Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 10 2004 005 563.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. März 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ10 2004 005 563.7
54Bezeichnung/TitelTIStickstoffdruckgasturbine
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
F01C 1/344 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
F01C 11/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT05.02.2004
43OffenlegungstagOT03.11.2005
71/73Anmelder/InhaberINHSchmid, Heinrich, 94264 Langdorf, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE102004005563A1
Recherchierbarer Text: DE102004005563A1
Zustellanschrift Herrn Heinrich Schmid, 94264 Langdorf, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Stickstoffdruckgasturbine 1, die mit elliptisch geformtem Arbeitsraum 15 und wenigstens einem Flügel 4 an wenigstens einer Abtriebswelle 2 die Expansionskraft von verdampftem flüssigem Stickstoff in eine Drehbewegung der Abtriebswelle 2 der Stickstoffdruckgasturbine 1 umwandelt und somit als Stickstoffdruckgasturbine 1 zum Antrieb von allen erdenklichen Fahrzeugen, Generatoren, Pumpen und sonstigen mechanischen Lösungen dient, wobei hier wesentliche Bauteile der Stickstoffdruckgasturbine 1 aus Kunststoff und anderen nicht ferromagnetischen Stoffen bestehen können und wobei eine Druckgasnutzung über mehrere aneinander gereihte Arbeitskammern 16/17/18/19 und somit Arbeitsstufen erfolgt.
43ErstveröffentlichungstagEVT03.11.2005
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 26.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 05.02.2004   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 05.02.2004 08.12.2005 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 19.07.2005   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 03.11.2005 03.11.2005 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.2006 14.12.2006 Details anzeigen