 Trade mark journalHN/PJ40/2022
 Published in partHT5f
 Legal ground Cancellation under Sec. 47
 Publication dateVTOct 7, 2022
 Date of effectiveness Jan 1, 2022
 Date of update of the procedureREGTSep 6, 2022