Auskunft zu einer Unionsmarke 

Nummer der Marke: 016396913 (Marke eingetragen, Stand am: 29. März 2024)

Hinweis: Für einen aktuellen Rechts- und Verfahrensstand bei Unionsmarken verwenden Sie bitte die Datenbank eSearch plus  der registerführenden Behörde. Anträge, Widersprüche oder Löschungen zu Unionsmarken bitte direkt an das EUIPO senden.

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
DatenbestandDBEM
111/210Nummer der MarkeRN/
AKZ
016396913
Wortlaut der MarkeMDFLOCKEN
Erlangte Unterscheidungskraft Nein
270Erste Sprache Deutsch
270Zweite Sprache Englisch
550MarkenformMFWortmarke
550Markenform UnionsmarkenEUIPOMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
350SenioritätSEN
SEN
SENVT





Aktenzeichen: 302012051549
Anmeldenummer: 3020120515495
Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Seniorität: 10.10.2012
Staat: DE
Verfahrensstand: Angenommen
Anmeldetag der Seniorität: 01.10.2012
IR-Indikator: Nein
Teilseniorität beansprucht: Nein
220AnmeldetagAT23.02.2017
151Tag der Eintragung im RegisterET12.06.2017
730InhaberINHHaag, Franz, 87616, Marktoberdorf, DE
740VertreterVTRB2.legal Rechts­an­wälte PartmbB Ginthum Schiller Sommer Wittmiss, 10117, Berlin, DE
511Klasse(n)KL12, 16, 25, 28
Aktenzustand UnionsmarkenEUIPOASTMarke eingetragen
180AblaufdatumVED23.02.2027
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12: Fahrzeuge; Fahrzeuge [ferngesteuert]; Fahrerlose Fahrzeuge; Eisenbahnen [Fahrzeuge]; Geländegängige Fahrzeuge; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Roller [Fahrzeuge]; Trolleys [Fahrzeuge]; Karren [Fahrzeuge]; Gleisgebundene Fahrzeuge; Fahrzeuge mit Linearinduktionsmotorantrieb; Fahrzeuge mit Raketenantrieb; Gewerbliche Fahrzeuge [Nutzfahrzeuge]; Fahrzeuge zur See; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Fahrzeuge für Behinderte; Getriebe für Fahrzeuge; Fahrzeuge für Tiertransporte; Fahrzeuge mit Übernachtungsmöglichkeit; Karren [landwirtschaftliche Fahrzeuge]; Mit Windkraft betriebene Fahrzeuge; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Kippvorrichtung; Fahrzeuge für den Lastentransport; Fahrzeuge mit integrierten Kühlungen; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Hydraulische Kupplungen für Fahrzeuge; Fahrzeuge für den Weltraum; Fahrzeuge für militärische Zwecke; Lastwagen mit Elektroantrieb [Fahrzeuge]; Ferngesteuerte Fahrzeuge für Unterwasseruntersuchungen; Elektrisch betriebene Zugmaschinen [Fahrzeuge]; Fahrzeuge für den Gütertransport; Ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Fahrzeuge zur Beförderung von Passagieren; Fahrzeuge zur Beförderung auf Schienen; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Kleine Wagen für Kinder [Fahrzeuge]; Getriebe für Fahrzeuge auf dem Land; Motoren für Fahrzeuge auf dem Lande; Bremsanlagen für Fahrzeuge und deren Teile; Fahrzeuge zur Beförderung in der Luft; Räder und Reifen sowie Gleisketten für Fahrzeuge; Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und - anlagen für Fahrzeuge.
Klasse(n) 16: Stickers [Papierwaren]; Klebeetiketten [Papierwaren]; Papier und Pappe; Fotografien; Tagesplaner [Schreibwaren]; Stifte [Schreibwaren]; Papier- und Schreibwaren; Plastikfolien [Papier- und Schreibwaren]; Büroartikel; Kalender; Bücher.
Klasse(n) 25: Bekleidungsstücke; Gürtel [Bekleidung]; Polohemden [Bekleidung]; Ohrenschützer [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Stirnbänder [Bekleidung]; Tops [Bekleidungsstücke]; Tücher [Bekleidungsstücke]; Babyausstattung [Bekleidungsstücke]; Trachten [Bekleidungsstücke]; Schals [Bekleidungsstücke]; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidung für Sportler; Bekleidungsstücke aus Leder.
Klasse(n) 28: Spiele; Spieleisenbahnen; Elektronische Spiele; Mechanische Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Geräte für Spiele; Spiele für Spielhallen; Bälle für Spiele; Würfel für Spiele; Tastaturen für Spiele; Miniaturen zum Spielen; Flugzeuge zum Spielen; Puppen zum Spielen; Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Spielzeug und Spiele für Haustiere; Spielzeug; Spielzeugsets; Spielzeugautos; Spielzeugwagons; Spielzeugfiguren; Spielzeugmodelle; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeuglastwagen; Spielzeugfahrräder; Spielzeugflugzeuge; Spielzeugmodellautos; Spielzeugluftfahrzeuge; Spielzeugtretfahrzeuge; Spielzeugmodellbausätze; Spielzeug-Rennbahnen; Segelflugzeuge [Spielzeug]; Spielzeug-Raketen; Funkferngesteuertes Spielzeug; Spielzeug-Puzzles; Spielzeug-Sportgeräte; Elektronische Spielzeugmotorfahrzeuge; Maßstabsgerechte Modellfahrzeuge [Spielzeug]; Maßstabsgerechte Automodelle [Spielzeug]; Spielzeug zum Aufsitzen; Batteriebetriebene ferngesteuerte Spielzeugfahrzeuge; Sportgeräte.

450

Veröffentlichung
BWT

Blattnummer: 2017/043
Tag der Veröffentlichung: 03.03.2017
Teil: A.1

450

Veröffentlichung
VT

Blattnummer: 2017/111
Tag der Veröffentlichung: 14.06.2017
Teil: B.1

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Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/207
Tag der Veröffentlichung: 02.11.2022
Teil: C.2.2

450

Veröffentlichung


Blattnummer: 2022/241
Tag der Veröffentlichung: 21.12.2022
Teil: C.2.1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT24.02.2017
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.06.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)24.02.2017; 07.03.2017; 14.06.2017; 19.06.2017; 04.09.2017; 14.03.2021; 07.11.2022; 20.12.2022; 22.12.2022; 20.04.2023; 15.06.2023