Stammdaten| INID | Kriterium | Feld | Inhalt |
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| Datenbestand | DB | EM |
| 111/210 | Nummer der Marke | RN/
AKZ | 010050466 |
| 540 | Markendarstellung | MD |  |
| Wortlaut der Marke | MD | bit coin |
| Erlangte Unterscheidungskraft | | Nein |
| 270 | Erste Sprache | | Deutsch |
| 270 | Zweite Sprache | | Englisch |
| 550 | Markenform | MF | Wort-/Bildmarke |
| 550 | Markenform Unionsmarken | EUIPOMF | Bildmarke |
| 591 | Bezeichnung der Farben | FA | gelb und schwarz |
| 551 | Markenkategorie | MK | Individualmarke |
| 220 | Anmeldetag | AT | 15.06.2011 |
| 151 | Tag der Eintragung im Register | ET | 05.02.2012 |
| 730 | Inhaber | INH | bitFlyer Inc., 1070052, Tokyo, JP |
| 740 | Vertreter | VTR | VOSSIUS & PARTNER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE MBB, 81675, München, DE |
| 511 | Klasse(n) | KL | 09, 38, 41 |
| 531 | Bildklasse(n) | WBK | 25.07.07, 26.11.01, 26.11.12, 26.99.03, 26.99.20, 26.99.99, 29.01.02 |
| Aktenzustand Unionsmarken | EUIPOAST | Marke eingetragen |
| 180 | Ablaufdatum | VED | 15.06.2031 |
| 510 | Waren/Dienstleistungen | WDV | Klasse(n) 09: Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; Computerprogramme für Spiele; Computerprogramme für Video- und Computerspiele; Computerprogramme zur Erzeugung von Computerspielen; Computersoftware zur Durchführung von Spielen; Computerspiele; Computerspiele zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Digitale Videoplattenspieler; Software für elektronische Spiele; Spiele-Software; Software für Computerspiele; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Musikboxen (geldbetätigte -); Geldautomaten; Geldausgabegeräte; Software für Online-Nachrichtenübermittlung; Vorausbezahlte Telefonkarten, magnetisch kodiert; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Zähler; Zählwerke.
Klasse(n) 38: Bereitstellung des Zugriffs auf globale und andere Computernetze; Bereitstellung des Zugangs zu weltweiten Computernetzen; Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz zur Übertragung und Verbreitung von Informationen; Bereitstellung des Zugangs zu einem globalen Computerinformationsnetz; Bereitstellung des Mehrbenutzer-Zugangs zu einem globalen Computerinformationsnetz; Ausstrahlung von Programmen über ein weltweites Computernetz; Ermöglichung des Zugangs zu Computernetzen und zum Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Elektronische Übertragung von Computerprogrammen über das Internet.
Klasse(n) 41: Bereitstellung von Online-Computerspielen; Bereitstellung von interaktiven Computerspielen für mehrere Mitspieler über das Internet und elektronische Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf Computerspiele und Computererweiterungen für Spiele; Elektronische Dienstleistungen einer Bibliothek für die Lieferung elektronischer Informationen (einschließlich Archivinformationen) in Form von elektronischen Texten, Ton- und/oder Bildinformationen und -daten, Spielen und Unterhaltung; Glücksspiele; Kasinobetrieb, Glücksspiele und Spiele; Organisation von Spielen; Organisation von Spielen und Wettkämpfen; Spiele, die online über ein Computernetz angeboten werden; Verleih von Videospielen; Veröffentlichung von Software für Computerspiele und Videospiele; Über das Internet bereitgestellte Dienste für elektronische Spiele; Über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele und Wettbewerbe; Produktion von Baskettball-Spielen sowie Ausstellungen; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) für das Internet; Auswahl und Zusammenstellung von Musikaufzeichnungen für die Ausstrahlung durch Dritte; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über das Internet; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht zum Herunterladen) über MP3-Internet-Websites; Musikproduktion; Musikproduktionen; Glücksspiele; Kasinobetrieb, Glücksspiele und Spiele; Spiele, die online über ein Computernetz angeboten werden; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Bereitstellung von interaktiven Computerspielen für mehrere Mitspieler über das Internet und elektronische Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Online-Computerspielen; Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf Computerspiele und Computererweiterungen für Spiele; Elektronische Dienstleistungen einer Bibliothek für die Lieferung elektronischer Informationen (einschließlich Archivinformationen) in Form von elektronischen Texten, Ton- und/oder Bildinformationen und -daten, Spielen und Unterhaltung; Glücksspiele; Kasinobetrieb, Glücksspiele und Spiele; Organisation von Spielen; Organisation von Spielen und Wettkämpfen; Veröffentlichung von Software für Computerspiele und Videospiele; Über das Internet bereitgestellte Dienste für elektronische Spiele; Über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele und Wettbewerbe; Spiele, die online über ein Computernetz angeboten werden; Bereitstellung von Online-Computerspielen; Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf Computerspiele und Computererweiterungen für Spiele; Bereitstellung von Online-Informationen in Bezug auf Unterhaltung aus einer Computerdatenbank oder dem Internet; Bereitstellung von Online-Informationen und Nachrichten im Bereich der beruflichen Ausbildung; Elektronische Veröffentlichung von Online-Büchern und -Magazinen; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften.
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| Veröffentlichung |
BWT
| Blattnummer: 2011/119
Tag der Veröffentlichung: 28.06.2011
Teil: A.1
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450
| Veröffentlichung |
VT
| Blattnummer: 2012/026
Tag der Veröffentlichung: 07.02.2012
Teil: B.2
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2014/227
Tag der Veröffentlichung: 02.12.2014
Teil: C.1.1
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2014/230
Tag der Veröffentlichung: 05.12.2014
Teil: C.2.3
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2015/017
Tag der Veröffentlichung: 27.01.2015
Teil: C.2.1
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2015/051
Tag der Veröffentlichung: 16.03.2015
Teil: C.2.1
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| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2015/102
Tag der Veröffentlichung: 04.06.2015
Teil: C.1.3
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450
| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2018/009
Tag der Veröffentlichung: 15.01.2018
Teil: C.1.3
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| Veröffentlichung |
| Blattnummer: 2021/106
Tag der Veröffentlichung: 09.06.2021
Teil: D.1
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| Widerspruch |
| Widerspruchsnummer: 001911133
Eingangsdatum: 28.09.2011
Erläuterung des Widerspruchsgrundes: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Sprache des Widerspruchsverfahrens: en
Name des Widersprechenden: 465698, JP, Legal Entity, JP,
Vertreter: BAKER & MCKENZIE LLP, EC2M 4RB, London, GB
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| Erstmalige Übernahme in DPMAregister | EREGT | 19.10.2012 |
| Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregister | REGT | 08.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.10.2012; 11.05.2013; 22.09.2013; 01.12.2014; 03.12.2014; 04.12.2014; 08.12.2014; 30.01.2015; 25.03.2015; 06.04.2015; 03.06.2015; 05.06.2015; 14.05.2016; 06.09.2017; 26.05.2020; 23.08.2020; 18.11.2020; 13.12.2020; 24.12.2020; 13.03.2021; 11.06.2021; 25.06.2021; 05.11.2022; 10.10.2023; 08.03.2024 |
