Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 50 084.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 23. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 50 084.3
54Bezeichnung/TitelTIPlatinen-Hochstrom-Steckvorrichtung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H01R 13/53 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H01R 12/16 (2006.01), H01R 13/58 (2006.01), H01R 13/512 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT18.10.1999
43OffenlegungstagOT16.08.2001
Veröffentlichungstag der ErteilungPET16.08.2001
71/73Anmelder/InhaberINHREMA Lipprandt GmbH & Co. KG, 53175 Bonn, DE
72ErfinderINStandke, Kurt, Dr., 53177 Bonn, DE; Krupp, Willi, 53639 Königswinter, DE
74VertreterVTRKoch, Theodor, Dipl.-Phys., 53113 Bonn, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019950084C1
Recherchierbarer Text: DE000019950084C1
Zustellanschrift Koch, Theodor, Dipl.-Phys., 53037 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 34
57ZusammenfassungABDiese ermöglicht eine vibrationsfreie Kontaktierung der Platinenanschlusskontakte und zu übersteckender Hauptkontakte. Es ist eine maschinelle Bestückung des Dosenteils der Platinen-Hochstrom-Steckvorrichtung auf der Platine möglich, wobei eine Befestigung an den Platinenbohrungen und anschließend erst das zusätzliche Verlöten der Anschlussstifte erfolgt. Sie kann in geringen Abmessungen gehalten werden, wobei die Bauform eine Anordnung am Rand zwischen Platinen-Einschubmodulen ermöglicht, ohne dass die Steckerteile über den Anschlussraum an der Vorderseite der in Schränken aufgenommenen Einschubmodule vorstehen und somit ein Verschließen der Schränke verhindern würden.$A Die Platinen-Hochstrom-Steckvorrichtung weist einen Stecker- und Dosenteil mit Kontaktstiften und hülsenförmigen -buchsen auf, welche in einen Schutzkragen oder Steckansatz ragen und dort miteinander übersteckbar sind. Am Dosenteil sind Befestigungen zur Festlegung auf der Platine und an den Kontaktbuchsenrückseiten jeweils eine Mehrbeikontaktierung mit seitlich senkrecht aus der Ebene des Dosenteils vorstehenden Anschlussstiften angelegt. Steckerteil und Dosenteil sind zueinander derart abgewinkelt ausgebildet, dass die Crimpanschlüsse aufweisende Anschlussseite des Steckerteils in einem Winkel von 90° gegenüber dem Schutzkragen und damit gegenüber dem mit diesem übersteckbaren Steckansatz des Dosenteils abgewinkelt ist, so dass eine Kabelumlenkung aus einer parallelen Ebene zur Platine in eine dazu ...
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000004240261C2 (DE 42 40 261 C2)
DE000019802984A1 (DE 198 02 984 A1)
DE000008702058U1 (DE 87 02 058 U1)
US000005868587A (US 58 68 587 A)
US000004093332A (US 40 93 332)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPDIN 43589-1;
Prospekt der Fa. Anderson Power Products, 01564 Sterling, Mass. USA "Powerclaw"
43ErstveröffentlichungstagEVT16.08.2001
Anzahl der Bescheide 3
Anzahl der Erwiderungen 3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 22.01.2013; 19.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 18.10.1999   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 24.12.1999   Details anzeigen
3 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 19.12.2000   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 08.02.2001   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 28.02.2001   Details anzeigen
6 Publikationen Patentschrift 16.08.2001 16.08.2001 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 16.11.2001 21.02.2002 Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2009 20.08.2009 Details anzeigen