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Registerauskunft

Aus Ihrer Trefferliste rufen Sie zu einer bestimmten Veröffentlichung die Detailansicht "Registerauskunft" auf, indem Sie das gewünschte Aktenzeichen anklicken.
Im Falle einer Markenanmeldung rufen Sie dadurch die Detailansicht "Auskunft zu einer Markenanmeldung" (national), "Auskunft zu einer Unionsmarkenanmeldung" (Unionsmarke) oder "Informationen zur internationalen Marke mit Bestimmung EU (bzw. DE)" auf.

Bei Gemeinschaftsgeschmacksmustern lautet der Text der Detailansicht "Auskunft zu einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster"

Diese Seite beinhaltet detaillierte Informationen über die Stammdaten/bibliographischen Daten und - sofern zutreffend - Verfahrensdaten angemeldeter, eingetragener und erteilter Schutzrechte.

Registerauszug

Mittels der Schaltfläche "PDF-Download" erhalten Sie den Zugang zu den betreffenden Stammdaten/bibliographischen Daten und gegebenenfalls zu den detaillierten Verfahrensdaten.
Diese Informationen werden ausschließlich in deutscher Sprache angeboten, auch im Falle einer Anwendung der englischsprachigen Benutzeroberfläche.
Abweichungen innerhalb der PDF-Ansicht im Vergleich zur Detailansicht "Registerauskunft":

Benötigen Sie einen beglaubigten Registerauszug, so stellen Sie einen schriftlichen Antrag beim DPMA. Hierfür wird eine Gebühr von EUR 20,- erhoben (Gebührennummer 301 100 gemäß DPMA-Verwaltungskostenverordnung).
Fallweise ist die Vorlage eines beglaubigten Registerauszugs erforderlich, zum Beispiel für bestimmte gerichtliche Verfahren.
Den Link "PDF-Download" können Sie als Lesezeichen für einen Direktaufruf ablegen.

© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 19.08.2019