Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 33 35 168.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 6. Oktober 2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 33 35 168.6
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Beflocken von Gegenständen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B05D 1/16 (1990.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B05D 3/00 (1990.01), B05D 5/08 (1990.01), B05D 5/10 (1990.01), B05D 7/02 (1990.01), B60J 1/00 (1990.01)
22Anmeldetag DEDAT28.09.1983
43OffenlegungstagOT19.04.1984
71/73Anmelder/InhaberINHThe Standard Products Company, Cleveland, Ohio, US
72ErfinderINHarrold, Stanley Earle, Port Clinton, Ohio, US;
74VertreterVTRHauck Patent- und Rechtsanwälte, 80339 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003335168A1PDF
Recherchierbarer Text: DE000003335168A1PDF
Zustellanschrift Hauck Patent- und Rechtsanwälte, 80339 München, DE
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Ausländische PrioritätPRC
PRNA
PRDA
US
430784
30.09.1982
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABEs wird ein Verfahren zur Herstellung und Aufbringung eines beschichteten und verschmolzenen Flockmaterials auf einen Gegenstand beschrieben, bei dem eine Beschichtung und die Fasern des Flockmaterials auf einer vorgegebenen Substratoberfläche miteinander verschmolzen werden, um eine dekorative, niederen Reibungskoeffizienten aufweisende, oder verschließfeste Oberfläche zu bilden. Das Flockmaterial kann am Substrat und der aufgebrachten Beschichtung vor dem gleichzeitigen Verschmelzen der Beschichtung und der Fasern des Flockmaterials befestigt werden. Das Flockmaterial kann aber auch vor der Aufbringung der Beschichtung vorgeschmolzen werden, worauf das Verschmelzen der Beschichtung und des vorgeschmolzenen Flockmaterials erfolgt. Die Beschichtung ist vorzugsweise ein wärmehärtendes Harz; es kann aber auch eine thermoplastische Beschichtung verwendet werden.
56Entgegenhaltungen/ZitateCTDE000002331427A (DE-AS 23 31 427)PDF
DE000001936154 (DE-AS 19 36 154)PDF
DE000002930007A1 (DE-OS 29 30 007)PDF
43ErstveröffentlichungstagPUB19.04.1984
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 06.02.2013; 25.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 28.09.1983   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.01.1984   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 19.04.1984 19.04.1984 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 20.04.1985   Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 12.10.1989   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 20.06.1990 30.08.1990 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 26.10.1993   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 02.12.1993   Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 13.04.1994   Details anzeigen