Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 27 355.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 27 355.3
54Bezeichnung/TitelTITransformator mit kapazitivem Widerstand
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H01F 27/34 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H01F 19/00 (2000.01), H01G 4/40 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT16.06.1999
43OffenlegungstagOT21.12.2000
71/73Anmelder/InhaberINHImris, Pavel, Dr., 17268 Boitzenburger Land, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRWolf, Günter, Dipl.-Ing., 63450 Hanau, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019927355A1
Recherchierbarer Text: DE000019927355A1
Zustellanschrift Wolf, Patentanwalt Dipl.-Ing. Günter, 63450 Hanau, DE
Zuständige Patentabteilung 33
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft einen Transformator mit kapazitivem Widerstand, der aus einem weichmagnetischem Magnetkern (9) und um denselben zugeordneter Primärwicklung (10) und Sekundärwicklung (11) besteht, wobei mindestens die Primärwicklung (10) nach Art einer Spule aus Bandkondensator (A, B) auf dem Magnetkern (9) aufgewickelt ist. Der Bandkondensator besteht in seiner gesamten Länge aus zwei elektrisch leitenden Folien (2, 3), die parallel und beidseitig zu einem Dielektrikum (1) verlaufen und mit einem elektrischen Isolator (4) umhüllt sind und wird in eine Transformatorspule (10) gewickelt. Die Breite und die Länge des Bandkondensators (A, B) wird mit der Windungszahl so abgestimmt, daß der durch den Bandkondensator (A, B) schwingende Blindstrom in Wirkstrom umgewandelt wird.
43ErstveröffentlichungstagEVT21.12.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.06.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.10.1999   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 21.12.2000 21.12.2000 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.01.2003 10.04.2003 Details anzeigen