Registerauskunft

Designnummer: 40206098-0001 (Design gelöscht, Stand am:  15. Januar 2025)

Design-Darstellung

40206098-0001.1

1. Grossbilddarstellung des Designs 40206098-0001 anzeigen
1. Grossbilddarstellung des Designs 40206098-0001 anzeigen
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
19DatenbestandDBDE
 BestandsartBANicht aktiv
 DesignnummerDNR40206098-0001
21AktenzeichenAKZ40206098.9
11RegisternummerRN40206098
 DesignzustandDSTDesign gelöscht
 AufschiebungsstatusAUFAufschiebung war beantragt und ist nicht mehr wirksam
22AnmeldetagAT22.07.2002
15EintragungstagET14.02.2003
 VeröffentlichungsdatumVT25.04.2003
54BezeichnungTISchreibgeräte und Wesensbereiche davon oder dafür
51Klasse(n)WKL19-06
 Klassenversion 7
 Hinterlegungsart Wiedergabe
 Zahl der DarstellungenZD6
57BeschreibungBEMuster 1: Dieses Muster ist ein Schreibgerät mit einer spiralförmigen Gestaltung des hinteren Abschnitts. Muster 2: Dieses Muster ist ein hinterer Abschnitt von einem Schreibgerät, insbesondere mit einer federnden Eigenschaft im Schaftabschnitt, oder eine Kappe eines Schreibgeräts. Muster 4: Dieses Muster ist ein Schreibgerät, unabhängig von den anderen Seitenansichten. Muster 5: Dieses Muster ist ein Schreibgerät, unabhängig von den anderen Seitenansichten. Muster 6: Dieses Muster ist ein Zwischenabschnitt eines Schreibgeräts, unabhängig vom Drücker oder Clip. Muster 8: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät, mit einem Haltestück und einer doppelt gewölbten Clipplatte. Muster 9: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät mit einer gewölbten Clipplatte. Muster 10: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät. Muster 11: Dieses Muster ist ein Schreibgerät, unabhängig von den anderen Seitenansichten. Muster 12: Dieses Muster ist ein Schreibgerät. Muster 14: Dieses Muster ist der obere Abschnitt eines Schreibgerätes. Muster 15: Dieses Muster ist der obere Abschnitt eines Schreibgerätes. Muster 16: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät mit einem Halteabschnitt und einer daran anschließenden in Querrichtung gewölbten Clipplatte. Muster 17: Diese Muster ist ein Clip mit einer in Querrichtung gewölbten Clipplatte. Muster 18: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät. Muster 19: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät.
73InhaberINHSenator GmbH & Co. KGaA, 64401 Groß-Bieberau, DE
74VertreterVTRDipl.-Ing. Reimund Leonhard, 80539 München, DE
 ZustellanschriftZANLeonhard @ Friends Patentanwälte
Postfach 100962
80083 München
 Bewirkte SchutzdauerBSD20 Jahre
 LöschungsdatumLT07.06.2023
 Vernichtung der Papierakte 07.06.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT28.10.2017
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.06.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 07.06.2023; 28.04.2023; 12.07.2018; 22.03.2018
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 28.10.2017
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Eintragung Das Design wurde eingetragen 14.02.2003 25.04.2003 Details anzeigen
2 Nachholung der Bekanntmachung Die Bekanntmachung der Wiedergabe des Designs wurde nachgeholt 22.01.2004 25.03.2004 Details anzeigen
3 Inhaber-Änderung Angaben zum Inhaber/ zu den Inhabern wurden geändert 13.07.2006 09.09.2006 Details anzeigen
4 Aufrechterhaltung Aufrechterhaltung für das 6.-10. Jahr 06.11.2007 04.01.2008 Details anzeigen
5 Aufrechterhaltung Aufrechterhaltung für das 11.-15. Jahr 20.08.2012 14.09.2012 Details anzeigen
6 Aufrechterhaltung Aufrechterhaltung für das 16.-20. Jahr 27.10.2017 17.11.2017 Details anzeigen
7 Vertreter-Änderung Angaben zum Vertreter/zu den Vertretern wurden geändert 27.04.2023 19.05.2023 Details anzeigen
8 Löschung Löschung Ablauf Schutzfrist 07.06.2023 30.06.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Eintragung (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTEintragung
 VerfahrensstandVSTDas Design wurde eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT14.02.2003
 HeftnummerHN8
 HeftteilHTTeil 1a
 HeftjahrPJ2003
45VeröffentlichungsdatumVT25.04.2003
Verfahrensansicht Nachholung der Bekanntmachung (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTNachholung der Bekanntmachung
 VerfahrensstandVSTDie Bekanntmachung der Wiedergabe des Designs wurde nachgeholt
 VerfahrensstandstagVSTT22.01.2004
 HeftnummerHN6
 HeftteilHTTeil 1b
 HeftjahrPJ2004
45VeröffentlichungsdatumVT25.03.2004
Verfahrensansicht Inhaber-Änderung (Nr.: 3)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTInhaber-Änderung
 VerfahrensstandVSTAngaben zum Inhaber/ zu den Inhabern wurden geändert
 VerfahrensstandstagVSTT13.07.2006
 HeftnummerHN17
 HeftteilHTTeil 1f
 HeftjahrPJ2006
45VeröffentlichungsdatumVT09.09.2006
73InhaberINHSenator GmbH & Co. KGaA, 64401 Groß-Bieberau, DE
 Früherer InhaberINHFMerz & Krell GmbH & Co. KGaA, 64401 Groß-Bieberau, DE
Verfahrensansicht Aufrechterhaltung (Nr.: 4)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAufrechterhaltung
 VerfahrensstandVSTAufrechterhaltung für das 6.-10. Jahr
 VerfahrensstandstagVSTT06.11.2007
 HeftnummerHN1
 HeftteilHTTeil 1d
 HeftjahrPJ2008
45VeröffentlichungsdatumVT04.01.2008
Verfahrensansicht Aufrechterhaltung (Nr.: 5)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAufrechterhaltung
 VerfahrensstandVSTAufrechterhaltung für das 11.-15. Jahr
 VerfahrensstandstagVSTT20.08.2012
 HeftnummerHN37
 HeftteilHTTeil 1d
 HeftjahrPJ2012
45VeröffentlichungsdatumVT14.09.2012
Verfahrensansicht Aufrechterhaltung (Nr.: 6)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAufrechterhaltung
 VerfahrensstandVSTAufrechterhaltung für das 16.-20. Jahr
 VerfahrensstandstagVSTT27.10.2017
 HeftnummerHN46
 HeftteilHTTeil 1d
 HeftjahrPJ2017
45VeröffentlichungsdatumVT17.11.2017
Verfahrensansicht Vertreter-Änderung (Nr.: 7)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVertreter-Änderung
 VerfahrensstandVSTAngaben zum Vertreter/zu den Vertretern wurden geändert
 VerfahrensstandstagVSTT27.04.2023
 HeftnummerHN20
 HeftteilHTTeil 1f
 HeftjahrPJ2023
45VeröffentlichungsdatumVT19.05.2023
74VertreterVTRDipl.-Ing. Reimund Leonhard, 80539 München, DE
 Früherer VertreterVTRFLeonhard & Partner Patentanwälte, 80331 München, DE
Verfahrensansicht Löschung (Nr.: 8)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTLöschung
 VerfahrensstandVSTLöschung Ablauf Schutzfrist
 VerfahrensstandstagVSTT07.06.2023
 HeftnummerHN26
 HeftteilHTTeil 1e
 HeftjahrPJ2023
45VeröffentlichungsdatumVT30.06.2023