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Wie funktioniert die Online-Akteneinsicht?

In der jeweiligen Trefferanzeige wird Ihnen unterhalb der angezeigten Verfahrensstände der Button "Akteneinsicht" angezeigt. Nachdem Sie den Link gedrückt haben, werden Sie aufgefordert, ein Captcha einzugeben. Anschließend werden die einzelnen Bestandteile der Akte im PDF-Format angezeigt. Die Aktenteile werden soweit möglich in chronologischer Reihenfolge dargestellt, wobei die Bereiche "Position", "Titel" und "Datum" manuell auf- bzw. absteigend sortiert werden können.

Sollte der Button "Akteneinsicht" nicht vorhanden sein, liegt die Akte noch nicht zur Online-Akteneinsicht vor. Sie können auch weiterhin einen konventionellen Antrag per Post oder per Fax auf Akteneinsicht stellen.
Die auf konventionellem Weg angeforderten Akten sind nach ihrer Bereitstellung auch elektronisch in DPMAregister aufrufbar.

© 2019 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 16.08.2019