Registerauskunft

Registernummer 302009017869 (Marke eingetragen, Stand am 28.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009017869
210AktenzeichenAKZ3020090178690
540MarkendarstellungMDLIEBE IST FÜR ALLE DA
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT23.03.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET07.07.2009
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2019
730InhaberINHRammstein GbR (vertretungsberechtigter Gesellschafter: Richard Kruspe, 13158 Berlin), 13158 Berlin, DE
740VertreterVTRLICHTE Rechtsanwälte PartmbB, 20354 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANLICHTE Rechtsanwälte PartmbB, Große Bleichen 21, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL25, 9, 41
531Bildklasse(n)WBK24.01.15, 27.05.01, 27.05.11
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2029 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT07.08.2009
 Beginn WiderspruchsfristBWT07.08.2009
 Ablauf WiderspruchsfristEWT09.11.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Batterien (elektrisch); Brillen; CD-Player; Fernsehapparate, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Lautsprecher, Photokopiergeräte, Rechenmaschinen, Taschenrechner, Telefonapparate, Bildtelefone, Freisprecheinrichtungen für Telefone, Telefondrähte, Telefonhörer, telefonische Übertragungsapparate, Thermometer nicht für medizinische Zwecke, Videokassetten, Videorecorder, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Videospielkassetten, Zeichentrickfilme, Mousepads (Mausmatten), Leuchtschilder, elektrische und elektromagnetische Datenträger; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern oder Speichern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit diese in Klasse 9 enthalten sind; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact Discs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten), SACD, USB-Sticks, Memory-Cards, Audio-DVDs; bespielte und unbespielte Bildträger, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere DVDs, Blue-Ray, Videoplatten (Bildplatten), -Compact Discs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme; Geräte zur/zum Aufnahme und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen, elektronische Publikationen (herunterladbar), elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte)
Klasse(n) 25:
Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Badeschuhe, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Baseball-Caps, Bandanas, Baskenmützen, Bekleidung aus Leder, Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidung für Autofahrer, Bekleidungsstücke aus Papier, Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten, Boas, Bodysuits, Büstenhalter, Damenkleider, Einlegesohlen, Faschings- und Karnevals-Kostüme, Fausthandschuhe, Fußballschuhe, Gabardinebekleidung, Gymnastikbekleidung, Gymnastikschuhe, Gürtel (Bekleidung), Halbschuhe, Halbstiefel, Halstücher, Handschuhe, Hausschuhe, Hemd-Höschenkombinationen, Hemdblusen, Hemdeinsätze, Hemden, Hemdkragen, Holzschuhe, Hosen, soweit in Klasse 25 enthalten, Hosenstege, Hosenträger, Hüftgürtel, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kleidertaschen, Konfektionskleidung, Kopfbedeckungen, Korsettleibchen, Korsetts, Kragen, Krawatten, Käppchen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Livreen, Lätzchen, nicht aus Papier, Manipels, Manschetten (Bekleidung), Mantillen, Mieder, Morgenmäntel, Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Ohrenschützer, Overalls, Pantoffeln, Parkas, Pelerinen, Pelze (Bekleidung), Petticoats, Pullover, Pyjamas, Radfahrerbekleidung, Regenmäntel, Röcke, Sandalen, Saris, Schärpen, Schals, Schlafanzüge, Schleier, Schlüpfer, Schnürstiefel, Schuhbeschläge, Schuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhrahmen, Schuhsohlen, Schuhwaren, soweit in Klasse 25 enthalten, Schweißblätter, Schürzen, Skischuhe, Slips, Socken, Sockenhalter, Sportschuhe, Stiefel, soweit in Klasse 25 enthalten, Stiefelschäfte, Stirnbänder, Stoffschuhe, Stolen, Stollen für Fußballschuhe, Strandanzüge, Strandschuhe, Strumpfbänder, Strumpffersen, Strumpfhalter, Strumpfhosen, Strümpfe, Sweater, Sweatshirts, T-Shirts, Togen, Trikotkleidung, Trikots, Uniformen, Unterbekleidungsstücke, Unterhosen, Unterwäsche, vorgefertigte Kleider-Taschen, Wadenstrümpfe, Wasserskianzüge, Westen, soweit in Klasse 25 enthalten, Wäsche (Bekleidung), Zylinderhüte, Überzieher (Bekleidung)
Klasse(n) 41:
Dienstleistungen eines Verlags (ausgenommen Druckarbeiten), Dienstleistungen eines Musikverlags, nämlich Künstlervermittlung, Herausgabe und Veröffentlichung von Musikwerken und anderen musikalischen Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), Filmproduktion, Filmverleih, Multimedia-Dienstleistungen, nämlich Entwerfen, Konzipieren, Zusammenstellen und Editieren von akustischen und audiovisuellen Inhalten kultureller Art zur Vervielfältigung auf Ton, Bildton- oder sonstigen Datenträgern und zur Verbreitung über das Internet, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Theateraufführungen, Ticketverkauf für Veranstaltungen, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion und Vorführung von Musikdarbietungen; Aufnahme von Musikdarbietungen für Dritte, Organisation und Durchführung von Konzert-, Show-, Musik- und Live-Veranstaltungen, auch zur Aufzeichnung oder Live-Übertragung im Rundfunk, Internet oder Fernsehen; Komponieren von Musik; Betrieb von Tonstudios; Vermietung von Tonaufnahmen; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Produktion von Shows; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Veröffentlichung oder Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, Durchführung von Spielen im Internet, Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen, Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, nämlich Bearbeitung von Texten zur Veröffentlichung im Internet
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT30.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 19.03.2018; 13.09.2018; 28.11.2018; 23.12.2018; 19.11.2019; 30.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 07.07.2009 07.08.2009 Details anzeigen
2 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 15.09.2009 16.10.2009 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 23.11.2009 24.12.2009 Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 19.03.2018 20.04.2018 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 13.09.2018 19.10.2018 Details anzeigen
6 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 28.11.2018  Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 21.12.2018 25.01.2019 Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 21.12.2018 25.01.2019 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 30.01.2024 01.03.2024 Details anzeigen