Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 3020100574674 (Akte vernichtet, Stand am 24.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020100574674
540MarkendarstellungMDGERMAN LIEDGUT
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.10.2010
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 25
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Batterien (elektrisch); Brillen; CD-Player; Fernsehapparate, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Lautsprecher, Photokopiergeräte, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Schwimmflügel, Schwimmwesten, Telefonapparate, Bildtelefone, Freisprecheinrichtungen für Telefone, Telefondrähte, Telefonhörer, telefonische Übertragungsapparate, Thermometer nicht für medizinische Zwecke, Videokassetten, Videorecorder, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Videospielkassetten, Zeichentrickfilme, Mousepads (Mausmatten), Leuchtschilder, elektrische und elektromagnetische Datenträger, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern oder Speichern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit diese in Klasse 9 enthalten sind; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact Discs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten), SACD, USB-Sticks, Memory-Cards, Audio-DVDs; bespielte und unbespielte Bildträger, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere DVDs, Blue-Ray, Videoplatten (Bildplatten), Compact Discs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme; Geräte zur/zum Aufnahme und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen, elektronische Publikationen (herunterladbar), elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte)
Klasse(n) 25:
Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Badeschuhe, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Baseball-Caps, Bandanas, Baskenmützen, Bekleidung aus Leder, Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidung für Autofahrer, Bekleidungsstücke aus Papier, Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten; Boas, Bodysuits, Büstenhalter, Damenkleider, Einlegesohlen, Faschings-, Karnevals-Kostüme, Fausthandschuhe, Fußballschuhe, Gabardinebekleidung, Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, Gürtel (Bekleidung), Halbschuhe, Halbstiefel, Halstücher, Handschuhe, Hausschuhe, Hemd-Höschenkombinationen, Hemdblusen, Hemdeinsätze, Hemden, Hemdkragen, Holzschuhe, Hosen, soweit in Klasse 25 enthalten; Hosenstege, Hosenträger, Hüftgürtel, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kleidertaschen, Konfektionskleidung, Kopfbedeckungen, Korsettleibchen, Korsetts, Kragen, Krawatten, Käppchen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Livreen, Lätzchen, nicht aus Papier, Manipels, Manschetten (Bekleidung), Mantillen, Mieder, Morgenmäntel, Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Ohrenschützer, Overalls, Pantoffeln, Parkas, Pelerinen, Pelze (Bekleidung), Petticoats, Pullover, Pyjamas, Radfahrerbekleidung, Regenmäntel, Röcke, Sandalen, Saris, Schärpen, Schals, Schlafanzüge, Schleier, Schlüpfer, Schnürstiefel, Schuhbeschläge, Schuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhrahmen, Schuhsohlen, Schuhwaren, soweit in Klasse 25 enthalten; Schweißblätter, Schürzen, Skischuhe, Slips, Socken, Sockenhalter, Sportschuhe, Stiefel, soweit in Klasse 25 enthalten; Stiefelschäfte, Stirnbänder, Stoffschuhe, Stolen, Stollen für Fußballschuhe, Strandanzüge, Strandschuhe, Strumpfbänder, Strumpffersen, Strumpfhalter, Strumpfhosen, Strümpfe, Sweater, Sweatshirts, T-Shirts, Togen, Trikotkleidung, Trikots, Uniformen, Unterbekleidungsstücke, Unterhosen, Unterwäsche, vorgefertigte Kleider-Taschen, Wadenstrümpfe, Wasserskianzüge, Westen, soweit in Klasse 25 enthalten; Wäsche (Bekleidung), Zylinderhüte, Überzieher (Bekleidung)
Klasse(n) 41:
Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Dienstleistungen eines Musikverlags, nämlich Künstlervermittlung, Herausgabe und Veröffentlichung von gedruckten Musikwerken und anderen musikalischen Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Filmproduktion, Filmverleih; Multimedia-Dienstleistungen, nämlich Entwerfen, Konzipieren und Zusammenstellen von akustischen und audiovisuellen Inhalten kultureller Art zur Vervielfältigung auf Ton, Bildton- oder sonstigen Datenträgern und zur Verbreitung über das Internet; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Theateraufführungen, Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion und Vorführung von Musikdarbietungen; Aufnahme von Musikdarbietungen für Dritte; Organisation und Durchführung von Konzert-, Show-, Musik- und Live-Veranstaltungen, auch zur Aufzeichnung oder Live-Übertragung im Rundfunk, Internet oder Fernsehen; Komponieren von Musik; Betrieb von Tonstudios; Vermietung von Tonaufnahmen; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Produktion von Shows; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veröffentlichung oder Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, Durchführung von Spielen im Internet, Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen, Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, vorgenannte Dienstleistungen jeweils ausgenommen zu Werbezwecken); online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, nämlich Bearbeitung von Texten zur Veröffentlichung im Internet, ausgenommen zu Werbezwecken
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 21.10.2019; 19.11.2019