Registerauskunft

Registernummer 302009053722 (Marke gelöscht, Stand am 09.05.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009053722
210AktenzeichenAKZ3020090537224
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020090537224 anzeigen (Grossbilddarstellung der Marke 3020090537224 anzeigen)
550MarkenformMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.09.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET08.12.2009
730InhaberINHLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, 01067 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, Postfach 120020, 01001 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 25, 28, 30, 32, 35
531Bildklasse(n)WBK04.05.15
141LöschdatumLOED01.10.2019
 AktenzustandASTMarke gelöscht
180SchutzendedatumVED30.09.2019 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT08.01.2010
 Beginn WiderspruchsfristBWT08.01.2010
 Ablauf WiderspruchsfristEWT08.04.2010
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine (Zeitschriften), Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, uncodierte Servicekarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts und Sweater, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Basecaps
Klasse(n) 28:
Spiele, auch elektrisch und elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Spielkarten; Kartenspiele und Spielwaren; Turn-, Fitness- und Sportgeräte
Klasse(n) 30:
für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate
Klasse(n) 32:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 35:
Werbung und Werbemittlung, Marketing und Verkaufsförderung, Imagewerbung auf Kollektionen und Accessoires; Merchandising (Verkaufsförderung); Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke (soweit in Klasse 35 enthalten)
Klasse(n) 41:
Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Musiktheatervorstellungen, Theateraufführungen und Konzerten, insbesondere Schul- und Familienkonzerten, Veranstaltungen, insbesondere Live-Veranstaltungen, künstlerischen Darbietungen, Darbietungen von Chören und Orchestern und deren Einzelmusikern für Kinder und Jugendliche oder gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte über vorgenannte Veranstaltungen (Unterhaltung); Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Kompositionen; musikalischer Unterricht sowie musikalische Aus- und Fortbildung, insbesondere in Form von theoretischem und praktischem Musik- und Gesangsunterricht, insbesondere Instrumentendemonstrationen, gemeinsame Proben und Workshops; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Produktion von Musikaufzeichnungen, die zur Vervielfältigung auf Tonträgern oder Tonspuren von Bildträgern bestimmt sind; Videofilmproduktion für bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Musiktheatervorstellungen, Theateraufführungen und Konzerten, insbesondere Schul- und Familienkonzerten, Veranstaltungen, insbesondere Live-Veranstaltungen, künstlerischen Darbietungen, Darbietungen von Chören und Orchestern und deren Einzelmusikern für Kinder und Jugendliche oder gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte über vorgenannte Veranstaltungen (Unterhaltung); Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Kompositionen; musikalischer Unterricht sowie musikalische Aus- und Fortbildung, insbesondere in Form von theoretischem und praktischem Musik- und Gesangsunterricht, insbesondere Instrumentendemonstrationen, gemeinsame Proben und Workshops; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Produktion von Musikaufzeichnungen, die zur Vervielfältigung auf Tonträgern oder Tonspuren von Bildträgern bestimmt sind; Videofilmproduktion für bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT29.05.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 29.05.2020; 17.11.2019; 04.12.2018; 06.04.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 08.12.2009 08.01.2010 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 11.05.2010 11.06.2010 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 04.12.2018 04.01.2019 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 04.12.2018 04.01.2019 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 29.05.2020 03.07.2020 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT08.12.2009
 MarkenblattHN/PJ1/2010
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020090537224
550MarkenformMFBildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.09.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET08.12.2009
 VeröffentlichungsdatumVT08.01.2010
730AnmelderANMLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, 01067 Dresden, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Zwipf Rosenhagen Partnerschaft, 01097 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Zwipf Rosenhagen Partnerschaft, Palaisplatz 3, 01097 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 25, 28, 30, 32, 35
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine (Zeitschriften), Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, uncodierte Servicekarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Papierkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts und Sweater, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Basecaps
Klasse(n) 28:
Spiele, auch elektrisch und elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Spielzeug einschließlich Stofftiere, Spielkarten; Kartenspiele und Spielwaren; Turn-, Fitness- und Sportgeräte
Klasse(n) 30:
für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate
Klasse(n) 32:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 35:
Werbung und Werbemittlung, Marketing und Verkaufsförderung, Imagewerbung auf Kollektionen und Accessoires; Merchandising (Verkaufsförderung); Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke (soweit in Klasse 35 enthalten)
Klasse(n) 41:
Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Musiktheatervorstellungen, Theateraufführungen und Konzerten, insbesondere Schul- und Familienkonzerten, Veranstaltungen, insbesondere Live-Veranstaltungen, künstlerischen Darbietungen, Darbietungen von Chören und Orchestern und deren Einzelmusikern für Kinder und Jugendliche oder gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte über vorgenannte Veranstaltungen (Unterhaltung); Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Kompositionen; musikalischer Unterricht sowie musikalische Aus- und Fortbildung, insbesondere in Form von theoretischem und praktischem Musik- und Gesangsunterricht, insbesondere Instrumentendemonstrationen, gemeinsame Proben und Workshops; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Produktion von Musikaufzeichnungen, die zur Vervielfältigung auf Tonträgern oder Tonspuren von Bildträgern bestimmt sind; Videofilmproduktion für bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Musiktheatervorstellungen, Theateraufführungen und Konzerten, insbesondere Schul- und Familienkonzerten, Veranstaltungen, insbesondere Live-Veranstaltungen, künstlerischen Darbietungen, Darbietungen von Chören und Orchestern und deren Einzelmusikern für Kinder und Jugendliche oder gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen (soweit in Klasse 41 enthalten); Auskünfte über vorgenannte Veranstaltungen (Unterhaltung); Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Kompositionen; musikalischer Unterricht sowie musikalische Aus- und Fortbildung, insbesondere in Form von theoretischem und praktischem Musik- und Gesangsunterricht, insbesondere Instrumentendemonstrationen, gemeinsame Proben und Workshops; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Produktion von Musikaufzeichnungen, die zur Vervielfältigung auf Tonträgern oder Tonspuren von Bildträgern bestimmt sind; Videofilmproduktion für bespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion
531Bildklasse(n)WBK04.05.15
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT11.05.2010
 MarkenblattHN/PJ23/2010
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT11.06.2010
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT04.12.2018
 MarkenblattHN/PJ1/2019
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT04.01.2019
 Früherer VertreterVTRFRechtsanwälte Zwipf Rosenhagen Partnerschaft, 01097 Dresden, DE
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT04.12.2018
 MarkenblattHN/PJ1/2019
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT04.01.2019
750ZustellanschriftZANLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, Postfach 120020, 01001 Dresden
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwälte Zwipf Rosenhagen Partnerschaft, Palaisplatz 3, 01097 Dresden
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 5)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT29.05.2020
 MarkenblattHN/PJ27/2020
 Veröffentlicht in TeilHT5f
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT03.07.2020
 Wirkungsdatum 01.10.2019