Registerauskunft

Registernummer 302011058587 (Marke gelöscht, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011058587
210AktenzeichenAKZ3020110585873
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020110585873 anzeigen (CAFE JAZZ)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.11.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET22.11.2012
730InhaberINHJahn, Christoph, 01609 Wülknitz, DE
740VertreterVTRSchenk Lechleitner Krösch, 01099 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANSLK Rechtsanwälte Schenk, Lechleitner, Krösch, Radeberger Str. 23, 01099 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 25
531Bildklasse(n)WBK27.05.01, 29.01.03
141LöschdatumLOED01.12.2021
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED30.11.2021 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.12.2012
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.12.2012
 Ablauf WiderspruchsfristEWT28.03.2013
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, soweit diese die Produktion, Aufführung, Darbietung, Wiedergabe, Aus- und Verwertung, Vermarktung von Musik zu Unterhaltungszwecken als eigenständiges Gut zum Gegenstand haben; Mauspads (Mausmatten)
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbeutel und -hüllen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Papierblätter; Bleistifte; Blöcke; Briefpapier; Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Fahnen und Wimpel aus Papier; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Glückwunschkarten; Schreibhefte; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Schreibmappen; Notizbücher; Ordner; Packpapier; Papier; Papiertüten; Plakatträger aus Papier und Pappe; Schachteln aus Papier oder Pappe; Schilder aus Pappe; Schreibunterlagen; Stifte; Verpackungen aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Karton
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe und Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Regencapes; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe
Klasse(n) 41:
Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Betrieb einer Agentur für Künstler; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Filmproduktion; Coaching; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, ausgenommen zu Werbezwecken, gespeichert auf elektronischen Medien (auch im Internet)
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 22.03.2023; 02.08.2022; 17.11.2019; 23.04.2013; 22.11.2012; 15.11.2012
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.11.2012 28.12.2012 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 23.04.2013 24.05.2013 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 02.08.2022 02.09.2022 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT22.11.2012
 MarkenblattHN/PJ52/2012
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020110585873
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAgrün
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.11.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET22.11.2012
 VeröffentlichungsdatumVT28.12.2012
730AnmelderANMJahn, Christoph, 01609 Wülknitz, DE
740VertreterVTRSchenk Lechleitner Krösch, 01099 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANSLK Rechtsanwälte Schenk, Lechleitner, Krösch, Radeberger Str. 23, 01099 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 25
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, soweit diese die Produktion, Aufführung, Darbietung, Wiedergabe, Aus- und Verwertung, Vermarktung von Musik zu Unterhaltungszwecken als eigenständiges Gut zum Gegenstand haben; Mauspads (Mausmatten)
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbeutel und -hüllen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Papierblätter; Bleistifte; Blöcke; Briefpapier; Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Fahnen und Wimpel aus Papier; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Glückwunschkarten; Schreibhefte; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Schreibmappen; Notizbücher; Ordner; Packpapier; Papier; Papiertüten; Plakatträger aus Papier und Pappe; Schachteln aus Papier oder Pappe; Schilder aus Pappe; Schreibunterlagen; Stifte; Verpackungen aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Karton
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Schuhe und Stiefel; Kopfbedeckungen; Halstücher; Trikots; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Sportschuhe [Halbschuhe]; Regencapes; Fußballschuhe; Stollen für Fußballschuhe
Klasse(n) 41:
Produktion von Musik-, Video- und Fernsehsendungen; Betrieb einer Agentur für Künstler; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Filmproduktion; Coaching; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen, ausgenommen zu Werbezwecken, gespeichert auf elektronischen Medien (auch im Internet)
531Bildklasse(n)WBK27.05.01, 29.01.03
 Teilweise Zurückweisung/-nahmeWDVTeillöschungsart: Teilweise Zurückweisung
Wirksamkeitsdatum: 22.09.2012
Klasse(n): 09
WDVZ: bespielte und unbespielte Ton- und Bildtonträger sowie On- und Offlinedatenträger jeden Formats, insbesondere Compactdiscs, Schallplatten, Bildplatten, CD-ROMs, DVDs, MDs, Disketten, aus Software bestehende Netzwerkdatenbänke, Magnetaufzeichnungsträger (u. a. Kassetten, Tonbänder, Videos, Digital-Audio-Tapes), soweit auf diesen Musik zu Unterhaltungszwecken gespeichert ist und soweit diese die unmittelbare Verbreitung und Vermarktung dieser Musik zum Gegenstand haben; aufgezeichnete Fernseh-, Video-, Kino- und Trickfilme, soweit diese im Zusammenhang mit der Produktion, Aufführung, Darbietung, Wiedergabe, Aus- und Verwertung, Vermarktung von Musik zu Unterhaltungszwecken stehen; elektronische Publikationen (herunterladbar), soweit diese im Zusammenhang mit der Produktion, Aufführung, Darbietung, Wiedergabe, Aus- und Verwertung, Vermarktung von Musik zu Unterhaltungszwecken stehen; bedruckte Tonträger- und Bildtonträgerhüllen aus Papier oder Kunststoff
Klasse(n): 16
WDVZ: Druckerzeugnisse; Fotografien; Abreißkalender; Abziehbilder; Alben; Anzeigenkarten; Aufkleber; Stickers; Bierdeckel; Bilder; Bücher; Comichefte; grafische Darstellungen; Gesangbücher; Kalender; Karten; Kataloge; Lesezeichen; Magazine (Zeitschriften); Musikglückwunschkarten; Plakate; Poster; Postkarten; Prospekte; Schriften (Veröffentlichungen); Papierservietten; Tickets (Eintrittskarten); Transparente aus Papier und Pappe
Klasse(n): 41
WDVZ: Unterhaltung (einschließlich Rundfunk-, Internet- und TV-Unterhaltung); Musikdarbietungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern (einschließlich Darbietungen als Disk-Jockey); Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen und Darbietungen für kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Betrieb einer Diskothek; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen; Party-Planung [Unterhaltung]; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Bereitstellung von Karaokeeinrichtungen; Komponieren von Musik; Veranstaltung von Lotterien
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT23.04.2013
 MarkenblattHN/PJ21/2013
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT24.05.2013
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT02.08.2022
 MarkenblattHN/PJ35/2022
 Veröffentlicht in TeilHT5f
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT02.09.2022
 Wirkungsdatum 01.12.2021
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT02.08.2022