Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 595 03 855.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 23. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ595 03 855.7
96Aktenzeichen EPEAKZ95 10 6620.8
97Veröffentlichungsnummer EPEPN741232
54Bezeichnung/TitelTI3-Kammer-Zylinder
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F01B 7/20 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F01B 7/10 (2006.01), F02B 75/30 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT03.05.1995
96Anmeldetag EPEAT03.05.1995
43OffenlegungstagOT06.11.1996
Veröffentlichungstag der ErteilungPET07.10.1998
71/73Anmelder/InhaberINHWeiss, Richard, 47445 Moers, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
Zustellanschrift Weiss, Richard, 47506 Neukirchen-Vluyn, DE
Zuständige Patentabteilung 15
97Veröffentlichungssprache EPELANGDE - Deutsch
84Benannte Vertragsstaaten EPEDSAT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Veröffentlichte EP-/WO-DokumenteEPWOPNOriginaldokument: EP000000741232
Recherchierbarer Text: EP000000741232
Originaldokument: EP000000741232B1
Recherchierbarer Text: EP000000741232B1
43ErstveröffentlichungstagEVT06.11.1996
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT28.09.2012
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.04.2018
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)28.09.2012; 21.01.2013; 21.04.2018
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Verfahren zur EP-Anmeldung EPA-Erstveröffentlichung 06.11.1996   Details anzeigen
2 Publikationen Veröffentlichung eines Hinweises auf die EP-Erstveröffentlichung durch das DPMA 12.12.1996 12.12.1996 Details anzeigen
3 Verfahren zur EP-Anmeldung EPA-Veröffentlichung des Hinweises auf Patenterteilung (Beginn der Einspruchsfrist) 07.10.1998   Details anzeigen
4 Publikationen Veröffentlichung eines Hinweises auf die EP-Patenterteilung durch das DPMA 12.11.1998 12.11.1998 Details anzeigen
5 Verfahren zur EP-Anmeldung Gegen die Patenterteilung wurde kein Einspruch erhoben, bzw. Einspruchsverfahren ist beim EPA ohne Entscheidung abgeschlossen 07.07.1999 04.11.1999 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.03.2002 18.07.2002 Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 27.09.2002   Details anzeigen
9 Verfahren zur EP-Anmeldung Gegen die Patenterteilung wurde kein Einspruch erhoben, bzw. Einspruchsverfahren ist beim EPA ohne Entscheidung abgeschlossen 27.09.2002   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.12.2002 13.03.2003 Details anzeigen
11 Verwaltungsverfahren Wiedereinsetzung stattgegeben 04.11.2003 12.02.2004 Details anzeigen
12 Verfahren zur EP-Anmeldung Gegen die Patenterteilung wurde kein Einspruch erhoben, bzw. Einspruchsverfahren ist beim EPA ohne Entscheidung abgeschlossen 04.11.2003   Details anzeigen
13 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
14 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.12.2009 01.04.2010 Details anzeigen