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Auskunft zu einer Markenanmeldung  

Aktenzeichen: 3020100574674

Eintragung nicht möglich
Stand am: 23.02.2012

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Stammdaten Details schließen
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020100574674
540Wiedergabe der MarkeWMGERMAN LIEDGUT
550MarkenformMFWortmarke
220AnmeldetagAT01.10.2010
730AnmelderANMRammstein GbR (vertretungsberechtigter Gesellschafter: Oliver Riedel, 10405 Berlin), 13156 Berlin, DE
740VertreterVTRLichte Rechtsanwälte, 20355 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANLICHTE Rechtsanwälte, Kaiser-Wilhelm-Str. 93, 20355 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n) NizzaKL41, 9, 25
 AktenzustandASTEintragung nicht möglich
 Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens Anmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 09:
Batterien (elektrisch); Brillen; CD-Player; Fernsehapparate, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Lautsprecher, Photokopiergeräte, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Schwimmflügel, Schwimmwesten, Telefonapparate, Bildtelefone, Freisprecheinrichtungen für Telefone, Telefondrähte, Telefonhörer, telefonische Übertragungsapparate, Thermometer nicht für medizinische Zwecke, Videokassetten, Videorecorder, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Videospielkassetten, Zeichentrickfilme, Mousepads (Mausmatten), Leuchtschilder, elektrische und elektromagnetische Datenträger, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern oder Speichern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit diese in Klasse 9 enthalten sind; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact Discs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten), SACD, USB-Sticks, Memory-Cards, Audio-DVDs; bespielte und unbespielte Bildträger, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere DVDs, Blue-Ray, Videoplatten (Bildplatten), Compact Discs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme; Geräte zur/zum Aufnahme und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen, elektronische Publikationen (herunterladbar), elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte)
Klasse(n) Nizza 25:
Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Badeschuhe, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Baseball-Caps, Bandanas, Baskenmützen, Bekleidung aus Leder, Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidung für Autofahrer, Bekleidungsstücke aus Papier, Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten; Boas, Bodysuits, Büstenhalter, Damenkleider, Einlegesohlen, Faschings-, Karnevals-Kostüme, Fausthandschuhe, Fußballschuhe, Gabardinebekleidung, Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, Gürtel (Bekleidung), Halbschuhe, Halbstiefel, Halstücher, Handschuhe, Hausschuhe, Hemd-Höschenkombinationen, Hemdblusen, Hemdeinsätze, Hemden, Hemdkragen, Holzschuhe, Hosen, soweit in Klasse 25 enthalten; Hosenstege, Hosenträger, Hüftgürtel, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kleidertaschen, Konfektionskleidung, Kopfbedeckungen, Korsettleibchen, Korsetts, Kragen, Krawatten, Käppchen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Livreen, Lätzchen, nicht aus Papier, Manipels, Manschetten (Bekleidung), Mantillen, Mieder, Morgenmäntel, Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Ohrenschützer, Overalls, Pantoffeln, Parkas, Pelerinen, Pelze (Bekleidung), Petticoats, Pullover, Pyjamas, Radfahrerbekleidung, Regenmäntel, Röcke, Sandalen, Saris, Schärpen, Schals, Schlafanzüge, Schleier, Schlüpfer, Schnürstiefel, Schuhbeschläge, Schuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhrahmen, Schuhsohlen, Schuhwaren, soweit in Klasse 25 enthalten; Schweißblätter, Schürzen, Skischuhe, Slips, Socken, Sockenhalter, Sportschuhe, Stiefel, soweit in Klasse 25 enthalten; Stiefelschäfte, Stirnbänder, Stoffschuhe, Stolen, Stollen für Fußballschuhe, Strandanzüge, Strandschuhe, Strumpfbänder, Strumpffersen, Strumpfhalter, Strumpfhosen, Strümpfe, Sweater, Sweatshirts, T-Shirts, Togen, Trikotkleidung, Trikots, Uniformen, Unterbekleidungsstücke, Unterhosen, Unterwäsche, vorgefertigte Kleider-Taschen, Wadenstrümpfe, Wasserskianzüge, Westen, soweit in Klasse 25 enthalten; Wäsche (Bekleidung), Zylinderhüte, Überzieher (Bekleidung)
Klasse(n) Nizza 41:
Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Dienstleistungen eines Musikverlags, nämlich Künstlervermittlung, Herausgabe und Veröffentlichung von gedruckten Musikwerken und anderen musikalischen Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Filmproduktion, Filmverleih; Multimedia-Dienstleistungen, nämlich Entwerfen, Konzipieren und Zusammenstellen von akustischen und audiovisuellen Inhalten kultureller Art zur Vervielfältigung auf Ton, Bildton- oder sonstigen Datenträgern und zur Verbreitung über das Internet; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Theateraufführungen, Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion und Vorführung von Musikdarbietungen; Aufnahme von Musikdarbietungen für Dritte; Organisation und Durchführung von Konzert-, Show-, Musik- und Live-Veranstaltungen, auch zur Aufzeichnung oder Live-Übertragung im Rundfunk, Internet oder Fernsehen; Komponieren von Musik; Betrieb von Tonstudios; Vermietung von Tonaufnahmen; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Produktion von Shows; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veröffentlichung oder Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, Durchführung von Spielen im Internet, Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen, Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, vorgenannte Dienstleistungen jeweils ausgenommen zu Werbezwecken); online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, nämlich Bearbeitung von Texten zur Veröffentlichung im Internet, ausgenommen zu Werbezwecken


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