Registerauskunft

Registernummer 2008260 (Marke eingetragen, Stand am 18.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN2008260
210Altes AktenzeichenAKZM70785
540MarkendarstellungMDMERCEDES-BENZ
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT20.09.1991
442Tag der BekanntmachungBT15.02.1992
151Tag der Eintragung im RegisterET15.01.1992
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2021
730InhaberINHMercedes-Benz Group AG, 70372 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANMercedes-Benz Intellectual Property GmbH & Co. KG 063 - H512, 70546 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL39, 35, 36, 37, 38, 42, 43, 44
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2031 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT29.02.1992
 Beginn WiderspruchsfristBWT29.02.1992
 Ablauf WiderspruchsfristEWT29.05.1992
510Waren/DienstleistungenWDVReparatur oder Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, deren Zugmaschinen, Anhängern, Aufliegern und/oder Wechselpritschen; mobile Serviceleistungen (Pannenhilfe) und Abschleppen von Kraftfahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, deren Zugmaschinen, Anhängern, Aufliegern und/oder Wechselpritschen; Vermietung oder Vermittlung der Vermietung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, deren Zugmaschinen, Anhängern, Aufliegern und/oder Wechselpritschen; Vermittlung der Beförderung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, deren Zugmaschinen, Anhängern, Aufliegern und/oder Wechselpritschen, mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und/oder Schiffen; Reinigung oder Vermittlung der Reinigung von Kraftfahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, deren Zugmaschinen, Anhängern, Aufliegern und/oder Wechselpritschen; Vermittlung oder Vermietung von Parkplätzen oder Garagen für Kraftfahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge, deren Zugmaschinen, Anhänger, Auflieger und/oder Wechselpritschen; Organisation und Durchführung von Untersuchungen betreffend die Erfüllung gesetzlicher Auflagen bei Kraftfahrzeugen, insbesondere Nutzfahrzeugen, deren Zugmaschinen, Anhängern, Aufliegern und/oder Wechselpritschen; Abwicklung der Formalitäten für andere im grenzüberschreitenden Verkehr, insbesondere bei der Zollabfertigung; Vermietung von Büromaschinen und Büroeinrichtungen, insbesondere von Endgeräten drahtgebundener und drahtloser Kommunikation wie Telefon, Telex, Telefax und Funkgeräten (auch CB-Funkgeräte); Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, insbesondere zum Online-Zugriff auf externe Datenbestände mittels Datenfernübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten, insbesondere Nachrichten von einzelnen Personen für bestimmte Personen sowie Verkehrsnachrichten; Unterstützung von Speditionsunternehmen, nämlich hinsichtlich der Termin- und Streckenplanung, der Überwachung, der Wartungszeitpunkte, der Erstellung von Werkstattaufträgen und der Reservierung von Werkstattkapazitäten; Vermittlung von Dienstleistungen eines Friseursalons, einer Reinigungsanstalt und einer Wäscherei; Vermittlung medizinischer Hilfsdienste; Bankgeschäfte, nämlich Vermittlung der Beschaffung von Bargeld mittels Kreditkarten; Beherbergung oder Vermittlung der Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen; Bereitstellung von sanitären Anlagen, insbesondere Duschen und WC`s
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT03.03.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 26.11.2013; 06.09.2018; 16.11.2019; 31.08.2020; 30.07.2021; 03.03.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.01.1992  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 05.12.1992  Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 09.09.1997  Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 17.03.1999  Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 06.02.2001  Details anzeigen
6 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 19.11.2007 21.12.2007 Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 24.04.2008 30.05.2008 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 06.10.2009 06.11.2009 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 22.09.2011 28.10.2011 Details anzeigen
10 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 13.10.2011  Details anzeigen
11 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 16.11.2011 16.12.2011 Details anzeigen
12 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 26.11.2013 27.12.2013 Details anzeigen
13 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 26.11.2013 27.12.2013 Details anzeigen
14 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 06.09.2018 12.10.2018 Details anzeigen
15 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 31.08.2020 02.10.2020 Details anzeigen
16 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 30.07.2021 03.09.2021 Details anzeigen
17 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 03.03.2022 08.04.2022 Details anzeigen