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Trefferliste - Patente/Gebrauchsmuster

Das Ergebnis einer Recherche wird Ihnen in Form einer Trefferliste angezeigt.

Die angezeigten Spalten beinhalten jene Datenfelder, die Sie in der Recherchemaske innerhalb des Abschnitts "Trefferliste konfigurieren" ausgewählt haben.

Die erste Spalte jeder Trefferliste beinhaltet die laufende Nummer der einzelnen Treffer.
In der zweiten Spalte befindet sich ein Ausfüllkästchen, das Sie aktivieren, wenn Sie einen relevanten Treffer selektieren möchten. Alle selektierten Treffer werden durch Betätigen der Schaltfläche "Auswahl anzeigen" in einer separaten Trefferliste angezeigt.

Die Felder "Aktenzeichen" und "Schutzrechtsart" sind voreingestellt und können nicht deaktiviert werden. Dahinter folgen Ihre individuell ausgewählten Felder gemäß der vorgegebenen Reihenfolge in der Eingabemaske.

Bei der Auswahl des Feldes "Status" wird zu jedem ermittelten Treffer der aktuelle Rechts-/Verfahrensstand angezeigt: entweder "Anhängig/in Kraft" oder "Nicht anhängig/erloschen".

Hinweis zu den Anzeigen in den Feldern "IPC-Hauptklasse" und
"IPC-Nebenklasse(n)": Informationen zur Internationalen Patentklassifikation

Hinweis zur Anzeige in der Trefferlisten-Spalte "Anmeldetag":
In der Trefferliste wird als Anmeldetag das Datum aus einem der drei Datenfelder "Anmeldetag DE", "Anmeldetag EP", "Anmeldetag WO" angezeigt - und zwar aus jenem, das als erstes in der vorgenannten Reihenfolge eine Datumsanzeige beinhaltet.
Beispielsweise erscheint für die ermittelte Akte eines europäischen Verfahrens (EP), zu der es noch kein deutsches Aktenzeichen und somit noch keine Anzeige im Datenfeld "Anmeldetag DE" gibt, der europäische Anmeldetag aus dem Datenfeld "Anmeldetag EP".
Sobald jedoch ein deutsches Aktenzeichen vergeben und damit ein Datum im Anzeigefeld "Anmeldetag DE" erschienen ist, wird dieses Datum in der Trefferlisten-Spalte "Anmeldetag" angezeigt, obwohl auch eine Anzeige im Datenfeld "Anmeldetag EP" existiert.
In der Regel unterscheidet sich der Anmeldetag in den drei Datenfeldern "Anmeldetag DE", "Anmeldetag EP" und "Anmeldetag WO" nicht.

Hinweis zur Anzeige in der Trefferlisten -Spalte "Aktenzeichen"
Durch Doppelklick auf das Aktenzeichen ist in der Registerauskunft zu ersehen, ob es sich um ein deutsches oder ein europäisches Aktenzeichen handelt.

Hinweis zur Anzeige im Feld "Erstveröffentlichungstag":
In der Regel ist der Erstveröffentlichungstag bei der Schutzrechtsart

Hinweis zur Anzeige im Feld "Eintragungstag":
Nur bei den Schutzrechtsarten Gebrauchsmuster und Topografie gibt es einen Eintragungstag.

Hinweis zur Anzeige im Feld "Fälligkeit" in der Registerauskunft:
Durch einen Klick auf den Link "Jahresgebühr für das ... Jahr" werden die wichtigsten Gebühren im Patentbereich angezeigt.

© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 19.08.2019