Registerauskunft

Registernummer 302011066889 (Marke gelöscht, Stand am 27.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011066889
210AktenzeichenAKZ3020110668892
540MarkendarstellungMDArchos
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.12.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET27.02.2012
730InhaberINHArchos S.A., Igny, FR
740VertreterVTRBSB Rechtsanwälte, 80799 München, DE
750ZustellanschriftZANBSB Rechtsanwälte, Schellingstr. 42, 80799 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 28, 38
141LöschdatumLOED01.01.2022
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED31.12.2021 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT30.03.2012
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.03.2012
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.07.2012
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Computerspielgeräte, Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigen, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Kameras, Adapter, Adapterkarten, Verbindungselemente und Treiber; unbespielte Computerspeichermedien; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Programme für Anwendungsentwicklungstools für Personal- und Taschencomputer; gespeicherte Computerprogramme für das persönliche Informationsmanagement, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbanksynchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte weltweite Informationsnetze; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für Informationsabfragen auf Telefonbasis; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsanlagen und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesen zugeordnet ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten; Chips, mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM, ROM; Festkörper-Speichergeräte; Computerspiele und elektronische Spiele; dazugehörige Ausrüstungen zur Verwendung mit Computern; Multimediaapparate, bestehend aus oder zur Verwendung mit beliebigen der vorstehend genannten Waren; elektronische interaktive Geräte zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; bespielte Vinylplatten, audiovisuelle Platten; CD-ROMs; DVDs; Maus-Matten; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Kopfhörer; Stereokopfhörer; Innenohr-Kopfhörer; Stereoboxen; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Verstärker, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Lautsprecher, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; Taschen und Futterale, speziell angepasst oder geformt für Kameras und/oder Videokameras; Hüllen für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Mobiltelefontaschen aus Leder oder Lederimitationen; Mobiltelefonabdeckungen aus Stoff oder textilen Materialien; Taschen und Etuis, speziell angepasst oder geformt für Tablet PC, elektronische Notizblöcke
Klasse(n) 28:
Spielzeug; Spiele; Spielkarten; elektronische Handspielkonsolen; Musikspielzeug, Spielsachen; Spielzeugaudiogeräte; Spieldosen als Spielzeug; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeug-Recorder zum Abspielen von Liedern und Kassetten; Musikspiele; batteriebetriebenes Spielzeug; elektronisches Spielzeug; elektrische Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte; elektrische und elektronische Unterhaltungsapparate (automatisch, münz-/spielmarkenbetätigt); elektronische Spielautomaten, münz- oder markenbetätigt (ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehempfängern); elektronische Taschenspiele und Spielgeräte (ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehempfängern); Videospiele, ausgenommen solche, die zur Verwendung als Zusatzgeräte für Fernsehapparate bestimmt sind; geld- oder spielmarkenbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Computerspielgeräte, nicht münzbetätigt und nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Spiele mit Videoausgabe; elektronisch betriebenes Spielzeug; Musikspielzeug und -spiele; unabhängige Videospielautomaten mit Display; elektronische Taschengeräte als Spielzeug; Spielzeugcomputer (nicht funktionsfähig); Spielzeugfunktelefone (nicht funktionsfähig); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Zugriffsdienstleistungen im Bereich der Telekommunikation; Kommunikation mittels Computer; Kommunikation zwischen Computern; elektronisches Versenden von Daten und Dokumenten über das Internet oder andere Datenbanken; Bereitstellung von Daten und Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites und elektronischen Nachrichtendiensten, die das Herunterladen von Informationen und Daten ermöglichen; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von drahtloser Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste einschließlich Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Telex-, Telegramm- und Telefondienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Vermietung von Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugriffsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting (Übertragung); Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugriff zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu elektronischen Kommunikationsnetzen zum Senden oder Empfangen von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu MP3-Web-Sites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Computerdatenbanken; E-Mail-Dienste; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; Videoausstrahlung, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Audioausstrahlung; Audioausstrahlung von gesprochener Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Streaming von Audioinhalten über ein weltweites Computernetz; elektronische Übertragung von Audio- und Videodateien und Daten über Kommunikationsnetze; Kommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Vermieten von Kommunikationsgeräten und Mailboxen; elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation; Erfassung und Übertragung von telefonischen Nachrichten; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe von elektronischen Medien, Computer-, Kabel-, Funk-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Telekopier-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Nachrichtenmedien; Übertragung von Daten mit audiovisuellen Geräten, die von Datenverarbeitungsgeräten oder Computern gesteuert werden; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten zu Websites mit Multimediamaterial; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Datenbanken und Verzeichnissen über Kommunikationsnetze zum Abrufen von Daten in den Bereichen Musik, Video, Film, Bücher, Fernsehen, Spiele und Sport; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung des zeitweiligen Internetzugriffs zur Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, die den Benutzern die Programmierung von Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalten ermöglicht, einschließlich Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kultureller Veranstaltungen und unterhaltungsbezogener Programme; Bereitstellung des Zugriffs zum Internet (Diensteanbieter)
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.09.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 06.09.2022; 18.11.2019; 16.04.2019; 07.09.2018; 11.04.2013; 23.01.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 27.02.2012 30.03.2012 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 20.07.2012 24.08.2012 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 23.01.2013 22.02.2013 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 11.04.2013 17.05.2013 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 11.04.2013 17.05.2013 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.09.2018 12.10.2018 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.04.2019 17.05.2019 Details anzeigen
8 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 06.09.2022 07.10.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT27.02.2012
 MarkenblattHN/PJ13/2012
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020110668892
540MarkendarstellungMDArchos
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.12.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET27.02.2012
 VeröffentlichungsdatumVT30.03.2012
730AnmelderANMStecker Kabel Adapter UG (haftungsbeschränkt), 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
750ZustellanschriftZANStecker Kabel Adapter UG (haftungsbeschränkt), Nelkenstr. 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 28, 38
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Computerspielgeräte, Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigen, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Kameras, Adapter, Adapterkarten, Verbindungselemente und Treiber; unbespielte Computerspeichermedien; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Programme für Anwendungsentwicklungstools für Personal- und Taschencomputer; gespeicherte Computerprogramme für das persönliche Informationsmanagement, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbanksynchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte weltweite Informationsnetze; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für Informationsabfragen auf Telefonbasis; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsanlagen und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesen zugeordnet ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten; Chips, mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM, ROM; Festkörper-Speichergeräte; Computerspiele und elektronische Spiele; dazugehörige Ausrüstungen zur Verwendung mit Computern; Multimediaapparate, bestehend aus oder zur Verwendung mit beliebigen der vorstehend genannten Waren; elektronische interaktive Geräte zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; bespielte Vinylplatten, audiovisuelle Platten; CD-ROMs; DVDs; Maus-Matten; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Kopfhörer; Stereokopfhörer; Innenohr-Kopfhörer; Stereoboxen; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Verstärker, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Lautsprecher, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; Taschen und Futterale, speziell angepasst oder geformt für Kameras und/oder Videokameras; Hüllen für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Mobiltelefontaschen aus Leder oder Lederimitationen; Mobiltelefonabdeckungen aus Stoff oder textilen Materialien; Taschen und Etuis, speziell angepasst oder geformt für Tablet PC, elektronische Notizblöcke
Klasse(n) 28:
Spielzeug; Spiele; Spielkarten; elektronische Handspielkonsolen; Musikspielzeug, Spielsachen; Spielzeugaudiogeräte; Spieldosen als Spielzeug; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeug-Recorder zum Abspielen von Liedern und Kassetten; Musikspiele; batteriebetriebenes Spielzeug; elektronisches Spielzeug; elektrische Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte; elektrische und elektronische Unterhaltungsapparate (automatisch, münz-/spielmarkenbetätigt); elektronische Spielautomaten, münz- oder markenbetätigt (ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehempfängern); elektronische Taschenspiele und Spielgeräte (ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehempfängern); Videospiele, ausgenommen solche, die zur Verwendung als Zusatzgeräte für Fernsehapparate bestimmt sind; geld- oder spielmarkenbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Computerspielgeräte, nicht münzbetätigt und nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spielzeug und Spiele mit Videoausgabe; elektronisch betriebenes Spielzeug; Musikspielzeug und -spiele; unabhängige Videospielautomaten mit Display; elektronische Taschengeräte als Spielzeug; Spielzeugcomputer (nicht funktionsfähig); Spielzeugfunktelefone (nicht funktionsfähig); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Zugriffsdienstleistungen im Bereich der Telekommunikation; Kommunikation mittels Computer; Kommunikation zwischen Computern; elektronisches Versenden von Daten und Dokumenten über das Internet oder andere Datenbanken; Bereitstellung von Daten und Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites und elektronischen Nachrichtendiensten, die das Herunterladen von Informationen und Daten ermöglichen; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von drahtloser Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste einschließlich Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Telex-, Telegramm- und Telefondienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Vermietung von Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugriffsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting (Übertragung); Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugriff zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu elektronischen Kommunikationsnetzen zum Senden oder Empfangen von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu MP3-Web-Sites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Computerdatenbanken; E-Mail-Dienste; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; Videoausstrahlung, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Audioausstrahlung; Audioausstrahlung von gesprochener Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Streaming von Audioinhalten über ein weltweites Computernetz; elektronische Übertragung von Audio- und Videodateien und Daten über Kommunikationsnetze; Kommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Vermieten von Kommunikationsgeräten und Mailboxen; elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation; Erfassung und Übertragung von telefonischen Nachrichten; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe von elektronischen Medien, Computer-, Kabel-, Funk-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Telekopier-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Nachrichtenmedien; Übertragung von Daten mit audiovisuellen Geräten, die von Datenverarbeitungsgeräten oder Computern gesteuert werden; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten zu Websites mit Multimediamaterial; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Datenbanken und Verzeichnissen über Kommunikationsnetze zum Abrufen von Daten in den Bereichen Musik, Video, Film, Bücher, Fernsehen, Spiele und Sport; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung des zeitweiligen Internetzugriffs zur Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, die den Benutzern die Programmierung von Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalten ermöglicht, einschließlich Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kultureller Veranstaltungen und unterhaltungsbezogener Programme; Bereitstellung des Zugriffs zum Internet (Diensteanbieter)
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT20.07.2012
 MarkenblattHN/PJ34/2012
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT24.08.2012
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT23.01.2013
 MarkenblattHN/PJ8/2013
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 17.01.2013
 VeröffentlichungsdatumVT22.02.2013
740VertreterVTRSandhage und Kollegen, 14165 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Sandhage, Leuchtenburgstr. 40, 14165 Berlin
 Frühere ZustellanschriftZANFStecker Kabel Adapter UG (haftungsbeschränkt), Nelkenstr. 1, 70771 Leinfelden-Echterdingen
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT11.04.2013
 MarkenblattHN/PJ20/2013
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 19.03.2013
 VeröffentlichungsdatumVT17.05.2013
730InhaberINHArchos S.A., Igny, FR
770Früherer InhaberINHFStecker Kabel Adapter UG (haftungsbeschränkt), 70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
740VertreterVTRBSB Rechtsanwälte Patentanwälte, 80796 München, DE
 Früherer VertreterVTRFSandhage und Kollegen, 14165 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANBSB Rechtsanwälte Patentanwälte Frau RAin Almut Bühling, Hohenzollernstr. 93, 80796 München
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Sandhage, Leuchtenburgstr. 40, 14165 Berlin
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
 VerfahrensstandstagVSTT11.04.2013
 MarkenblattHN/PJ20/2013
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 19.03.2013
 VeröffentlichungsdatumVT17.05.2013
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT07.09.2018
 MarkenblattHN/PJ41/2018
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 30.08.2018
 VeröffentlichungsdatumVT12.10.2018
740VertreterVTRBSB Rechtsanwälte, 80796 München, DE
 Früherer VertreterVTRFBSB Rechtsanwälte Patentanwälte, 80796 München, DE
750ZustellanschriftZANBSB Rechtsanwälte, Hohenzollernstr. 93, 80796 München
 Frühere ZustellanschriftZANFBSB Rechtsanwälte Patentanwälte Frau RAin Almut Bühling, Hohenzollernstr. 93, 80796 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT16.04.2019
 MarkenblattHN/PJ20/2019
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 27.03.2019
 VeröffentlichungsdatumVT17.05.2019
740VertreterVTRBSB Rechtsanwälte, 80799 München, DE
 Früherer VertreterVTRFBSB Rechtsanwälte, 80796 München, DE
750ZustellanschriftZANBSB Rechtsanwälte, Schellingstr. 42, 80799 München
 Frühere ZustellanschriftZANFBSB Rechtsanwälte, Hohenzollernstr. 93, 80796 München
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 8)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT06.09.2022
 MarkenblattHN/PJ40/2022
 Veröffentlicht in TeilHT5f
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT07.10.2022
 Wirkungsdatum 01.01.2022
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT06.09.2022