Registerauskunft

Registernummer 2001185 (Marke eingetragen, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN2001185
210Altes AktenzeichenAKZD48787
540MarkendarstellungMDDER GRÜNE PUNKT
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT06.12.1990
442Tag der BekanntmachungBT31.05.1991
151Tag der Eintragung im RegisterET19.04.1991
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.01.2021
730InhaberINHDer Grüne Punkt Duales System Deutschland GmbH, 51149 Köln, DE
740VertreterVTRCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, 20355 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANCMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Stadthausbrücke 1-3, 20355 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 35, 36, 39, 40
531Bildklasse(n)WBK24.15.13
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.12.2030 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR579145
Registrierungsdatum: 04.06.1991
450Tag der VeröffentlichungVT31.05.1991
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.05.1991
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.09.1991
510Waren/DienstleistungenWDVEinsammeln, Transportieren und Sortieren von Abfall und Sekundärrohstoffen für andere; Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen für andere, jeweils durch chemische, physikalische und/oder biologische Verfahren; Beratung von Verbrauchern und Unternehmen in Umwelt- und Abfallfragen, nämlich Beratung bei der Abfallvermeidung sowie beim Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Verwerten und Entsorgen von Abfall und Sekundärrohstoffen; Unternehmensberatung, nämlich Beratung von Unternehmen, die Verpackungen und/oder Verpackungsmaterialien herstellen und/oder Verpackungen verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung ökologisch verträglicher und wirtschaftlich verwertbarer Verpackungen und Verpackungsmaterialien sowie bei der Kennzeichnung solcher Verpackungen und Verpackungsmaterialien; Vermittlung von finanziellen Mitteln für Investitionen in Betriebe, Anlagen, Einrichtungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Einsammeln, Transportieren, Sortieren, Entsorgen und Verwerten von Abfall und Sekundärrohstoffen sowie diesbezügliche Finanzierungsberatung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.12.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 17.12.2013; 19.11.2019; 18.08.2020; 02.12.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 19.04.1991  Details anzeigen
2 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 08.12.1997  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 03.03.1998  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 05.05.1998  Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 03.09.1998  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 31.01.2000  Details anzeigen
7 Widerspruchsverfahren Marke nicht gelöscht 28.10.2002  Details anzeigen
8 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 15.05.2006  Details anzeigen
9 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 09.12.2010  Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.12.2010 14.01.2011 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 23.08.2012 28.09.2012 Details anzeigen
12 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.12.2013 17.01.2014 Details anzeigen
13 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 18.08.2020 18.09.2020 Details anzeigen
14 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 02.12.2020 31.12.2020 Details anzeigen