Registerauskunft

Registernummer 302009056966 (Marke eingetragen, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009056966
210AktenzeichenAKZ3020090569665
540MarkendarstellungMDFrida
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAorange, blau, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.09.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET25.02.2010
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2019
730InhaberINHKonsum Dresden eG, 01187 Dresden, DE
740VertreterVTRpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 01277 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANpkl legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL35, 39, 43
531Bildklasse(n)WBK26.04.18, 27.05.01, 27.05.02, 29.01.12
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT01.04.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT01.04.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT01.07.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Hobby- und Bastelbedarf, Ton- und Datenträger, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Lebensmittel und Getränke, Tabakwaren; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken und um dem Verbraucher Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Durchführung von Recherchen nach Warenangeboten (Suchen und Finden) zu den vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher; Beschaffung (Auswählen) der vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher; Zusammenstellen (Sortieren) der vorgenannten Waren für Dritte, insbesondere Verbraucher, zu Verkaufs- und Präsentationszwecken; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Dritte, nämlich Beratung in Produkt-, Handels- und Geschäftsangelegenheiten für Verbraucher; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von E-Commerce und über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet
Klasse(n) 39:
Transportwesen, nämlich Transport von Waren und Verpackung und Lagerung von Waren
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 03.02.2015; 12.09.2019; 19.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.02.2010 01.04.2010 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 02.08.2010 03.09.2010 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 03.02.2015 06.03.2015 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.09.2019 18.10.2019 Details anzeigen