StammdatenINID | Kriterium | Feld | Inhalt |
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19 | Datenbestand | DB | DE |
| Bestandsart | BA | Nicht aktiv |
| Designnummer | DNR | 40206098-0001 |
21 | Aktenzeichen | AKZ | 40206098.9 |
11 | Registernummer | RN | 40206098 |
| Designzustand | DST | Design gelöscht |
| Aufschiebungsstatus | AUF | Aufschiebung war beantragt und ist nicht mehr wirksam |
22 | Anmeldetag | AT | 22.07.2002 |
15 | Eintragungstag | ET | 14.02.2003 |
| Veröffentlichungsdatum | VT | 25.04.2003 |
54 | Bezeichnung | TI | Schreibgeräte und Wesensbereiche davon oder dafür |
51 | Klasse(n) | WKL | 19-06 |
| Klassenversion | | 7 |
| Hinterlegungsart | | Wiedergabe |
| Zahl der Darstellungen | ZD | 6 |
57 | Beschreibung | BE | Muster 1: Dieses Muster ist ein Schreibgerät mit einer spiralförmigen Gestaltung des hinteren Abschnitts. Muster 2: Dieses Muster ist ein hinterer Abschnitt von einem Schreibgerät, insbesondere mit einer federnden Eigenschaft im Schaftabschnitt, oder eine Kappe eines Schreibgeräts. Muster 4: Dieses Muster ist ein Schreibgerät, unabhängig von den anderen Seitenansichten. Muster 5: Dieses Muster ist ein Schreibgerät, unabhängig von den anderen Seitenansichten. Muster 6: Dieses Muster ist ein Zwischenabschnitt eines Schreibgeräts, unabhängig vom Drücker oder Clip. Muster 8: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät, mit einem Haltestück und einer doppelt gewölbten Clipplatte. Muster 9: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät mit einer gewölbten Clipplatte. Muster 10: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät. Muster 11: Dieses Muster ist ein Schreibgerät, unabhängig von den anderen Seitenansichten. Muster 12: Dieses Muster ist ein Schreibgerät. Muster 14: Dieses Muster ist der obere Abschnitt eines Schreibgerätes. Muster 15: Dieses Muster ist der obere Abschnitt eines Schreibgerätes. Muster 16: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät mit einem Halteabschnitt und einer daran anschließenden in Querrichtung gewölbten Clipplatte. Muster 17: Diese Muster ist ein Clip mit einer in Querrichtung gewölbten Clipplatte. Muster 18: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät. Muster 19: Dieses Muster ist ein Clip für ein Schreibgerät. |
73 | Inhaber | INH | Senator GmbH & Co. KGaA, 64401 Groß-Bieberau, DE |
74 | Vertreter | VTR | Dipl.-Ing. Reimund Leonhard, 80539 München, DE |
| Zustellanschrift | ZAN | Leonhard @ Friends Patentanwälte Postfach 100962 80083 München
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| Bewirkte Schutzdauer | BSD | 20 Jahre |
| Löschungsdatum | LT | 07.06.2023 |
| Vernichtung der Papierakte | | 07.06.2028 |
| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 28.10.2017 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 07.06.2023 (alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)- 07.06.2023; 28.04.2023; 12.07.2018; 22.03.2018
- Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
- 28.10.2017
- Erstmalige Übernahme in DPMAregister
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