Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 10 165.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 10 165.4
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zur Auto-Akupunktur und -Massage
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61H 39/04 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT15.03.1996
43OffenlegungstagOT02.10.1997
71/73Anmelder/InhaberINHLohnes, Oleg, 55270 Essenheim, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRDr. F. W. Beckensträter, M. Beckensträter, 60320 Frankfurt, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019610165A1
Recherchierbarer Text: DE000019610165A1
Zustellanschrift Rechtsanwälte Dr. F. W. Beckensträter M. Beckensträter, 60320 Frankfurt, DE
Zuständige Patentabteilung 44
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Selbstakupunktur und -massage.$A Durch die Erfindung wird eine gezielte Steigerung der Durchblutung der Haut, insbesondere eine in die Tiefe wirkende Durchblutung und zugleich eine streuende und dynamisierende Wirkung erreicht und damit eine Aktivierung des Stoffwechsels.$A Das wird durch quadratische Basiseinheiten erreicht, auf denen Reizelemente mit drei unterschiedlichen Reizstärken angeordnet sind. Diese Reizelemente sind so auf der quadratischen Basiseinheit verteilt, daß an den vier Ecken des Quadrats jeweils ein Reizelement mit der größten Reizstärke, an den Kanten des Quadrats jeweils zwei Reizelemente mit mittlerer Reizstärke und um den Mittelpunkt des Quadrats vier Reizelemente mit geringster Reizstärke, die eine beta-Zone bilden, angeordnet sind.$A Jeweils vier Basiseinheiten sind mit Abstand um einen gemeinsamen Mittelpunkt, einer alpha-Zone, zu einer Funktionsgruppe verbunden.$A Die Basiseinheiten bestehen aus einem nicht-metallischen Werkstoff, vorzugsweise einem Kunststoff, um störende elektromagnetische Feldeinflüsse zu vermeiden.$A Mehrere Funktionsgruppen werden zu einer Vorrichtung zusammengefaßt. Dazu werden sie auf ein Flächengebilde aus unstarrem Material, z. B. auf ein Textilgewebe von entsprechender Größe aufgebracht.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000004321471A1 (DE 43 21 471 A1)
DE000004240952A1 (DE 42 40 952 A1)
DE000003819859A1 (DE 38 19 859 A1)
DE000003404528A1 (DE 34 04 528 A1)
DE000002530607A1 (DE 25 30 607 A1)
DE000009301940U1 (DE 93 01 940 U1)
43ErstveröffentlichungstagEVT02.10.1997
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 15.03.1996   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 24.06.1996   Details anzeigen
3 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 02.08.1996   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 16.10.1996   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 28.02.1997   Details anzeigen
6 Publikationen Offenlegungsschrift 02.10.1997 02.10.1997 Details anzeigen
7 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 28.12.2000   Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 12.07.2002 19.09.2002 Details anzeigen