Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 40 40 240.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 16. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 40 40 240.1
54Bezeichnung/TitelTIHebelkombination zur besseren Kraftübertragung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F16H 21/18 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B62M 1/02 (1995.01), F16H 19/02 (1995.01), F16H 33/02 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT15.12.1990
43OffenlegungstagOT14.05.1992
71/73Anmelder/InhaberINHWeyler, Hans-Peter, 4300 Essen, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRSchulte, Jörg, Dipl.-Ing., 45219 Essen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004040240A1
Recherchierbarer Text: DE000004040240A1
Zustellanschrift Patentanwälte Schulte & Schulte, 45219 Essen, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
P 40 35 532.2
08.11.1990
Zuständige Patentabteilung 11
57ZusammenfassungABZur Optimierung der Kraftübertragung dient eine Hebelkombination, bei der eine der Kurbelarme am freien Ende mit einem Winkelhebel aus zwei rechtwinklig zueinander stehenden, starr miteinander verbundenen Hebel gelenkig verbunden ist. Der andere Kurbelarm ist über ein Zugelement, das über ein Umlenksystem geführt ist, mit dem Winkelhebel und zwar dem freien Ende des unbelasteten Hebels verbunden. Eine solche Ausbildung ermöglicht es, die auf den belastbaren Hebel des Winkelhebels ausgeübte Kraft besser auszunutzen.
43ErstveröffentlichungstagEVT14.05.1992
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 15.12.1990   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 05.02.1991   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 14.05.1992 14.05.1992 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 11.10.1997 08.01.1998 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.1998 14.01.1999 Details anzeigen