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Klassifikation: Patente/Gebrauchsmuster

Für die Schutzrechtsart Patente/Gebrauchsmuster gibt es ein Ordnungsschema, die sogenannte Klassifikation. Diese dient einerseits der systematischen, sachbezogenen Zuordnung bzw. Einteilung von Anmeldungen erfinderischer Tätigkeiten und andererseits der gezielten, sachbezogenen Ermittlung veröffentlichter Dokumente.

Die Symbole bzw. Notationen der Klassifikation können Sie in den DPMAregister-Recherchemasken (Basisrecherche, Monitoring und Expertenrecherche) als Suchkriterium verwenden. Dabei handelt es sich um die Internationale Patentklassifikation (IPC) einschließlich DEKLA.

Die IPC ist in acht Sektionen (A bis H) aufgeteilt. Die Sektionen sind weiter in Klassen und Unterklassen unterteilt, welche sich wiederum in ca. 70 000 Einheiten (Haupt- und Untergruppen) aufteilen. Zur leichteren Handhabung wird diese Unterteilung durch ein Klassifikationssymbol dargestellt, zum Beispiel A23C 3/02.

Für die Klassifizierung der Veröffentlichungen deutscher Patent- und Gebrauchsmusterdokumente nutzt das DPMA ausschließlich die IPC. Die ermittelten IPC-Stellen werden auf Dauer in DEPATIS als bibliographische IPC gespeichert.

Nach der Veröffentlichung werden deutsche und nicht-deutsche Patentdokumente von den zuständigen Prüfer(innen) für die Archivierung zusätzlich in einem weiteren Klassifikationsfeld (ICP) von DEPATIS klassifiziert. Um Recherchen zum Stand der Technik genauer durchführen zu können, nehmen unsere Patentprüfer dabei eine weitere Unterteilung der jeweils gültigen IPC-Gruppen in DPMA-interne Untergruppen (DEKLA-Gruppen) vor, wenn die IPC dafür nicht ausreicht. DEKLA- und IPC-Gruppen umfassen zurzeit insgesamt rund 110.000 Unterteilungen, 70.000 davon entfallen auf die IPC.

Die zusätzlichen DEKLA-Gruppen sind an einer mit einem Buchstaben beginnenden Buchstaben-Ziffern-Kombination erkennbar. Diese schließt sich dem IPC-Klassifikationssymbol nach einer Leerstelle an. Die DEKLA-Gruppen setzen die Punkthierarchie ihrer jeweiligen IPC-Gruppe fort. Demnach sind sie eine Hierarchieebene tiefer angeordnet als diese. In DEPATISnet können in diesem Archiv abgelegte Dokumente nur in den Feldern ICP (Prüfstoff-IPC) und IC (Alle IPC-Felder) recherchiert werden.

Beispiel:

© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 23.07.2020