Registerauskunft

Registernummer 302011039077 (Marke eingetragen, Stand am 23.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302011039077
210AktenzeichenAKZ3020110390770
540MarkendarstellungMDGB GERMAN BRASS
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.07.2011
151Tag der Eintragung im RegisterET30.11.2011
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2021
730InhaberINHGerman Brass GbR (vertretungsberechtigte Gesellschafter: Christoph Baerwind, 22043 Hamburg; Prof. Matthias Höfs, 22043 Hamburg; Prof. Uwe Köller, A-8010 Graz; Werner Heckmann, 71254 Heimerdingen; Prof. Wolfgang Gaag, 81667 München; Klaus Wallendorf,10781 Berlin; Alexander Erbrich-Crawford, 76135 Karlsruhe; Uwe Füssel, 80538 München; Stefan Ambrosius, 80336 München; Herbert Wachter, 88348 Bad Saulgau), 22043 Hamburg, DE
740VertreterVTRSchlarmann Ahlberg Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANSchlarmann Ahlberg Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Partnerschaftsgesellschaft mbB, Neuer Wall 40, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL9, 16, 41
531Bildklasse(n)WBK02.01.09, 02.01.16, 22.01.06, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.19
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT30.12.2011
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.12.2011
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.03.2012
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact Discs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten), SACD, USB-Sticks, Memory-Cards, Audio-DVDs; bespielte und unbespielte Bildträger, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere DVDs, Blue-Ray, Videoplatten (Bildplatten), -Compact Discs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; Batterien (elektrisch); Brillen; CD-Player; Fernsehapparate, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Lautsprecher, Photokopiergeräte, Schwimmflügel, Schwimmwesten, Telefonapparate, Bildtelefone, Freisprecheinrichtungen für Telefone, Telefondrähte, Telefonhörer, telefonische Übertragungsapparate, Thermometer, nicht für medizinische Zwecke, Videokassetten, Videorecorder, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Videospielkassetten, Zeichentrickfilme, Mousepads (Mausmatten), Leuchtschilder, elektrische und elektromagnetische Datenträger; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern oder Speichern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit diese in Klasse 9 enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme; Geräte zur/zum Aufnahme und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen, elektronische Publikationen (herunterladbar), elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); optische Apparate; Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 9 enthalten; Software und Videospiele, Hardware, nämlich Spielkonsolen für Videospiele; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; bespielte und unbespielte Ton- und Bildtonträger (ausgenommen unbelichtete Filme) sowie On- und Offline-Datenträger jeden Formats, insbesondere Compact Discs, Schallplatten, Bildplatten, CD-ROMs, DVDs, MDs, Netzwerkdatenbänke, Magnetaufzeichnungsträger (u.a. Kassetten, Tonbänder, Videos, Digital-Audio-Tapes); aufgezeichnete Fernseh-, Video-, Kino- und Trickfilme; Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte), Video- und Computerspiele zum Anschluss an Fernsehgeräte (auch münzbetätigte); Zubehör für Video- und Computerspiele und für ähnliche elektronische Apparate, nämlich Boxen zum Aufbewahren von Kassetten oder Disketten, Spielkassetten, -disketten, -patronen für Video- und Computerspiele; auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, soweit in Klasse 9 enthalten; Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate
Klasse(n) 16:
Papier, Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC- Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Falzmesser, Papiermesser; Radiermesser; Handbücher für Software und Videospiele, Musikglückwunschkarten, Notizbücher, Ordner, Packpapier, Papiertüten, Plakate, Plakatträger, Portraits, Postkarten, Prospekte, Rundschreiben, Schachteln, Schilder, Schnittmuster, Schriften (Veröffentlichungen), Papierservietten, Silberpapier, Ständer für Photographien, Stempel, Siegelstempel, Stifte, Tickets (Eintrittskarten), Transparente, Verpackungen aus Papier und Pappe, Verpackungsmaterial aus Karton, Wandtafeln, Zeichenbedarfsartikel, Zeichenblöcke, Zeichnungen, Zeitschriften, Zeitungen; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Plakate; Spieldosen; Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Schreibmaschinen - und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Abreißkalender, Abziehbilder, Alben, Almanache, Anzeigekarten, Aufkleber, Stickers, Verpackungsbeutel und -hüllen, Taschen aus Papier oder Kunststoff; Bierdeckel, Bilder, Gemälde, Papierblätter, Bleistifte, Blöcke, Briefpapier, Broschüren, Bucheinbände, Comic-Hefte, graphische Darstellungen, Einbände, Etiketten, Zeichenetuis, Folien für Verpackungszwecke, Gesangsbücher, Glückwunschkarten, graphische Reproduktionen, Photogravuren, Handbücher, Schreibhefte, Hüllen, Kalender, Karten, Kartenspiele, Kataloge, Konfetti, Kunstgegenstände (lithographisch), Lesezeichen, Leuchtpapier, Magazine (Zeitschriften), Schreibmappen
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vorführung und Aufnahme von Musikdarbietungen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Komponieren von Musik; Organisation und Durchführung von Konzert-, Show-, Musik- und Live-Veranstaltungen, auch zur Aufzeichnung oder Live-Übertragung im Rundfunk, Internet oder Fernsehen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Betrieb von Tonstudios; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen, Erziehung; Berufsberatung; Betrieb einer Diskothek; Vermietung von Tonaufnahmen; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Produktion, Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten, Filmproduktion, Filmverleih, Erstellen von Bildreportagen; Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows und entsprechenden Wettbewerben; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Wettbewerbe, insbesondere sportliche und kulturelle Aktivitäten, auch in Intranetzen und im Internet und sonstigen elektronischen Medien; Musikveranstaltungen, auch in Intranetzen und im Internet und sonstigen elektronischen Medien; Organisation und Veranstaltung von Bällen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Durchführung von Spielen im Internet; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Erstellen von Multimediapräsentationen; Erstellen von Multimedia-Programmen [Film- und Tonstudio], Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Durchführung von Live-Veranstaltungen; Party-Planung; Modelwettbewerbe; Betrieb von Nachtklubs; Betrieb von Varietétheatern; Betrieb von Vergnügungsparks; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Ausbildung; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, Produktion von Shows; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veröffentlichung oder Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen auch gespeichert auf entsprechenden elektronischen Medien, Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, Theateraufführungen; Durchführung von Spielen im Internet
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 09.02.2016; 01.02.2018; 16.01.2019; 16.11.2019; 04.02.2022; 22.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 30.11.2011 30.12.2011 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 19.04.2012 25.05.2012 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 09.02.2016 11.03.2016 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 01.02.2018 09.03.2018 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 16.01.2019 15.02.2019 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 04.02.2022 11.03.2022 Details anzeigen