Registerauskunft

Designnummer: 402009000669-0002 (Design gelöscht, Stand am:  25. November 2024)

Design-Darstellungen

402009000669-0002.1

Klasse(n): 15-02

402009000669-0002.2

Klasse(n): 15-02

402009000669-0002.3

Klasse(n): 15-02

402009000669-0002.4

Klasse(n): 15-02
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
19DatenbestandDBDE
 BestandsartBANicht aktiv
 DesignnummerDNR402009000669-0002
21AktenzeichenAKZ402009000669.3
11RegisternummerRN402009000669
 DesignzustandDSTDesign gelöscht
 AufschiebungsstatusAUFAufschiebung war beantragt und ist nicht mehr wirksam
22AnmeldetagAT04.02.2009
15EintragungstagET17.03.2009
 VeröffentlichungsdatumVT09.04.2009
54Erzeugnis(se)ERZFlüssigkeitspumpen
51Klasse(n)WKL15-02
 Klassenversion 9
 Zahl der DarstellungenZD4
57BeschreibungBEDie Flüssigkeitspumpe besteht aus PVC-U Rohr. Am oberen Teil ist ein 90 Grad Bogen, der an beiden Seiten gemufft ist. Die obere Muffe dient zur Aufnahme des 90 Grad abgeschrägten Wasserauslasses, die untere zur Aufnahme des Steigrohres. Am unteren Ende des Steigrohres sitzt eine Muffe, die durch zwei O-Ringe gehalten wird. In der Muffe ist ein 90 Grad gebogener Luftanschluss verschraubt. Unterhalb der Muffe sitzt eine Aufnahme zum Anschluss weiterer Komponenten (Filter). Die Pumpe arbeitet mit Druckluft nach dem Luftheber Prinzip.
73InhaberINHMartin Ziga, 50259 Pulheim, DE
 ZustellanschriftZANHerrn
Martin Ziga
Sinthernerstr. 40 a
50259 Pulheim
 LizenzinteresseLIZJa
 Bewirkte SchutzdauerBSD10 Jahre
 LöschungsdatumLT20.12.2019
 Vernichtung der Papierakte 20.12.2024
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT15.03.2014
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.12.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 20.12.2019; 12.01.2019; 12.07.2018; 06.03.2017
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 15.03.2014
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Eintragung Das Design wurde eingetragen 17.03.2009 09.04.2009 Details anzeigen
2 Nachholung der Bekanntmachung Die Bekanntmachung der Wiedergabe des Designs wurde nachgeholt 22.12.2009 19.02.2010 Details anzeigen
3 Aufrechterhaltung Aufrechterhaltung für das 6.-10. Jahr 14.03.2014 04.04.2014 Details anzeigen
4 Inhaber-Änderung Angaben zum Inhaber/ zu den Inhabern wurden geändert 11.01.2019 01.02.2019 Details anzeigen
5 Zustellanschrift-Änderung Zustellanschrift wurde geändert 11.01.2019 01.02.2019 Details anzeigen
6 Löschung Löschung Ablauf Schutzfrist 20.12.2019 17.01.2020 Details anzeigen