Registerauskunft

Registernummer 302009000572 (Akte vernichtet, Stand am 18.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302009000572
210AktenzeichenAKZ3020090005729
540MarkendarstellungMDShortBooks
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.01.2009
151Tag der Eintragung im RegisterET24.07.2009
730InhaberINHOmniga GmbH & Co. KG, 93051 Regensburg, DE
740VertreterVTRHERTIN & Partner Rechts- und Patentanwälte PartG mbB, 10707 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHERTIN & Partner Rechts- und Patentanwälte PartG mbB, Kurfürstendamm 54-55, 10707 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 9, 16, 35, 38, 41
141LöschdatumLOED01.02.2019
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.01.2019 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1047193
Registrierungsdatum: 10.02.2010
450Tag der VeröffentlichungVT28.08.2009
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.08.2009
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.11.2009
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektronische Publikationen (herunterladbar), herunterladbare elektronische Dateien, Computerprogramme [gespeichert], Computerprogramme [herunterladbar], bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger sowie Magnetdatenträger, optische Datenträger; Ton-, Musik- und Videoaufzeichnungen; herunterladbare Klingeltöne, Audio-, Musik-, MP3s-, Grafik- und Videodateien für drahtlose Kommunikationsgeräte
Klasse(n) 16:
Waren aus Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften aller Art, wie Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Kataloge, Periodica, Werbeschriften, sämtliche vorgenannten Waren in gebundener Form, Loseblattsammlung und Druckausgaben auf Papier, Farbdrucke, Fotografie, Bilder, graphische Darstellungen, Handbücher, Tagebücher, Kalender, Poster, Plakate, Grußkarten, Lesezeichen, Postkarten, Bildkarten, Abzieh- und Aufklebebilder; Foto- und Sammelalben, Schreibwaren und -geräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) (alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten)
Klasse(n) 35:
Merchandising (Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]); Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen, auch für den Versandhandel oder über das Internet und mittels Teleshopping-Sendungen, nämlich im Bereich Druckschriften, Audio- und Videoartikeln; Durchführung von Verkaufs- und verkaufsfördernden Prämienprogrammen für Marketingzwecke; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Geschäftsführung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Unternehmensverwaltung, Unternehmensberatung; Personalmanagementberatung; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte, Sammeln von Daten aller Art in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung; Werbung in allen Medien; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Aktualisierung von Werbematerial; Marketing [Absatzforschung]; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Sponsoring in Form von Werbung; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verbraucherberatung; Büroarbeiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellen eines News-Portals im Internet (Weblogs); Automatisierte Vermittlung, Übertragung von Webseiten-Inhalten, insbesondere News, mit anderen Internet-Portalen (Syndizierung); elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Vermietung und Vermittlung von Zugriffszeiten zu Datennetzen; Telefondienste für eine Hotline oder Callcenter; Erbringen von Presse-Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art als Dienstleistung einer Online-Presseagentur; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Dienste von Presseagenturen; E-Mail-Dienste; Ausstrahlen von Rundfunksendungen (Funk und Fernsehfunk), auch im Internet; elektronische Nachrichtenübermittlung; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Zusammenstellung und Produktion von Film-, Fernseh- und Rundfunk-Programmen oder -Sendungen, Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Filmverleih; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und sportlicher Art, Durchführung von (Live)-Musikdarbietungen, Fotografieren; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Workshops [Ausbildung]; Glücksspiele; Durchführung von Spielen im Internet; Dienstleistungen eines Verlages, sowie eines Musikverlages, nämlich Herausgabe von Druckerzeugnissen für Musiker (ausgenommen Druckarbeiten); Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Digitaler Bilderdienst; Erstellen von Bildreportagen; Veranstaltung von Lotterien
Klasse(n) 42:
Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; Erstellung von Webseiten, Hosting von Websites im Internet; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 12.11.2013; 17.02.2015; 11.06.2015; 27.07.2015; 09.09.2019; 16.11.2019; 09.03.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 24.07.2009 28.08.2009 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 19.01.2010 19.02.2010 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 12.11.2013 13.12.2013 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.02.2015 20.03.2015 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 11.06.2015 17.07.2015 Details anzeigen
6 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 27.07.2015 28.08.2015 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 09.09.2019 11.10.2019 Details anzeigen