DPMAregister Hilfe

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Dateninhalt

In DPMAregister werden Ihnen aus dem nationalen Datenbestand des DPMA zur Recherche angeboten:

Eingetragene und gelöschte Marken

Markenanmeldungen und zurückgewiesene/zurückgenommene Markenanmeldungen

Zu Anmeldungen und zurückgewiesenen/zurückgenommenen Anmeldungen werden nur eingeschränkte Daten angezeigt (§ 23 MarkenV).

Es stehen alle Daten aus dem Markenblatt, auch aus vergangenen Jahren, als recherchierbare Daten zur Verfügung. Auf der Seite "Herunterladen" stehen die Markenblätter (bis 1994 "Warenzeichenblatt") ab dem Jahrgang 1950 als PDF-Dateien zur Verfügung.

Internationaler Datenbestand

Unionsmarken und nach dem Madrider Markenabkommen international registrierte Marken sind als zusätzliche Datenbestände als nicht amtlicher Inhalt in die Datenbank aufgenommen. Weitere Details und wichtige Hinweise dazu finden Sie hier.

Aktualisierung

Die Registerdaten werden täglich aktualisiert.

Die Veröffentlichung der Daten zum Markenblatt erfolgt wöchentlich, in der Regel freitags.


Hinweis

Um alle Marken mit Schutzrechtswirkung für Deutschland zu ermitteln, sind auch die Unionsmarken (EM) des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie die Internationalen Marken (IR-Marken) der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) zu berücksichtigen.
Eine Anleitung mit Tipps zur Markenrecherche finden Sie im Flyer "Internet-Recherchen nach Marken".

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 16.03.2016